Lokalpolitik

Grüne äußern sich zu Verhalten im Parlament und bekommen Gegenwind

Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung kam es zum Streit zwischen den Fraktionen.
+
Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung kam es zum Streit zwischen den Fraktionen.

In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung machten die Grünen auf sich aufmerksam, indem sie die Blockabstimmung verweigerten und anschließend das Verhalten ihrer Parlamentskollegen scharf kritisierten. Nun haben die Grünen in einer Pressemitteilung Stellung bezogen. Für diese Stellungnahme bekamen sie jedoch auf den sozialen Netzwerken etwas Gegenwind.

Maintal – Zu Beginn der Mitteilung erklärt Monika Vogel, Fraktionsvorsitzende der Grünen- Fraktion, die Abläufe im Präsidium. So werde dort darüber entschieden, ob und welche einstimmig in den Ausschüssen beschlossene Tagesordnungspunkte in die sogenannte Blockabstimmung kommen würden. Im Präsidium verständige man sich zusätzlich über Tagesordnungspunkte, die zwar in den Ausschusssitzungen nicht einstimmig, aber mehrheitlich beschlossen wurden. Auch diese könnten „in den Block kommen“, falls keine Fraktion widerspreche. Nicht möglich sei eine Blockabstimmung bei Tagesordnungspunkten, zu denen nach den Ausschusssitzungen Änderungsanträge eingegangen sind. Dies sei, so die Grünen, auch am 14. Dezember so gehandhabt worden. Somit sind laut den Grünen nur wenige Tagesordnungspunkte verblieben, die nochmals aufgerufen und diskutiert werden sollten.

„Die öffentliche Diskussion dieser wenigen Punkte war und ist uns Grünen außerordentlich wichtig“, betont Angela Lochmann, Vorsitzende des Ortsverbandes und Stadtverordnete, im Zuge der Mitteilung.

Grünen wünschten sich ein anderes Vorgehen

Während der Präsidiumssitzung ist laut Grünen von niemandem erwähnt worden, dass gleich zu Beginn der Sitzung Geschäftsordnungsanträge folgen würden, deren Ziel es sein sollte, alle Tagesordnungspunkte ohne Haushaltsbezug in einer gemeinsamen Blockabstimmung zu behandeln. „Diese Anträge wurden mit den hohen Infektionsgefahren begründet, denen wir uns alle ausgesetzt sähen“, ergänzt Dirk Kirchmann als Stadtverordneter der Grünen.

Doch auch und gerade bei Berücksichtigung der Infektionsgefahren wäre eine vorherige Diskussion zu diesem Wunsch im Präsidium aus Sicht der Maintaler Grünen „fair und demokratisch“ gewesen: „Dann hätten wir den gewünschten Ablauf in der nachfolgenden kurzen Fraktionssitzung besprechen und bewerten können“, erläutert Hartmut König und ergänzt: „In einer nochmaligen, abschließenden Präsidiumssitzung wäre dann ein Meinungsbild aller Mitglieder beziehungsweise Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung entstanden. So hätte unseres Erachtens ein fairer, demokratischerer Ablauf aussehen müssen.“

Laut den Grünen hätte es bessere Möglichkeiten gegeben

Außerdem hätte es, so die Maintaler Grünen, die weitere Möglichkeit gegeben, rechtzeitig vor der Stadtverordnetenversammlung miteinander zu überlegen, ob die wichtige und notwendige Sitzung auf die Zeit nach dem avisierten Ende des Lockdowns am 10. Januar 2021 verschoben werden könnte. Dazu hätte man sich zum Beispiel per digitaler Konferenz auf die Einberufung einer außerordentlichen Sondersitzung verständigen können.

Abschließend fasst König zusammen: „Wir verkennen dabei nicht, dass die kurzfristig eingebrachten Geschäftsordnungsanträge demokratisch rechtens waren. Um für die Stadtverordneten das Risiko einer Corona-Infizierung zu minimieren, hätte es jedoch – wie dargestellt – bessere Möglichkeiten gegeben.“

FDP-Fraktionsvorsitzender Schäfer kritisiert die Grünen

In den sozialen Medien ernten die Grünen für diese Pressemitteilung Kritik. Thomas Schäfer, Fraktionsvorsitzender FDP-Fraktion, stellt so in dem Facebook-Forum „Maintaler Politik“ in Frage, ob sich die Situation um die Corona-Pandemie bis Januar angemessen entspannt habe, sodass „eine Sitzung ohne Sorgen möglich“ sein werde.

Auch das generelle Verhalten der Grünen wird von dem ihm kritisiert, da seine Fraktion auch gegen den Geschäftsordnungsantrag der SPD gestimmt habe. „Wir können souverän mit Abstimmungsniederlagen umgehen“, so Schäfer. Stattdessen sehe er in der Reaktion der Grünen „eine wohlkalkulierte theatralische Inszenierung“. Diese schade, so Schäfer, dem Ansehen der Kommunalpolitik in Maintal und damit der Glaubwürdigkeit der Grünen.

Sebastian Maier (SPD) erklärt sein Verhalten

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende, Sebastian Maier, erklärt sein Vorgehen in den sozialen Medien. Nach eigener Aussage habe er der Pandemie wegen bereits im November im Präsidium zu einem Verzicht auf die Haushaltsreden angefragt.

Dies habe damals keine Mehrheitgefunden. Er selbst sei erst nach der Sitzung des Präsidiums von mehreren Mitglieder der Fraktion auf den Geschäftsordnungsantrag angesprochen worden. „Dies haben wir dann in der Fraktion besprochen und entschieden, dass der Fraktionsvorsitzende einen entsprechenden Antrag stellt“, erklärt Sebastian Maier. Somit hätte man den Antrag in der Präsidiumssitzung, wie von den Grünen nachträglich gefordert, gar nicht ansprechen können. (Von Jan Max Gepperth)

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare