Haushalt eingebracht

Sitzung am Beckenrand: Stadtverordnetenversammlung im Maintalbad

Ungewöhnlicher Anblick: Im Maintalbad fand am Montag die Stadtverordnetenversammlung statt.
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Ungewöhnlicher Anblick: Im Maintalbad fand am Montag die Stadtverordnetenversammlung statt.

Es war die wohl außergewöhnlichste und mit 15 Minuten auch die kürzeste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung überhaupt: Am Montagabend kamen die Parlamentarier coronabedingt auf dem Außengelände des Maintalbads zusammen, damit Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) den Haushaltsentwurf einbringen konnte.

Maintal - Das war nach Angaben der Stadt notwendig, um den Haushalt wie geplant in einer der nächsten Sitzungen beschließen zu können.

Für Schwimmbadleiter Roland Allmannsdörfer und sein Team war es eine – wenn auch kleine – Herausforderung: „So etwas hatten wir hier im Maintalbad noch nie“, sagt er. Rund drei bis vier Stunden hätten die Vorbereitungen für die etwas andere Sitzung gedauert, wie Allmannsdörfer schätzt: Das Becken wurde abgesperrt, damit niemand hineinfällt, die Beleuchtungsanlage stellte die Maintaler Feuerwehr zur Verfügung.

Das Mikrofon samt Beschallungsanlage gab es bereits im Maintalbad: „Das nutzen wir sonst für unsere Kurse“, so der Betriebsleiter. Dort, wo bis Ende September noch die Badegäste schwitzten, standen am Montagabend die Abgeordneten, warm eingepackt in Mäntel und mit Mützen. Einige hatten sich sogar eine Decke gegen die Kälte mitgebracht.

Stavo hätte neueste Corona-Regeln im Bürgerhaus nicht einhalten können

Der außergewöhnliche Ort für die Sitzung war gewählt worden, um die neuesten Verfügungen des Main-Kinzig-Kreises zur Eindämmung des Coronavirus einzuhalten: Eine Zusammenkunft wie sonst im Bürgerhaus Bischofsheim wäre aufgrund der Größe der Stadtverordnetenversammlung und der zulässigen Höchstzahl von 50 Personen in geschlossenen Räumen nicht möglich gewesen.

Deshalb hatte Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet (SPD) in Absprache mit Magistrat und Fraktionen entschieden, auf das Freibadgelände auszuweichen.

Corona: Maintal rechnet mit Defizit von sieben Millionen Euro

Doch die Virus-Pandemie hatte nicht nur Auswirkungen auf die Sitzung an sich, sondern auch auf die städtischen Finanzen für das kommende Jahr, die Bürgermeisterin und Kämmerin Böttcher am Montagabend vorstellte. Sie rechnet für den Haushalt 2021 mit einem Defizit von sieben Millionen Euro: „Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 weist Einnahmen in Höhe von rund 99 Millionen Euro und Ausgaben von etwa 106 Millionen Euro aus“, so Böttcher.

Das Defizit von knapp sieben Millionen Euro könne allerdings durch die Auflösung von Rücklagen aus den fünf finanzstarken Vorjahren ausgeglichen werden. „In Krisenzeiten zahlt sich aus, dass Maintal über eine hohe eigene Steuerkraft verfügt und in den vergangenen Jahren sparsam gehaushaltet hat. Denn aus diesen Überschüssen konnten wir zusammen mit den außerordentlichen Rücklagen ein Finanzpolster von rund 20 Millionen Euro aufbauen, mit dem wir für 2021 und weitere Jahre die Finanzstabilität der Stadt Maintal sichern können“, so Böttcher.

Gewerbe- und Grundsteuer sollen nicht angehoben werden

Deshalb sei es zudem auch nicht notwendig, die Gewerbe- und Grundsteuersätze für das nächste Kalenderjahr anzuheben, so die Kämmerin weiter. Die im Vergleich zu den Vorjahren gestiegenen Ausgaben sind laut Böttcher vor allem Kosten für Personal in den Kitas. So müssten etwa Erzieher in der Kita Rhönstraße, die im kommenden Jahr gebaut und eröffnet werden soll, eingestellt werden. „Die entsprechenden Stellen sind bereits im Haushalt 2021 abgebildet“, heißt es vom Magistrat.

Mit Schal und Handschuhen stellte Bürgermeisterin Monika Böttcher den Haushaltsentwurf vor.

Zudem erhalten die pädagogischen Fachkräfte in den städtischen Betreuungseinrichtungen seit Oktober eine Zulage des Arbeitgebers, die einer Eingruppierung in die nächst höhere Entgeltgruppe entspricht.

Maintal will 32,4 Millionen Euro investieren

Für Investitionen sieht der Haushaltsentwurf rund 32,4 Millionen Euro vor. Schwerpunkte sind der Neubau der Kita Rhönstraße, des Maintalbads und des Bürgerhauses Bischofsheim sowie der Ausbau des sanierungsbedürftigen Kanalnetzes.

Positive Nachrichten sind laut Verwaltungsspitze auch für das laufende Haushaltsjahr zu vermelden. „Obwohl die Corona-Pandemie zu finanziellen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer und dem Einkommenssteueranteil geführt hat, können wir diese mit den Landesmitteln für die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 7,8 Millionen Euro decken“, teilt Thilo Trumpfheller als Leiter des Fachbereichs Finanzen, Beteiligungen und Steuern mit.

Zudem werde die durch den Magistrat auferlegte Haushaltssperre für das laufende Haushaltsjahr dazu beitragen, dass es aller Voraussicht nach mit dem geplanten Überschuss von 1,5 Millionen Euro abgeschlossen werden könne.

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