Wahl im dritten Anlauf

Langenselbold hat endlich einen neuen Magistrat

Vor den Reihen der Stadtverordneten präsentieren sich die Mitglieder des neuen Langenselbolder Magistrats gemeinsam mit dem Stadtverordnetenvorsteher (von links): Timo Greuel, Bernd Kaltschnee, Konrad Höhler-Helbig, Barbara Egel-Sahler, Roland Sahler, Norbert Schwindt, Manfred Kapp, Gerhard Mohn und Benjamin Schaaf.
+
Vor den Reihen der Stadtverordneten präsentieren sich die Mitglieder des neuen Langenselbolder Magistrats gemeinsam mit dem Stadtverordnetenvorsteher (von links): Timo Greuel, Bernd Kaltschnee, Konrad Höhler-Helbig, Barbara Egel-Sahler, Roland Sahler, Norbert Schwindt, Manfred Kapp, Gerhard Mohn und Benjamin Schaaf.

Drei Sitzungen haben die Langenselbolder Stadtverordneten am Ende gebraucht, um alle personellen Fragen der Konstituierung von Stadtparlament und Magistrat klären zu können. So wurden am Montag nun auch die sechs ehrenamtlichen Stadträte gewählt, die gemeinsam mit Bürgermeister Timo Greuel (SPD) und Erstem Stadtrat Benjamin Schaaf (parteilos) den neuen Magistrat bilden.

Langenselbold – Ursprünglich hatte die Wahl des Magistrats bereits auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung am 26. April gestanden. Doch beantragte damals die SPD, die Wahl auf die Folgesitzung am 31. Mai zu vertagen. Hintergrund waren die noch laufenden Koalitionsgespräche mit den Grünen. Die zweite Sitzung sollte sich dann als eine arg zähe Veranstaltung erweisen, bei der nicht nur die Wahl des Magistrats aus Zeitgründen nicht mehr realisiert werden konnte. SPD und Grüne warfen diesbezüglich insbesondere der CDU eine „destruktive Verzögerungstaktik“ vor. Dies wies Monika Duderstadt, die Vorsitzende der christdemokratischen Fraktion, am Montag mit Nachdruck zurück.

Gleichwohl sollte sich auch diese dritte Zusammenkunft der Stadtverordneten in der neuen Legislaturperiode als ausgesprochen langwierig erweisen. Denn zunächst mussten die Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Naturpark Hessischer Spessart sowie die Verbandskammer des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main gewählt werden. Und dabei schickten die Oppositionsparteien CDU, Freie Wähler und FDP insgesamt vier Gegenkandidaten zu den von SPD und Grünen nominierten Bewerbern ins Rennen.

Was augenscheinlich als Stabilitätstest für die neue Koalition gedacht war, da alle Wahlen geheim erfolgten, ging jeweils mit 20:17 zugunsten der Kandidaten von Rot-Grün aus. So ist Guntrun Hausmann (Grüne) Vertreterin Selbolds in der Versammlung des Naturparks, nachdem sie sich in der Wahl gegen Axel Häsler (Freie Wähler) durchgesetzt hatte. Hausmanns Stellvertreter ist Bernd Kaltschnee, der keinen Gegenkandidaten hatte und bei zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen mit 31 Ja-Stimmen gewählt wurde.

Opposition stellt bei Vertreterwahlen insgesamt vier Gegenkandidaten

Vertreter in der Verbandskammer des Regionalverbands ist Bürgermeister Timo Greuel, der sich mit 20:17 gegen Jürgen Heim von den Freien Wähler behauptete. Erster Stellvertreter ist Stefan Bollé (Grüne), zweiter Stellvertreter Erster Stadtrat Benjamin Schaaf. Auch sie behielten mit 20:17 die Oberhand gegenüber den Oppositionskandidaten Gerhard Mohn (CDU) respektive Christof Sack (FDP).

Erwartungsgemäß kontrovers verlief die Debatte über die Anzahl der ehrenamtlichen Stadträte. Nach dem bereits bekannten Antrag der CDU, die Zahl auf sieben zu erhöhen, reichten die Freien Wähler noch einen Ergänzungsantrag ein, das Gremium sogar auf neun Stadträte zu erweitern. Wie Christiane Kapp, die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, erklärte, solle so gewährleistet werden, dass dann auch die FDP im Magistrat vertreten ist. Das stieß kaum überraschend bei Christof Sack von den Liberalen auf große Zustimmung.

Laut CDU gibt es keine Fristen für Wahl des Magistrats

Grünen-Fraktionschefin Cornelia Hofacker wies das Ansinnen der Oppositionsparteien jedoch genauso zurück wie Roland Sahler für die SPD. Zwar räumte Hofacker ein, dass sie die Begründung nachvollziehen könne, dass „sich auch im Magistrat die Verhältnisse der Stadtverordnetenversammlung widerspiegeln sollten“. Doch warf sie der CDU gleichzeitig vor, ihren Antrag nicht rechtzeitig, sprich vor sechs Wochen, gestellt zu haben („Das war eine Fahrlässigkeit des Antragsstellers“), damit er bereits in der Sitzung am 31. Mai hätte entschieden werden können.

Mit dem Antrag zur Sitzung am 28. Juni seien nun nämlich die Fristen überschritten worden, da die Erhöhung der Zahl der Stadträte eine Satzungsänderung nötig machen würde und dann die Wahl erst in der nächsten Sitzung im September hätte erfolgen können. Dies sei aufgrund des Endes der dreimonatigen Frist für die Wahl des ehrenamtlichen Magistrats aber überhaupt nicht möglich. Die Existenz dieser Frist, bis zu der die bisherigen Magistratsmitglieder weiter im Amt bleiben können, bestritten hingegen in der Debatte sowohl Monika Duderstadt (die den Vorwurf der Fahrlässigkeit deutlich zurückwies) als auch Gerhard Mohn.

SPD und Grüne stellen vier der sechs Stadträte

Ebenso erklärte der frühere Stadtverordnetenvorsteher Tobias Dillmann gestern im Telefonat mit unserer Zeitung, dass der neue Magistrat keineswegs spätestens drei Monate nach der Kommunalwahl gewählt sein muss. „Er kann auch in reduzierter Form weiteramtieren. Und wir hätten nach einer Änderung der Satzung bezüglich der Zahl der Stadtratssitze problemlos das Gremium Ende September neu wählen können“, erläuterte Dillmann seine Sicht der Dinge.

SPD und Grüne blieben am Montag aber bei ihrer Einschätzung der Lage und lehnten sowohl die Erhöhung auf sieben als auch auf neun ehrenamtliche Magistratsmitglieder mit 20:17 ab. Mit ihrer Mehrheit setzten sie sich dann ebenso bei der Wahl der sechs Stadträte durch, in der sie mit einer gemeinsamen Liste gegangen waren. Dank der Mehrheitsklausel konnten sie vier der sechs Sitze mit ihren Kandidaten (drei SPD, ein Grüner) besetzen. Für die Opposition blieben lediglich zwei Stadtratsposten übrig. Dies hatte FW-Stadtverordneter Jürgen Heim zuvor scharf kritisiert und als „schlechten Beginn dieser Legislaturperiode“ bezeichnet.

Von Lars-Erik Gerth

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare