Frist versäumt: Gestaltung des Fischerpunkts kostet 50 000 Euro mehr
Weil die Stadt die Frist für die Vergabe hat verstreichen lassen, sind die Kosten für die geplante Aufwertung des Fischerpunkts am Mainufer deutlich gestiegen. In der Stadtverordnetenversammlung sorgte das für teils heftige Kritik am Magistrat.
Maintal – Rückblick: Im September 2021 wurden von der Maintaler Stadtverordnetenversammlung die Maßnahmen für die Gestaltung des Fischerpunkts beschlossen, bis Mitte Dezember lief die Ausschreibung für die Fachfirmen. Im Januar wurde ein Vergabevorschlag in die Dezernentenrunde gegeben.
Am 8. Februar beschloss der Bauausschuss, den Auftrag an die Firma mit dem günstigsten Angebot zu vergeben. Kostenpunkt: rund 200 000 Euro. Die Frist für das Angebot lief zwei Tage später, am 10. Februar, ab. Problem nur: Die Stadt versäumte es, das Angebot rechtzeitig zu bestätigen.
Womit offenbar nicht gerechnet wurde, war dann, dass die Firma ihr Angebot nach Ablauf der Frist zurückzieht – und anschließend ein neues Angebot abgibt. Kostenpunkt nun: Rund 250 000 Euro. Die Leistungen allerdings sind die gleichen wie im eigentlich im Februar beschlossenen Angebot. „Warum ist ein Schaden von 50 000 Euro entstanden? Man wusste rechtzeitig Bescheid, wann die Frist abläuft“, fragte WAM-Fraktionsvorsitzender Jörg Schuschkow im Rahmen einer Aktuellen Stunde, die noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunkts abgehalten wurde. Zuvor hatte die WAM bereits eine Kleine Anfrage dazu gestellt. Die Antwort des Magistrats dazu: „In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro konnte der Auftrag nicht in dieser Kürze gestellt werden.“
Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) sprach von einer „Panne“ bei der Abstimmung und stellte sich demonstrativ vor die Verwaltung. Die Kritik der Stadtverordneten wurde jedoch deutlich: „Man kann von der Führung der Verwaltung – dem Magistrat – erwarten, dass man in den Themen sattelfest ist. Man muss die Zeitachsen im Blick haben. Es war absehbar, dass es Probleme gibt“, kritisierte Thomas Schäfer von der FDP die Verwaltung und sprach von einem „grundsätzlichen Problem“.
Denn auch am Montag drängte die Zeit. Denn wieder blieben nur 48 Stunden, um das Angebot anzunehmen. Am Mittwoch wäre die Frist erneut abgelaufen – und es hätte ein neues Angebot eingeholt werden müssen. Auf Nachfrage unserer Zeitung, ob die Frist eingehalten und das Angebot bestätigt wurde, erklärte die städtische Pressestelle nur, dass „die Umsetzung des Fischerpunkts erfolgen wird.“
Die Kostensteigerung sorgte angesichts der angespannten Haushaltslage und steigender Kosten nicht für Freudensprünge bei den Stadtverordneten. „Das ist Geld, was an anderer Stelle fehlt“, monierte Schuschkow. Er kündigte an, den Vorgang weiter zu verfolgen, um in Zukunft ähnliche Fehler zu vermeiden. Um doch noch im vorherigen Budget zu bleiben, schlug die FDP-Fraktion vor, die Aussichtsplattform am Mainufer zu streichen. Denn diese wurde mit ziemlich genau 50 000 Euro veranschlagt. „Wir können jetzt nicht einfach sagen: Augen zu und durch“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Schäfer.
Allerdings fand die FDP keinerlei Unterstützung bei ihrem Ansinnen, auch nicht von den Kooperationspartnern SPD und CDU. Ebenso wenig bei den Grünen. „Der Fischerpunkt braucht ein Highlight, um auch angenommen zu werden. Hier würden wir an falscher Stelle sparen“, so deren Fraktionsvorsitzender Friedhelm Duch. Bürgermeisterin Böttcher erklärte, dass man bisher bereits 76 000 Euro für die Planungen und erste Vorbereitungen ausgegeben habe. Würde man gegen den Fischerpunkt stimmen, wäre dieses Geld umsonst ausgegeben worden. Zudem würde der Haushalt „deutlich besser abschließen“, als man erwarten konnte.
Letztlich wurde die Auftragsvergabe dann beschlossen, der Fischerpunkt wird in der bisher geplanten Form realisiert – allerdings mit einem deutlichen und offensichtlich vermeidbaren Aufschlag.
Von Michael Bellack