Mainfähre

Neuer Versuch gescheitert: Politik entscheidet sich gegen Personenfähre zwischen Maintal und Mühlheim

Die neue Fähre hätte sich am Beispiel der Schwanheimer Fähre orientieren sollen. Hier sieht man das Schiff beim Aktionstag der BI.
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Die neue Fähre hätte sich am Beispiel der Schwanheimer Fähre orientieren sollen. Hier sieht man das Schiff beim Aktionstag der BI.

Ein weiterer Versuch die Fährverbindung zwischen Maintal und Mühlheim wieder herzustellen ist gescheitert. Die Stadtverordneten entschieden sich am Montag (9.11.2020) auf Anraten des Magistrats gegen die Anschaffung einer Personen- und Fahrradfähre.

Maintal – Es schien der Hoffnungsschimmer für Freunde der Fährverbindung zwischen Mühlheim und Maintal zu sein, als die Stadt Maintal eine Pressemitteilung veröffentlichte, indem die Möglichkeit auf ein Wiederaufleben in Aussicht gestellt wurde. In der ursprünglichen Fassung waren zwei Unterpunkte mit unterschiedlichen Möglichkeiten aufgerufen worden, um mit der Fähre umzugehen. Eine der Möglichkeiten war die Anschaffung einer Personen- und Fahrradfähre sowie eine Anpassung der Anlegestelle und entsprechende Verhandlungen mit den angrenzenden Kreisen und Kommunen um eine finanzielle Beteiligung. Die andere Option beinhaltete lediglich die Zurkenntnisnahme des Berichts und damit keine weiteren Aktivitäten. Sowohl der Magistrat als auch der Haupt- und Finanzausschuss hatten in ihren jeweiligen Sitzungen entschieden, dass nur die Option auf Kenntnisnahme zur Abstimmung gestellt werden sollte.

Der Erste Stadtrat Karl-Heinz Kaiser (SPD) ließ es sich, trotz dieser Empfehlung nicht nehmen ein paar Worte zu dem Bericht zu verlieren und holte dabei etwas weiter aus. „Als ich meine Stelle als erster Stadtrat antrat, fand ich in meinem Büro einen blauen Ordner mit der Aufschrift „Mainfähre“ vor“, erzählte Kaiser. Darin hätten sich zwei noch nicht bearbeitete Beschlüsse befunden. Besonders interessant schien der Beschluss vom 6. Juni 2020. Darin hatten die Stadtverordneten unter anderem beschlossen eine „Wirtschaftliche Untersuchung (Einnahmen, Ausgaben, notwendige Investitionen (neue Fähre), Personalstruktur, Einbindung in bestehende kommunale Unternehmen)“ in Bezug auf einen Fährbetrieb vorzunehmen.

Maintal: Neue Mainfähre würde in der Anschaffung 600 000 Euro kosten

Die wichtigsten Eckpunkte des aus dem Beschluss resultierenden Berichts, stellte Kaiser im weiteren Verlauf vor. So habe die Abstimmung mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Aschaffenburg ergeben, dass die Möglichkeit auf eine Personen- und Fahrradfähre durchaus bestehe, jedoch die Anforderungen an die Ausbildung ebenfalls sehr hoch sei. „Entgegen der in den sozialen Medien kursierenden Behauptungen, dass es sich mit einer kurzen Einführung erledigt habe, muss auch hier eine 180-tägige Ausbildung auf einem solchen (oder ähnlichen) Gefährt erfolgen“, stellte der Erste Stadtrat in seiner Darstellung klar. Zudem seien nach aktuellem Betriebsmodell mindestens drei Fährleute notwendig, um den Fährbetrieb zufriedenstellend zu ermöglichen.

