Langenselbolder Parlament tagt coronbedingt nur mit „halber Mannschaft“
Trotz der weiter vorherrschenden coronabedingten Einschränkungen wird das Langenselbolder Stadtparlament am Montag, 25. Januar, zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammenkommen. Die Versammlung im Saal Europa der Klosterberghalle beginnt um 19.30 Uhr. Allerdings gilt weiterhin eine Beschränkung auf 50 Personen, wie Stadtverordnetenvorsteher Tobias Dillmann (CDU) am Donnerstag auf Anfrage bestätigte.
Langenselbold – Die Stadtverordnetenversammlung wird – wie bereits in den vergangenen beiden Sitzungen Ende 2020 – mit „halbierter Mannschaft“ tagen, sprich statt der sonst üblichen 37 werden nur 19 Stadtverordnete an der Versammlung teilnehmen. Darauf habe man sich, so Dillmann, wiederum mit den Fraktionen verständigt. Die Zahl der Besucher wird mit etwa zehn Personen erneut knapp bemessen sein.
Wichtigster Tagesordnungspunkt wird die Einbringung des Haushaltsentwurfs des Magistrats durch den neuen Ersten Stadtrats Benjamin Schaaf (parteilos) sein. Die ausführliche Beratungen des Zahlenwerks folgt dann in zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses, die für Donnerstag, 4. und 11. Februar, vorgesehen sind. Diese werden voraussichtlich auch im Saal Europa der Klosterberghalle stattfinden, um die notwendigen Abstände wahren zu können.
Parlamentsstärke für Haushaltsverabschiedung noch unklar
Für Aussprache und Verabschiedung des Haushalts in der Stadtverordnetenversammlung sind zwei Termine am Montag, 22., und Dienstag, 23. Februar, eingeplant. Ob diese dann auch mit „halber Mannschaft“ vonstatten gehen, stehe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest, wie Stadtverordnetenvorsteher Dillmann auf Nachfrage mitteilte. „Der Lockdown wurde bis zum 14. Februar verlängert. Wir gehen derzeit also davon aus, dass wir am 22. und 23. Februar mit allen Stadtverordneten werden tagen können. Und dies wäre bei der Entscheidung über den städtischen Haushalt auch sehr wünschenswert, da er das kommunalpolitisch wichtigste Thema ist, an dem alle Mitglieder des Stadtparlaments teilnehmen sollten“, legt Dillmann seine Sicht der Dinge dar.
Wenn der Lockdown über den 14. Februar hinaus verlängert und damit die Termine der Selbolder Haushaltsverabschiedung durch das Parlament tangiert würden, müsse, so der Stadtverordnetenvorsteher gestern, jedoch nochmals darüber gesprochen werden, wie man dann verfährt.
CDU-Dringlichkeitsantrag zu Kita-Gebühren
Noch nicht geklärt sei auch, berichtete Dillmann weiter, wie mit einem Dringlichkeitsantrag der CDU für die Sitzung am Montag verfahren werde. Die Fraktion der Christdemokraten fordert den Magistrat in dieser Beschlussvorlage auf, „Eltern, die ihre Kinder freiwillig zu Hause betreuen, die Betreuungsgebühren für den Kindergarten- oder Hortplatz unbürokratisch zurückzuerstatten“.
Am Mittwochabend, so Dillmann, der auch stellvertretender CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender ist, habe er erfahren, dass das Thema bereits in der Magistratssitzung behandelt worden sei und der Magistrat eine Gebührenbefreiung für jene Kinder plane, die nicht in Kita oder Hort betreut werden. „Wir werden nun schauen, wie wir das für die Montagsitzung zusammenbringen“, erklärte Dillmann.
Greuel verwundert über Christdemokraten
Bürgermeister Timo Greuel (SPD) zeigte sich hingegen sehr verwundert über den Dringlichkeitsantrag der CDU. Denn bereits in den ersten Tagen des Jahres habe es eine Pressemitteilung der Stadt gegeben, nach welcher Langenselbold – in Absprache auch mit den Nachbarkommunen Rodenbach, Hammersbach, Erlensee, Ronneburg und Neuberg – die Eltern jener Kinder von den Gebühren befreien werde, die die Betreuung nicht wahrnehmen. Die entsprechende Mitteilung ist im Übrigen auch weiterhin auf der Internetseite der Stadt einsehbar.
» langenselbold.de
Von Lars-Erik Gerth