Festplätze in Hochstadt und Bischofsheim bleiben verschont
Dass die Stadt die Festplätze in Hochstadt und Bischofsheim mit Leichtbauhallen für Geflüchtete belegen wollte, schlägt seit Wochen in Maintal hohe Wellen. Bei der Bürgerversammlung hat sie nun einen alternativen Standort in der Theo-Mack-Straße in Bischofsheim präsentiert.
Maintal – Obwohl mit Spannung erwartet, war der heißeste Zündstoff der Bürgerversammlung, zu der Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer (CDU) am Dienstagabend ins Bürgerhaus Bischofsheim eingeladen hatte, schon vorher verpufft: Wer sich im Bürgerinformationssystem Maintals auskennt, konnte bereits Ende der vergangenen Woche in der Tagesordnung der Sozialausschusssitzung lesen, dass der Magistrat eine Alternative zu den Festplätzen als Standort für eine temporäre Flüchtlingsunterkunft vorschlägt
Diese Vorlage hatten offensichtlich viele Unterstützer der mittlerweile eingestellten Online-Petition gelesen, die Unterschriften gegen die Belegung der Festplätze in Hochstadt und Bischofsheim gesammelt hatte. Ein Großteil der knapp 300 Teilnehmer der Bürgerversammlung im Bürgerhaus Bischofsheim aber offensichtlich nicht. Und obwohl Erster Stadtrat Karl-Heinz Kaiser (SPD) die Alternative – ein Grundstück in der Theo-Mack-Straße in der Nähe des Bischofsheimer Bahnhofs – präsentierte, schienen viele Gäste nicht zu verstehen, dass damit die Bebauung der Festplätze zumindest fürs Erste vom Tisch ist.
Bürger befürchten Belegung der Festplätze
Daher drehten sich viele Fragen um die Befürchtung einiger Maintaler, ihnen würden die Plätze zum Feiern und Bolzen genommen. Die erwartete hitzige Debatte, die Wochen zuvor auf Facebook getobt hatte, blieb dennoch weitestgehend aus. Trotzdem sah sich das Podium, auf dem neben Fischer und Kaiser auch Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) saß, um die Fragen aus dem Plenum zu beantworten, in der Rechtfertigungspflicht. „Keiner will Ihnen die Festplätze wegnehmen“, entgegnete Bürgermeisterin Böttcher etwa den sich wiederholenden Fragen aus dem Publikum.
Sie war direkt aus des Wiesbadener Staatskanzlei zur Bürgerversammlung gekommen, wo sich alle Bürgermeister des Main-Kinzig-Kreises und die Kreisspitze mit dem zuständigen Staatsminister und -sekretären getroffen hatten, um ihren Forderungen nach einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen, einer Entbürokratisierung bei der Integration von Geflüchteten und schnelleren Entscheidungen zur Bleibeperspektive Nachdruck verliehen. Über 10 000 Menschen habe der Kreis in den vergangenen 14 Monaten aufgenommen – die Kommunen stießen, so Böttcher, an ihre Grenzen, wenn es um Wohnraum, Kita- und Schulplätze geht. Aber das Land stehe an der Seite der Kommunen, war die positive Botschaft, die Böttcher aus Wiesbaden mitbrachte.
Stadt schlägt Alternative in der Theo-Mack-Straße vor
Sie betonte, wie gut Maintal durch die erfolgreiche Zusammenarbeit des Fachdienstes Asyl und der Integrationsbeauftragten mit den Ehrenamtlichen des Arbeitskreises Asyl bei der Integration von Geflüchteten aufgestellt sei. Allein der Wohnraum sei knapp, sowohl was Flächen für temporäre Unterkünfte wie die zu mietenden Leichtbauhallen als auch was Grundstücke für feste Gemeinschaftsunterkünfte angeht.
Mit dem präsentierten Alternativvorschlag in der Theo-Mack-Straße beugt sich der Magistrat dem öffentlichen Druck, der in den vergangenen Wochen seit dem Beschluss des Sozialausschusses für die Festplätze gewachsen war. Das 3500 Quadratmeter große Areal, das bereits in der Vergangenheit als ehemalige Sennefelder Straße Standort für Wohncontainer war, liegt derzeit brach und war bislang nicht in Betracht gezogen worden, weil die Stadt damit gerechnet hatte, dass die Bahn es zum Ausbau für die Nordmainische S-Bahn braucht. Erst jetzt teilte die Bahn mit, dass sie die Fläche laut Kaiser „frühestens 2025“ brauche. „Das haben wir schriftlich“, versicherte er.
Bahn braucht Areal frühestens 2025
Hier soll nun eine Leichtbauhalle für bis zu 140 Personen angemietet und aufgestellt werden. Etwas weniger Eile damit hat die Stadt, weil es zum einen gelungen sei, einige Geflüchtete aus den bestehenden Gemeinschaftsunterkünften auf dem freien Wohnungsmarkt unterzubringen. Und zum anderen seien die Zuweisungszahlen in diesem Jahr bislang niedriger als erwartet, sodass die neue Unterkunft in der Lahnstraße bislang noch nicht belegt werden musste. Auch die Unterkunft des Kreises wird auf die Maintaler Kapazität angerechnet. 177 Plätze seien dadurch derzeit in Maintal frei. Die Herausforderung verschiebe sich dadurch ins zweite Halbjahr, blickte Kaiser in die Zukunft. „Ich gehe davon aus, dass die Gremien dieser Vorlage folgen“, sagte der Erste Stadtrat. Der zuständige Sozialausschuss trifft sich dazu am Montag, 8. Mai, um 19 Uhr im Rathaus. Die finale Entscheidung fällt die Stadtverordnetenversammlung am 15. Mai.
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Mit der Leichtbauhalle will Maintal Zeit gewinnen, um neue feste Gemeinschaftsunterkünfte zu bauen. Das ist nötig, weil die Mietverträge für die Gebäude in der Braubachstraße und der Carl-Zeiss-Straße Ende 2025 auslaufen. Auch die Unterkunft in der Neckarstraße muss ersetzt werden. Dazu soll die Gemeinschaftsunterkunft am Berghof in Wachenbuchen erweitert werden. In den Gewerbegebieten Ost und Mitte sind zwei neue Unterkünfte geplant. Containerdörfer will die Stadt nicht mehr errichten. „Schön ist das nicht“, sagte Kaiser, und hofft, die Unterkunft in der Lahnstraße sei die letzte dieser Art, die Maintal gebaut hat. Auf einige Fragen konnte das Maintaler Podium allerdings keine Antwort geben: Ob es eine Obergrenze der Belastung gebe? Ob das so weitergeht?, wollten Zuschauer wissen. „Wir haben keinen Einfluss auf Verteilerschlüssel. Wir werden keine Entscheidungen auf Bundes- oder Landesebene verändern“, erklärte Fischer.