Zu den Kosten konnte Kaiser auch deutliche Zahlen präsentieren. Während die Anschaffung eines entsprechenden Schiffes wurden rund 600 000 Euro aufgerufen. Die anschließenden Anpassungen der Anlegestelle beziffere der Erste Stadtrat auf rund 60 000 Euro. Diese Anpassungen sind notwendig, da es sich nicht mehr um eine Gierseilfähre handeln wird, wie es bisher an dieser Stelle immer der Fall war. Nach Anschaffung und Inbetriebnahme der neuen Fährverbindung kämen jedoch noch weitere Kosten auf die Stadt Maintal zu, da der Betrieb aller Voraussicht nach defizitär betrieben werden müsste. Laut des Berichts belaufen sich die zu erwartenden Zuschüsse, die von öffentlicher Hand getragen werden müssten, auf jährlich 80 000 Euro.

Für die Anschaffung der im Antrag erwähnten Personen- und Fahrradfähre sprachen sich unter anderem die Grünen in Person von Hartmut König aus. Er dankte dem Magistrat für die „gut recherchierte Vorlage“ und warb für die Wiederaufnahme des Fährbetriebs. „Die Personenfähre ist ein dankbarer und schneller Weg“, so König. Jedoch mahnte er auch, die Kreise Offenbach und Main-Kinzig sowie die Stadt Mühlheim ins Boot zu holen und diese entsprechend zu beteiligen. Daher stellte er in Frage, ob man die komplette Summe in den Haushalt stellen sollte. Wenn man nur einen Teilbetrag im Haushalt fixieren würde, sei es, so König, wahrscheinlicher die anderen Akteure zu einer Kooperation zu bewegen.

Stadtverordnete entscheiden sich gegen neue Mainfähre zwischen Maintal und Mühlheim

Auch die Wahlalternative Maintal - Soziale Gerechtigkeit (WAM) sprach sich für die Fähre aus. Der Fraktionsvorsitzende, Jörg Schuschkow, ließ die Gelegenheit nicht verstreichen noch einmal Kritik an den beteiligten Landkreisen und Kommunen zu äußern. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Und an diesem Willen hat es den Städten und Kreisen gefehlt“, so Schuschkow, der zudem eine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zur Fähre kritisierte. In der Stellungnahme hieß es, dass die Fähre kein Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs sei. Dieser Aussage widerspreche die WAM deutlich, da man das Fährangebot auch in der Übersicht des RMV oder der Deutschen Bahn finde. In dem Bericht des HSGB heißt es jedoch wörtlich: „Der Schwerpunkt der Fährverbindung ist jedoch der Transport von Fahrzeugen und Fahrrädern, so dass die Begriffsbestimmung des § 2 ÖPNV Gesetzes nach unserer Auffassung nach nicht eröffnet ist.“ Somit ist die Aufführung der Fähre in der Verbindungsübersicht des RMV oder der Deutschen Bahn irrelevant.

Im Endeffekt folgten die Stadtverordneten der Empfehlung des Magistrats und des Haupt- und Finanzausschusses und nahmen den Bericht mit ihrem Votum lediglich zur Kenntnis. Damit ist ein neuer Versuch die Fährverbindung wieder herzustellen erneut gescheitert.

Auf Nachfrage erklärte Klaus Seibert (WAM), der an der Sitzung am Montag aufgrund gesundheitlicher Gründe nicht teilgenommen hatte: „Ich möchte feststellen, dass bei dieser Sache von Anfang an keine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat.“ Seibert kritisiert, dass die Bürgerintitative Mainfähre Mühlheim/Maintal (BI) mit einer Ausnahme nie zu den Gesprächen mit den Städten und Kreisen eingeladen wurde. „Einmal wurde die BI eingeladen, um ihr mitzuteilen, dass die Fähre eingestellt wird. Wenn so Bürgernähe aussieht, weiß ich auch nicht weiter“, so Seibert. Auch die drei Parteien, die am Montag gegen die Fähre gestimmt hatten, seien nie in KOntakt mit der BI getreten, um mögliche Lösungen zu finden.

Zur Einstellung der weiteren Bemühungen hat die BI für die nächsten Tage eine ausführliche Mitteilung angekündigt.

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