Maintal

Stadtratswahl: Unmut und offene Fragen nach Wahlabbruch

Gespannt waren am Montagabend nicht nur die Parlamentarier, sondern auch die rund 90 Zuschauer - schließlich sollte in der Stadtverordnetenversammlung Maintals nächster Erster Stadtrat gewählt werden. Dass die Wahl kurzfristig abgesagt wurde, wirft nun viele Fragen auf. Foto: Mike Bender

Maintal. Die Maintaler Stadtratswahl wird mehr und mehr zum Politikum. Nachdem Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) den zugehörigen Tagesordnungspunkt am Montagabend kurzfristig absetzen musste, wird vor allem in den sozialen Medien über die möglichen Gründe dafür spekuliert.

Von Carolin-Christin Czichowski

Und auch einige Parlamentarier äußern ihren Unmut darüber, dass der Wahlvorbereitungsausschuss laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) zunächst zum Stillschweigen verpflichtet ist. „Das sorgt natürlich nicht gerade für Transparenz“, so SPD-Fraktionschef Sebastian Maier gegenüber unserer Zeitung.

Wie berichtet, wurde die Stadtratswahl kurzfristig auf die Stadtverordnetenversammlung im März verschoben, weil der Wahlvorbereitungsausschuss keinen Bericht abgeben konnte. Dieser Bericht wäre aber laut HGO zwingende Grundlage einer rechtlich einwandfreien Wahl gewesen.

Überraschung bei den Stadtverordneten

Noch vor rund drei Wochen hatte die Vorsitzende des Wahlvorbereitungsausschusses, Jennifer Gutberlet (SPD), gegenüber unserer Zeitung bestätigt, dass der obligatorische Ergebnisbericht des Gremiums fertig sei. „Wir müssen unseren Bericht nur noch prüfen lassen, bevor wir uns öffentlich äußern“, so Gutberlet Mitte Januar auf Anfrage.

Dass der Ausschuss nun am Montag doch keinen Bericht vorlegen konnte, sorgte bei einigen Stadtverordneten für Überraschung. „Wir waren bereit zu wählen“, sagte etwa CDU-Fraktionschef Martin Fischer, der selbst um das Hauptamt kandidiert.

Schäfer: „Es muss irgendetwas vorgefallen sein.“​

Auch für die Maintaler SPD war die kurzfristige Absage der Wahl nicht vorhersehbar. „Wir haben natürlich am Montagabend festgestellt, dass der Wahlvorbereitungsausschuss lange getagt hat“, so Maier. „Wir sind aber davon ausgegangen, dass der Ausschuss einen Bericht vorstellen wird. Denn sonst hätte die Wahl ja erst gar nicht auf der Tagesordnung gestanden.“

Ähnlich sieht das der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer, dessen Frau Anahit ebenfalls für den Stadtratsposten kandidiert. „Ich war sehr überrascht, dass beim Wahlvorbereitungsausschuss noch so viel Gesprächsbedarf besteht“, sagte er auf Anfrage. „Es muss irgendetwas vorgefallen sein.“

Pikantes Gerücht im Umlauf

Rund drei Wochen vor der Sitzung hatte Gutberlet gegenüber Stadtverordnetenvorsteher Kaiser grünes Licht für die Wahl gegeben. Was die Mitglieder des Wahlvorbereitungsausschusses – neun Parlamentarier aller Fraktionen sowie Bürgermeistern Monika Böttcher (parteilos), die aber selbst nicht stimmberechtigt ist – am Montagabend so lange beschäftigt hat, dass die Stadtverordnetenversammlung erst mit einstündiger Verspätung beginnen konnte, ist nicht bekannt. „Ich werde dazu nichts sagen“, sagte Ausschussvorsitzende Gutberlet am Montagabend.

Es machte am Rande der Sitzung sowie im Nachgang in den sozialen Netzwerken allerdings das Gerücht die Runde, dass die parteilose Kandidatin Sabine Freter falsche Angaben in ihrer Bewerbung gemacht haben könnte. Im November hatte die Bauingenieurin im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt, sie sei seit 2017 Betriebsleiterin der Stadtwerke Mörfelden-Walldorf.

Stadtverwaltung Mörfelden-Walldorf bestätigt das Ende des Arbeitsverhältnis

Ob sie diese Angaben auch in ihrer Bewerbung gemacht hat, die sie beim Wahlvorbereitungsausschuss eingereicht hat, ist nicht bekannt. Fest steht nur, dass in dem Protokoll des Bauausschusses von Mörfelden-Walldorf vom 10. April 2018 nachzulesen ist, „dass das Arbeitsverhältnis mit der Leiterin der Stadtwerke, Frau Freter, beendet wurde und Herr Heislitz nun stellvertretend die Leitung der Stadtwerke übernommen hat.“

Freter selbst war gestern telefonisch nicht erreichbar, und aus der Stadtverwaltung Mörfelden-Walldorf hieß es auf die Anfrage, warum das Arbeitsverhältnis mit Freter beendet wurde: „Das sind vertrauliche Daten über Mitarbeiter.“ Mittlerweile ist auf der Internetseite der Stadtwerke Mörfelden-Walldorf Jochen Göbel als Betriebsleiter ausgewiesen, Freter auf der städtischen Homepage als Bereichsleiterin der Abteilung „Konzeption städtische Wasserwirtschaft“.

Nächste Sitzung am 9. März

Ob die Verwirrungen rund um die Personalie Freter letztlich dazu geführt haben, dass der Wahlvorbereitungsausschuss keinen Bericht abgeben konnte und die Stadtratswahl nun zunächst auf die Sitzung am Montag, 9. März, verschoben wurde, bleibt Spekulation. Deshalb fordern Parlamentarier und zahlreiche Bürger nun, dass der Wahlvorbereitungsausschuss schnellstmöglich für Klarheit sorgt. „Denn das alles wirft kein gutes Licht auf die Politik“, fasst SPD-Fraktionschef Maier die Ereignisse zusammen.

Quelle: Hanauer Anzeiger

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare