Live vor Ort im Bischofsheimer Bürgerhaus

Minutenprotokoll zur Maintaler Stadtratswahl

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Gespannt waren am Montagabend nicht nur die Parlamentarier, sondern auch die rund 90 Zuschauer - schließlich sollte in der Stadtverordnetenversammlung Maintals nächster Erster Stadtrat gewählt werden. Dass die Wahl kurzfristig abgesagt wurde, wirft nun viele Fragen auf.

Klappe, die Zweite! In der heutigen Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal steht zum zweiten Mal die Wahl eines Nachfolgers von Ralf Sachtleber auf der Tagesordnung. Wir berichten vor Ort.

21.24 Uhr

Es erfolgt keine Gegenrede. Die Wahl ist daher abgebrochen und damit kein neuer Stadtrat gewählt. Ein Antrag nach HGO gilt ohne Abstimmung als angenommen, wenn keine Gegenrede gehalten wird. 

Der nächste Wahlversuch findet in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten am 4. Mai statt. 

21.23 Uhr

Friedhelm Duch (Grüne) beantragt den Abbruch der Wahl. "Die Parteien sollen in sich gehen und womöglich einen Kandidaten wählen, der die breite Mehrheit erhält."

21.21 Uhr

Damit wurde die notwendige Mehrheit nicht erreicht. 

21.20 Uhr

Das Ergebnis des zweiten Wahlgangs lautet:

Wahlberechtigte 44 (Gültige Stimmen: 44)

Sebastian Maier 15

Sabine Freter 14

Nein 15

Enthaltungen 0

21.18 Uhr

Die Abstimmung ist beendet. Die Stimmen werden nun ausgezählt. 

21.00 Uhr

Die Sitzungsunterbrechung ist beendet. Nun beginnt der zweite Wahlgang. 

20.33 Uhr

Zwecks der Vorbereitung der Wahlzettel für wird die Sitzung unterbrochen. Bei dem zweiten Wahlgang müssen sich die Fraktionen zwischen Sebastian Maier und Sabine Freter entscheiden. Für die Wahl des Stadtrats ist in diesem Wahlgang ist eine absolute Mehrheit notwendig. 

20.32 Uhr 

Das erste Ergebnis:

Wahlberechtigte 44 (Gültige Stimmen 44):

Sebastian Maier 13

Martin Fischer 12

Sabine Freter 13

Anahit Schäfer 6

20.28 Uhr

Das Ergebnis des ersten Wahlgangs liegt vor. Die Kandidaten werden wieder in den Saal gebeten.

Folgende Mehrheitsverhältnisse liegen an diesem Abend im Parlament vor:
SPD 14

CDU 10

WAM 8

FDP 6

Grüne 5

Fraktionslos 1

20.05 Uhr

Die Sitzung wird unterbrochen und Kaiser findet sich mit dem Wahlvorstand zusammen. Die Stadtverordneten werden nun nach und nach zur Wahlurne gerufen, um ihre Stimme abzugeben.

20.01 Uhr

Karl-Heinz Kaiser hat die Aussprache beendet. Nun wird sich Kaiser mit dem Wahlvorstand zusammentun und die Wahl vorbereiten. Für den ersten Wahlgang wurden 44 Wahlzettel vorbereitet. Die Namen wurden nach Stärke der vorschlagenden Fraktion sortiert. 

Neben den vier zu wählenden Kandidaten, gibt es auch die Felder "Nein" und "Enthaltung." Letztere werden nicht in die Zahl der gültigen Stimmen eingezählt. Je mehr Enthaltungen es gibt, desto weniger Stimmen sind für eine Mehrheit notwendig. 

19.55 Uhr

Dirk Kirchmann (Grüne) möchte nicht für einen Kandidaten werben, sondern eher den Prozess an sich kritisieren. Vor allem die Ausschreibung wird von Kirchmann stark kritisiert. Seiner Meinung nach sollte es bei der Stadtratswahl um die Suche nach dem Besten geben. Dies sei seiner Meinung nach nicht gegeben. 

Damit wirklich der Stadtrat die breite Mehrheit im Parlament hat, sollte er von der breiten Mehrheit getragen werden, nicht von einer einfachen. 

19.46 Uhr

Götz Winter (CDU) spricht von einem rauer werdenden Ton. "Unser Kandidat kann das ab", sagt Winter. "Wir möchten, dass ein erfahrener Kommunalpolitiker das Amt bekleidet." Als Begründung nennt Winter, dass der neue Stadtrat ab dem ersten Tag Leistung zeigen könnte und nicht erst eingelernt werden müsste. "Die CDU-Fraktion bittet um ihre Stimme für einen von uns."

19.43 Uhr

Jochen Spaeth (SPD) tritt an das Mikrofon. Die SPD wolle als stärkste Fraktion die Stadt weiter gestalten. Daher habe man nun Sebastian Maier vorgeschlagen. "Wir sind der Meinung, dass er das kann," so Spaeth. "Wir halten ihn hier für die beste zur Wahl stehende Person."

19.37 Uhr

Monika Vogel, Fraktionsvorsitzende der Grünen, möchte, dass mann die letzten Monate noch einmal Revue passieren zu lassen. Auch auf die Abwahl Sachtlebers nimmt sie Bezug. "Wir beugen uns dem demokratischen Votum. Aber wir halten es nach wie vor für die falsche Entscheidung", so Vogel. Vor allem die Qualifikation der Kandidaten seien im Vergleich zum scheidenden Stadtrat nicht angemessen. 

19.35 Uhr

Klaus Gerhard (FDP) möchte einen Stadtrat, der das Entwicklungskonzept für Maintal umsetzt. Seine Fraktion halte Anahit Schäfer für die richtige Wahl.

19.33 Uhr

Jörg Schuschkow, Fraktionsvorsitzender der WAM, plädiert für die Wahl von Sabine Freter. Zudem fordert er Respekt für alle Kandidaten, da sie sich im Namen der Demokratie zur Verfügung stellen würden.

19.32 Uhr

Jennifer Gutberlet bestätigt im Namen des Wahlvorbereitungsausschusses, dass auch die letzte Bewerbung zulässig ist. 

19.23 Uhr

Die Sitzung wird erneut unterbrochen. Die Kandidaten, die Mitglied einer Fraktion sind, müssen den Saal erneut verlassen. 

19.19 Uhr

Alle Kandidaten werden nun in den Saal gebeten. Anschließend sollen sie gefragt werden, ob sie die Wahl annehmen würden, wenn sich die Stadtverordneten für sie entschieden. Dies wurde von allen bestätigt. 

19.17 Uhr

Jede Fraktion hat nun ein Mitglied für den Wahlvorstand berufen. Die schriftlich eingegangen Kandidaten der Fraktionen sind: Anahit Schäfer (FDP), Sabine Freter (WAM), Sebastian Maier (SPD) und Martin Fischer (CDU). 

Da noch nicht alle Kandidaten von dem Ausschuss geprüft wurden, wird dies noch durchgeführt werden. Da Ioannis Sarigiannidis oder Ahmet Cetiner weder vom Wahlausschuss noch von einer der Fraktionen vorgeschlagen wurden, stehen sie nicht zur Wahl.

19.16 Uhr

Kar-Heinz Kaiser verkündet, dass die SPD-Fraktion ihren Vorschlag "Marlies von der Malsburg" zurückgezogen hat und Sebastian Maier als neuen Kandidaten vorgeschlagen hat. Dieser hat bereits den Saal verlassen.

19.15 Uhr

Die Sitzung wird fortgesetzt.

19.05 Uhr

Nach der Vorstellung des Berichtes, fragte Karl-Heinz Kaiser, ob es Nachfragen gebe. Das wurde verneint. Anschließend beantragt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Sebastian Maier, eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.

19.00 Uhr

Insgesamt wurden neun Bewerbungen eingereicht, drei davon verspätet. Der Ausschuss ließ jedoch alle Bewerbungen zu. Zwei Bewerbungen wurden mittlerweile von den Bewerbern selbst zurückgezogen. 

