Maintal

Stadtratswahl: Der Fahrplan zur Wahl

Eine Wiederwahl von Amtsinhaber Ralf Sachtleber (parteilos) haben die Stadtverordneten im September mehrheitlich abgelehnt. Er war zwölf Jahre Maintals Erster Stadtrat. Archivfoto: Kalle Meyer

Maintal. Wann in Maintal zum neunten Mal in Maintal eine Wahl zum Ersten Stadtrat stattfindet ist noch nicht entscheidend geklärt. Jedoch soll sie spätestens in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 9. März über die Bühne gehen.

Von Carolin-Christin Czichowski

Im Gegensatz zum Bürgermeister, der von den wahlberechtigten Bürgern direkt gewählt wird, entscheidet über die Besetzung des hauptamtlichen Stadtratspostens die Stadtverordnetenversammlung. Wahlberechtigt sind also die 45 Parlamentarier.

Amtsinhaber Ralf Sachtleber (parteilos) ist neben Karl-Heinz Schreiber (SPD) der einzige Erste Stadtrat seit der Gründung der Stadt Maintal im Juli 1974, der nach einer Wahlperiode wiedergewählt wurde. Wie berichtet, stimmten die Stadtverordneten im September aber mehrheitlich gegen eine dritte Amtszeit Sachtlebers. Nun wählen die Parlamentarier seinen Nachfolger.

Weitere Vorschläge noch in der Sitzung möglich

„Es gibt insgesamt drei Wahlgänge“, sagt Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser, der für die Durchführung der Wahl zuständig ist. Doch bevor es zum ersten Wahlgang kommt, wird der Wahlvorbereitungsausschuss, der aus neun Stadtverordneten aller Fraktionen und Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) besteht und bei dem die Kandidaten ihre Bewerbungen einreichen konnten, seinen Bericht abgeben. „Dieser Bericht kann mehrere Ergebnisse haben“, so Kaiser.

So könnte Wahlvorbereitungsausschussvorsitzende Jennifer Gutberlet (SPD) den Stadtverordneten keinen, einen oder gleich mehrere Kandidaten für die Wahl vorschlagen. Danach können die Fraktionen oder auch einzelne Stadtverordnete weitere Vorschläge für die Wahl machen. Bei Kandidaten, die erst während der Sitzung vorgeschlagen werden, muss der Wahlvorbereitungsausschuss noch prüfen, ob sie zur Wahl zugelassen werden können. Bedingungen dafür sind unter anderem, dass die Person volljährig ist und über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt.

Absolute Mehrheit ist notwendig

Stehen alle Kandidaten zur Wahl fest, folgt der erste Wahlgang. „Auf dem Wahlschein stehen dann die Kandidaten. Außerdem können die Stadtverordneten auch 'nein' oder 'Enthaltung' ankreuzen“, so Kaiser. Als Erster Stadtrat gewählt ist nach dem ersten Wahlgang der Kandidat mit der absoluten Mehrheit der gültigen Stimmen. Als gültige Stimmen gelten allerdings nicht Stimmenthaltungen. Bei 45 gültigen Stimmen müssen also für eine erfolgreiche Wahl mindestens 23 auf einen Kandidaten entfallen.

Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die nötige Mehrheit erhalten, folgt der zweite Wahlgang. „Zur Wahl stehen dann die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen“, so Kaiser. Für einen Sieg benötigt ein Kandidat erneut die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. In einem möglichen dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.

Jede Fraktion darf an diesem Abend einen Antrag auf Abbruch der Wahl stellen. Wird dieser Antrag mehrheitlich beschlossen, muss die Wahl in die nächste Sitzungrunde verschoben werden.

Das ParlamentDie Verteilung der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung: SPD hat 14 Sitze. CDU 11, WAM 8, FDP 6 und die Grünen 5. Zudem gibt es einen Fraktionslosen. ccc

Quelle: Hanauer Anzeiger

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