Kommunalwahl 2021

Sieben Listen für Maintal: Verwirrung um CDU-Liste aufgeklärt

Fertig zur Stimmenabgabe: Die Listen für die Kommunalwahl sind nun zugelassen. 
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Die Sitzung des Wahlausschusses am Freitag war kurz und schmerzlos. Nach gut einer halben Stunde waren die sieben Listen für die Kommunalwahl sowie die zwei Listen für den Ausländerbeirat beschlossen. Damit wurden sämtliche Listen für die Wahlen am 14. März 2021 zugelassen.

Update 20. Januar 2021, 8:26 Uhr: Nach der Veröffentlichung der zugelassenen Wahllisten kam es bei der CDU-Liste zu Verwirrungen, die nun geklärt wurden. Im Ausschuss verkündete der Vorsitzende des Wahlausschusses: „Bei der CDU wurden laut Niederschrift 34 Kandidaten nominiert. Auf der finalen Liste befinden sich wegen der fehlenden Einverständniserklärung jedoch lediglich 28 Kandidaten wieder.“ In den Sozialen Netzwerken sprach Wilfried Siegmund (CDU) davon, dass es keine fehlenden Einverständniserklärungen gegeben habe, sondern ein „redaktioneller Fehler vorliege“.

Wie CDU-Spitzenkandidat Martin Fischer auf Nachfrage bestätigt, handele es sich hierbei um ein Missverständnis. Die finale Liste wurde mit allen notwendigen Einverständniserklärungen fristgerecht eingereicht. Zur Verwirrung kam es nur, da bei der Mitgliederversammlung der CDU eine Liste mit sechs zusätzlichen Kandidaten verabschiedet wurde. Diese hätten jedoch kommuniziert, dass sie aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Wahl zur Verfügung ständen. Aus diesem Grund strich die CDU diese Personen eigenständig von der finalen Wahlliste. Zudem reichten die betroffenen Personen auch keine Einverständniserklärung ein. Der Erste Stadtrat Karl-Heinz Kaiser bestätigte dies auf Nachfrage. Wenn eine Mitgliederversammlung frühzeitig stattfinde, könne es passieren, dass bis zur finalen Liste noch Personen ihr Einverständnis widerriefen. „Das ist nichts Ungewöhnliches“, so Kaiser.

Wahlausschuss muss Wahlvorschläge prüfen

Erstmeldung 16. Januar 2021, 15:56 Uhr: Maintal – Geleitet wurde die Sitzung von Gemeindewahlleiter Frank Meisinger, der zugleich Vorsitzender des Wahlausschusses ist. Der Wahlausschuss setzt sich aus Meisinger sowie insgesamt sechs Maintaler Bürgern zusammen. Diese werden in dieses Ehrenamt berufen und sind anschließend verpflichtet, dieser Aufgabe nachzukommen. „Die Parteien haben hierbei ein Vorschlagsrecht“, erklärt Meisinger am Rande der Sitzung. Es sei also möglich, dass Wählergruppen oder Parteien Personen für dieses Amt vorschlagen, die anschließend für den Wahlausschuss berufen werden. Sollte es keine Vorschläge geben, so würden Personen berufen, die bereits durch Engagement in der Lokalpolitik oder andere ehrenamtliche Tätigkeiten positiv aufgefallen seien.

„Dies kommt aber bei einer Kommunalwahl eher selten vor“, erklärt Meisinger. Um in dem Wahlausschuss aktiv zu sein, ist es jedoch untersagt, selbst als Kandidat auf einer der Listen aufgeführt zu sein.

Die Aufgabe des Wahlausschusses ist es, die eingegangenen Wahlvorschläge zu prüfen und zur Wahl zuzulassen. Hierbei müsste neben der Wählbarkeit auch die schriftliche Zustimmung der Kandidaten zu deren Bewerbung überprüft werden. Zudem müsse die Niederschrift der Sitzung vorliegen, bei der die antretende Gruppierung ihre Kandidaten benannt hat.

Robanus äußerte sich zuversichtlich zu den Listen

Zu Beginn der Sitzung erfolgte eine Information über das rechtmäßige Einreichen der Papiere. Diese mussten bis zum 4. Januar beim Wahlbüro eingereicht werden. Insgesamt wurden sieben Listen für die Kommunalwahl eingereicht. Diese umfassten die SPD, CDU, WAM, Grüne und FDP sowie die erstmals in Maintal antretenden „Gemeinsam für Maintal“ und AfD.

Anschließend wurden die Ausschussmitglieder nach Mängeln bei den Bewerbungen gefragt, welche es jedoch nicht gab. Gerd Robanus, ehemaliger Erster Stadtrat der Stadt Maintal und Mitglied des Wahlausschusses, sagte bereits vor der Sitzung auf Nachfrage: „Aus meiner Sicht sind alle Listen aus rechtlicher Sicht einwandfrei.“

Weniger Kandidaten als auf der Niederschrift der Versammlung

Bevor es zur finalen Abstimmung kam, ergänzte Meisinger einige Besonderheiten im Listenprozess. So habe Gemeinsam für Maintal, da sie das erste Mal überhaupt zu einer Wahl antritt und neu gegründet worden war, eine bestimmte Anzahl an Unterschriften mit den sonstigen Unterlagen einreichen müssen. „Diese wurden fristgerecht am 22. Dezember 2020 eingereicht“, erklärte Meisinger. Des Weiteren befinden sich sowohl auf der AfD-Liste als auch auf der der Christdemokraten weniger Kandidaten als in der Niederschrift der beiden Parteien angegeben. „Bei der CDU wurden laut Niederschrift 34 Kandidaten nominiert. Auf der finalen Liste befinden sich wegen der fehlenden Einverständniserklärung jedoch lediglich 28 Kandidaten wieder“, so der Gemeindewahlleiter. Bei der AfD reduzierte sich die Kandidatenanzahl von zehn auf neun Personen.

Sämtliche Listen wurden daraufhin einstimmig angenommen. Laut Stephanie Gruber-Schwalbach, stellvertretender Gemeindewahlleiterin und Schriftführerin bei der Sitzung, sei dies jedoch nichts Ungewöhnliches. „Ich mache das seit 15 Jahren und bisher wurde nie ein Wahlvorschlag zurückgewiesen“, erinnert sie sich.

Mit der Freigabe der Wahllisten ist die Arbeit des Wahlausschusses jedoch noch nicht abgeschlossen. Am 14. März, dem Tag der Wahl, tritt der Ausschuss erneut zusammen, um gemeinsam das Ergebnis zu bestätigen. (Von Jan Max Gepperth)

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