Auf dem Außengelände

Haushaltseinbringung unter freiem Himmel: Stavo tagt im Maintalbad

Außergewöhnliche Sitzung: Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen findet die Stadtverordnetenversammlung am Montag im Maintalbad statt.
+
Außergewöhnliche Sitzung: Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen findet die Stadtverordnetenversammlung am Montag im Maintalbad statt.

Es ist eine Zeit, in der Weichen gestellt werden – pandemisch und finanzpolitisch. Denn neben den Entscheidungen über adäquate Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens müssen in den Kommunen Beschlüsse über die städtischen Finanzen gefasst werden.

Auch in Maintal stehen Beratungen und Verabschiedung des Haushalts für 2021 an. Dafür muss der Etatentwurf zeitnah eingebracht werden. Vorgesehen ist dies am Montag, 26. Oktober – unter Berücksichtigung der geltenden Verordnungslage.

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Main-Kinzig-Kreises sieht für Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen eine Obergrenze von 50 Personen vor. Damit ist eine reguläre Sitzung im Bürgerhaus Bischofsheim nicht möglich, wie die Stadt jetzt mitteilte.

Tagesordnung deutlich reduziert

In Absprache mit dem Magistrat und den Fraktionen habe Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet (SPD) entschieden, dass die Sitzung am Montag, 26. Oktober, um 18 Uhr auf dem Außengelände des Maintalbads in Dörnigheim stattfinden soll. Allerdings mit einer deutlich reduzierten Tagesordnung, die sich allein der Einbringung des Haushalts widmet.

„Um rechtliche Verpflichtungen und die Zeitpläne der Fraktionen einhalten zu können, muss die Einbringung des Maintaler Haushalts zeitnah erfolgen. Deshalb habe ich im Austausch mit allen Beteiligten beschlossen, die Versammlung unter freiem Himmel stattfinden zu lassen“, wird Gutberlet in der städtischen Mitteilung zitiert. Um die Sitzung zeitlich zu straffen, sollen lediglich die Punkte 6 (Entwurf des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2021-2024) und 7 (Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021) der ursprünglichen Tagesordnung aufgerufen werden. Damit wird Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos)als Kämmerin die Einbringung vornehmen, jedoch von einer ausführlichen Haushaltsrede absehen.

Haushaltsverabschiedung muss vorbereitet werden

Die Sitzung ist notwendig, um die Verabschiedung des Haushalts am Jahresende vorzubereiten. Dazu muss Böttcher als Finanzdezernentin den Haushalt zunächst formal in die Stadtverordnetenversammlung einbringen. Anschließend steht er den Fraktionen zur Verfügung und kann in den Klausuren eingehend beraten werden. Im Dezember könnte dann fristgerecht über den städtischen Etat für 2021 entschieden werden.

Die für Dienstag, 27. Oktober, vorgesehene ganztägige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus Hochstadt kann indessen wie geplant stattfinden, sofern der Haushalt am Vorabend ordnungsgemäß eingebracht werden konnte. Als Reaktion auf die aktuelle Situation sind für die Präsenzsitzung allerdings maximal 25 Personen zulässig. Neben den neun regulären Ausschussmitgliedern, dem hauptamtlichen Magistrat, der Schriftführung und der Finanzverwaltung haben Gäste bis zum Erreichen dieser Höchstzahl Einlass.

Bürgerversammlung am 29. Oktober abgesagt

„Ich bitte um Verständnis für dieses ungewöhnliche Vorgehen. Doch nicht nur die rechtlichen Vorgaben, sondern auch unser eigener verantwortungsbewusster Umgang mit dem derzeitigen Pandemiegeschehen erfordern, dass wir flexibel und umsichtig handeln“, sagt Gutberlet. Deshalb müsse bedauerlicherweise ebenfalls die für Donnerstag, 29. Oktober, geplante Bürgerversammlung im Bürgerhaus Bischofsheim abgesagt werden. Ein neuer Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.  ccc

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare