An einer neuen Kläranlage führt in Selbold kein Weg vorbei
Ausführlich hatten Vertreter der von der Stadt beauftragten Firma Unger Ingenieure die Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Kläranlage im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (PBUA) vorgestellt (siehe HA vom 26. November). Die eindeutige Präferenz lautete dabei, dass ein Neubau auf der Erweiterungsfläche nördlich der bisherigen Anlage unweit des Kinzigsees die sinnvollste von drei Varianten wäre.
Langenselbold – Im Rahmen der ausführlichen Präsentation der Machbarkeitsstudie, bei der im PBUA Vertreter aller Fraktionen anwesend waren, hatte Marcus Peter Stein von Unger Ingenieure dargelegt, dass die 1988 errichtete Kläranlage chronisch überlastet und den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen sei. Die Maschinentechnik hätte bereits vor 15 Jahren ertüchtigt werden müssen, um den damaligen Anforderungen gerecht zu werden, hatte Stein im Ausschuss ebenfalls erklärt.
Machbarkeitsstudie mit klarer Präferenz für Neubau
Weder die „Ertüchtigungsvariante“ noch der Bestandsausbau könnten laut Machbarkeitsstudie mit den Vorteilen eines Neubaus mithalten. Dieser löse das Problem der Anlagenüberlastung und alle verfahrenstechnischen sowie baulichen Defizite der bestehenden Anlage. Zudem werde bei einem Neubau auch die Erweiterung der Anlage um eine vierte Reinigungsstufe möglich.
Und dass diese kommen werde, davon zeigte sich der Unger-Fachbereichsleiter Abwasserreinigung Lutz Härtel im Aussschuss überzeugt. Denn darauf dränge nicht zuletzt die Europäische Union, so Härtel, der die Kosten für eine solche Erweiterung auf sechs bis sieben Millionen Euro bezifferte. Dass der Neubau der Kläranlage schon unabhängig davon nur als Großprojekt bezeichnet werden kann, wird durch die Investitionskosten deutlich, die sich laut Machbarkeitsstudie auf 28,1 Millionen Euro belaufen.
Opposition wollte Studie nochmals in Ausschüsse verweisen
Die Dimensionen des Projekts und die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen für die Stadt waren es auch, die die Vertreter von CDU und FDP bereits im Ausschuss dazu bewogen, nicht an der Abstimmung über die Empfehlung an das Stadtparlament teilzunehmen. Der FW-Vertreter enthielt sich.
Die Empfehlung beinhaltete, den Magistrat mit der Weiterverfolgung der Neubauvariante zu beauftragen. Sie ging auf einen Antrag des SPD-Stadtverordneten Thomas Egel zurück. In der ursprünglichen Beschlussvorlage sollte der PBUA die Machbarkeitsstudie nur zur Kenntnis nehmen. CDU, FW und FDP fühlten sich durch diese Vorgehensweise von Rot-Grün bereits im Ausschuss überrumpelt, da man über ein solches Projekt erst einmal ausführlich in den Fraktionen beraten müsse, bevor man eine „so weitreichende Vorentscheidung trifft“.
Gerhard Groß gegen Standort oberhalb der jetzigen Anlage
Ähnlich argumentierten nun auch im Stadtparlament Rainer Lamprecht (FDP), Jürgen Heim (Freie Wähler) oder Gerhard Groß (CDU), der sich zudem gegen einen neuen Standort nördlich der bisherigen Anlage aussprach. Dieser liege nämlich in einem Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiet und greife erheblich in die Natur ein. Entsprechend wunderte sich Groß, dass die Grünen das Projekt in dieser Form mittrügen.
FDP-Mann Lamprecht beantragte, die Machbarkeitsstudie zur intensiven Beratung nicht nur in den PBUA zurückzuverweisen, sondern diese auch im Haupt- und Finanzausschuss eingehend zu behandeln. Das lehnten SPD und Grüne jedoch mit ihrer an diesem Abend knappen 18:17-Mehrheit ab.
Greuel: Noch keine Entscheidung über neuen Standort
Bürgermeister Greuel erklärte in der Debatte, dass die Machbarkeitsstudie und die ausführlichen Erläuterungen der Experten von Unger Ingenieure im Ausschuss eindeutig gezeigt hätten, dass „wir an einem Neubau der Anlage nicht vorbeikommen werden“. In dem Antrag gehe es darum, die Variante Neubau nun weiter zu verfolgen und unter anderem zu klären, welche Standorte denkbar sind. Mit der jetzigen Abstimmung werde noch gar keine Entscheidung über einen neuen Standort getroffen.
Das überzeugte die hörbar verärgerte Opposition nicht, die sich – mit Ausnahme eines CDU-Stadtverordneten, der sich enthielt – ähnlich wie im Ausschuss nicht an der Abstimmung beteiligte. Somit lautete das Ergebnis 18:0 für die Beauftragung des Magistrats, die Neubauvariante weiterzuverfolgen.
Von Lars-Erik Gerth