Alle Bewerbungen wurden von allen Ausschussmitgliedern in Hinblick auf das Anforderungsprofil geprüft.

18.57 Uhr

Jennifer Gutberlet (SPD) stellt nun das Ergebnis des Wahlvorbereitungsausschusses vor. Gutberlet selbst war Vorsitzende des Ausschusses. Die Arbeit des Ausschusses wurde am 12. Februar nach sieben Sitzungen beendet. 

18.56 Uhr

Nach der Blockabstimmung verlassen drei befangene Kandidaten den Saal. Nun beginnt die Aussprache für die Stadtratswahl.

18.48 Uhr

Stehende Ovationen für die Rede von Ralf Sachtleber.

18.41 Uhr

Der scheidende Erste Stadtrat Ralf Sachtleber richtet einige abschließende Worte an die Stadtverordneten. Hierbei spricht er vor allem von Dankbarkeit für die Zusammenarbeit und davon, wie stolz er auf die vergangenen 12 Jahre ist.

Aber er möchte auch den Stadtverordneten etwas auf den Weg geben und spricht von Menschen, die das Klima damit vergiften würden, indem sie andere scheitern sehen wollten:

"Glauben Sie nicht alles, was diese Personen suggerieren. Reden Sie miteinander und nicht übereinander".

Ralf Sachtleber (parteilos) verabschiedet sich.

18.37 Uhr

Der Bericht des Magistrats wird vorgetragen. Hierbei erklärt Monika Böttcher auch den aktuellen Stand zur Corona-Krise vor. 

18.26 Uhr

Karl-Heinz Kaiser erklärt das Wahlprozedere. 

Um im ersten Wahlgang gewählt werden, benötigt ein Kandidat 23 Ja-Stimmen, insofern es keine Enthaltungen geben sollte. 

18.24 Uhr

Martin Fischer (CDU), Thomas Schäfer (FDP) und Anahit Schäfer (FDP) geben an, dass sie ob der heutigen Tagesordnung befangen sind. Anschließend mahnt Kaiser noch einmal zu einem fairen und sachlichen Umgang miteinander auf. 

18.20 Uhr

Nachdem die SPD einen Nachrücker für den ausgeschiedenden Bogdan Jovanovic benannt hat, stellt Friedhelm Duch (Bündnis90/Die Grünen) die Begründung des Dringlichkeitsantrages der Grünen vor. Darin soll Maintal zum "Sicheren Hafen" ernannt werden.

Die notwendige Zweitdrittelmehrheit wurde nicht erreicht. 

18.15 Uhr

(von links) Hakim Schäfer, Isabelle Kaiser und Jana Freund

Die Stadtverordneten geben in Person von Isabelle Kaiser (SPD), Jana Freund (WAM) und Hakim Schäfer (CDU) eine Stellungnahme zu den Anschlägen ab.

18.10 Uhr

Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) tritt ans Mikrofon und eröffnet die Sitzung mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Hanau. 

Die Stadtverordneten gedenken der Opfer in Hanau.

18.07 Uhr 

Auch die Kandidatin der WAM, Sabine Freter, ist mittlerweile im Bürgerhaus eingetroffen.

18.06 Uhr 

Stadtratskandidat Ahmet Cetiner (links) mit CDU-Stadtverordnetem Hakim Schäfer

18.05 Uhr

Der Sitzungsbeginn wird sich wohl etwas verzögern.

18.00 Uhr 

Mit Ioannis Sarigiannidis ist erste Kandidat bereits eingetroffen.

17.55 Uhr

Der Saal im Bürgerhaus beginnt sich langsam zu füllen. Noch offiziell 10 MInuten bis Sitzungsbeginn.

16.35 Uhr

Noch am Freitag gab es einen großen Knall bei der SPD. Die Kandidatin der Sozialdemokraten, Marlies von der Malsburg, hatte überraschend ihre Kandidatur zurückgezogen. Mehr Infos: hier


16.30 Uhr

Wer noch Fragen zur Stadtratswahl hat, findet hier die Antworten. 

Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. 

Quelle: Hanauer Anzeiger

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