Selbolder Bürgerversammlung soll zukünftig auch im Internet zu sehen sein
Aufgrund der sich wieder verschärfenden Corona-Lage musste die für Mitte November geplante Bürgerversammlung kurzfristig abgesagt werden. So konnte nach 2020 auch 2021 keine Bürgerversammlung stattfinden. In einigen Kommunen des Main-Kinzig-Kreises konnten zwar pandemiebedingt ebenfalls keine Bürgerversammlungen in Präsenz stattfinden. Dafür gab es sie aber in digitaler Form, sprich als Livestream im Internet.
Langenselbold – Im kleinen Niederdorfelden beispielsweise fand die Bürgerversammlung nun bereits im zweiten Jahr in Folge auf diese Weise statt. Realisiert wird der Livestream dort von der Trickfilmkinder Gmbh des Bischofsheimers Boris Kreuter, die auch für die Übertragungen der Maintaler Parlamentssitzungen im Internet verantwortlich zeichnet. Die FDP-Fraktion hatte schon vor etwa einem Jahr den Antrag eingebracht, in Langenselbold ebenfalls die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung durch die Maintaler Firma live zu übertragen. Für die Beschlussvorlage fand sich allerdings damals keine Mehrheit.
Nun unternahmen CDU, FDP und Freie Wähler gemeinsam den Vorstoß, zukünftig die Bürgerversammlungen online zu übertragen. Dazu soll der Magistrat ein Konzept erstellen und die Kosten für die Übertragung als Livestream im Internet ermitteln. Diese sollen dann im Haushalt für 2022 eingestellt werden. Die Ergebnisse sollten dann bis zu den Haushaltsberatungen in einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert werden.
Rot-Grün bringt Änderungsantrag zur Vorlage der Opposition ein
An diesem Zeitrahmen stießen sich Sozialdemokraten und Grüne, die den Antrag der Oppositionsparteien laut SPD-Fraktionschef Peter Volk grundsätzlich begrüßten. Der Zeitrahmen schien ihnen jedoch „aus saisonalen Gründen sowie wegen der anhaltenden Personalknappheit in der Verwaltung zu kurz bemessen“.
Daher formulierte Rot-Grün einen Änderungsantrag, nach dem „zunächst ein Pauschalbetrag“ in den Haushalt für 2022 eingestellt wird und „das Konzept nach dessen Vorlage im zuständigen Ausschuss zu beraten“ sei. Diesen Betrag, der „für die Anschaffung notwendiger Technik und/oder erforderliche Dienstleistungen Dritter“ aufgewendet werden soll, setzte die Regierungskoalition auf 10 000 Euro fest.
Selten gewordene einstimmige Verabschiedung
Mit ansonsten im Selbolder Stadtparlament sehr selten gewordener Einmütigkeit wurde der Änderungsantrag dann beschlossen, sodass der Magistrat nun ein Konzept erarbeitet, um eine digitale Bürgerversammlung auch in Selbold möglich zu machen.
In der Debatte hatte CDU-Parteichef Florian Gibbe zuvor ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich „Bürgerversammlungen als Teil der Informationspflicht“ in der Pandemie als Herausforderung gestalteten. Gleichzeitig stellte er aber ebenfalls fest, dass diese Herausforderung von „zahlreichen Gemeinden in unserer Nachbarschaft bereits gelöst“ wurde, „während wir nun zum zweiten Mal in Folge keine Bürgerversammlung anbieten konnten“.
CDU-Vorsitzender Gibbe begründet Ursprungsantrag
Bruchköbel und weitere Gemeinden hätten laut Gibbe mittlerweile „auch hier die Möglichkeiten der Digitalisierung genutzt und entsprechende Formate als Ersatz angeboten“.
Ziel des Antrags von CDU, Freien Wählern und FDP sei es, zukünftig – sprich schon im Jahr 2022 – für „eine digitale Aufzeichnung und einen Stream der Bürgerversammlungen“ zu sorgen. Damit wolle man den Bürgern auch in der Zeit nach Ende der Pandemie entgegenkommen. So könnten dann auch jene auf digitale Weise teilnehmen, „die beispielsweise zeitlich verhindert oder zurzeit der Versammlung nicht in Langenselbold sind“. Denn, so abschließend der CDU-Vorsitzende, nicht jeder habe die Möglichkeit, der Bürgerversammlung beizuwohnen, „aber jeder hat das Recht auf diese Informationen“.
Von Lars-Erik Gerth