Stadtratswahl in Maintal

Fragen und Antworten zum zweiten Anlauf

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Führt die Wahl durch: Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD).

Am Montagabend findet die Wahl eines neuen Ersten Stadtrats statt. Die Stadtverordneten wählen in ihrer Sitzung, die um 18 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim beginnt, einen Nachfolger für Amtsinhaber Ralf Sachtleber (parteilos).

Nachfolgend haben wir alle wichtigen Informationen rund um die Wahl zusammengetragen.

Wer ist wahlberechtigt? 

Einen neuen Ersten Stadtrat dürfen die heute Abend anwesenden Stadtverordneten wählen.

Wie ist der Ablauf der Stadtratswahl? 

„Es gibt insgesamt drei Wahlgänge“, sagt Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD), der für die Durchführung der Wahl zuständig ist. 

Doch bevor es zum ersten Wahlgang kommt, wird der Wahlvorbereitungsausschuss, der aus neun Stadtverordneten aller Fraktionen und Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) besteht und bei dem die Kandidaten ihre Bewerbungen einreichen konnten, seinen Bericht abgeben. „Dieser Bericht kann mehrere Ergebnisse haben“, so Kaiser. 

So könnte Wahlvorbereitungsausschussvorsitzende Jennifer Gutberlet (SPD) den Stadtverordneten keinen, einen oder gleich mehrere Kandidaten für die Wahl vorschlagen. „Auf dem Wahlschein stehen dann die Kandidaten. Außerdem können die Stadtverordneten auch 'nein' oder 'Enthaltung' ankreuzen“, so Kaiser. 

Als Erster Stadtrat gewählt ist nach dem ersten Wahlgang der Kandidat mit der absoluten Mehrheit der gültigen Stimmen. Als gültige Stimmen gelten allerdings nicht Stimmenthaltungen. 

Bei 45 gültigen Stimmen müssen also für eine erfolgreiche Wahl mindestens 23 auf einen Kandidaten entfallen. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die nötige Mehrheit erhalten, folgt der zweite Wahlgang. 

„Zur Wahl stehen dann die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen“, so Kaiser. Für einen Sieg benötigt ein Kandidat erneut die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. In einem möglichen dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.

Welche Kandidaten stehen auf dem Wahlzettel?

Zur Wahl stehen die Kandidaten, die entweder vom Wahlvorbereitungsausschuss oder von den Fraktionen nominiert beziehungsweise vorgeschlagen werden. 

Außerdem haben alle Stadtverordneten am Wahlabend noch die Möglichkeit, einen Kandidaten – mit dessen Einverständnis – ins Rennen zu schicken. Kandidaten, die sich nicht beim Wahlvorbereitungsausschuss beworben haben, prüft das Gremium anschließend auf deren Eignung.

Welche Eventualitäten können dazu führen, dass am Montagabend kein neuer Erster Stadtrat feststeht?

Jede Fraktion kann einen Geschäftsordnungsantrag auf den Abbruch der Wahl stellen. 

Wenn dieser Antrag die Mehrheit der Stimmen erhält, dann wird die Wahl abgebrochen. Bei 45 stimmberechtigten und anwesenden Stadtverordneten müssten also 23 diesem Antrag zustimmen.

Die Amtszeit von Ralf Sachtleber endet am 31. März. Was passiert, wenn bis dahin kein Nachfolger gewählt wurde? 

Bis ein Nachfolger gewählt wurde, würde Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) die Zuständigkeiten des Ersten Stadtrats übernehmen. 

Das ist übrigens auch der Fall, wenn die Wahl heute Abend erfolgreich sein sollte: Denn wie Stadtverordnetenvorsteher Kaiser erklärt, erhält der neue Erste Stadtrat seine Ernennungsurkunde frühestens vier Wochen nach der Wahl. Das ist die von der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgeschriebene Frist, in der die Parlamentarier noch Widerspruch gegen die Wahl einlegen können.

Die wie vielte Stadtratswahl ist das heute in Maintal? 

Insgesamt gab es seit Gründung der Stadt Maintal im Jahr 1974 bis heute 13 Wahlen. Das teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Zeitung mit. 

Davon fanden achtmal Wahlen zum Ersten Stadtrat statt. Fünfmal wurde ein Stadtrat gewählt, denn in Maintal bestand der hauptamtliche Magistrat jahrelang aus drei Dezernenten. 

Erste Stadträte waren, neben Amtsinhaber Ralf Sachtleber, Wilhelm Lapp, Dr. Walter Unger, Dr. Karl-Heinz Schreiber, Gerd Robanus, Erik Schächer. Zweite Stadträte waren Günter Hack, Philipp Ziegler, Priska Hinz und Günther Wassermann.

Wie sind die Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament? 

Die Maintaler Stadtverordnetenversammlung hat 45 Mitglieder. Davon hat die SPD 14 Sitze, die CDU elf, die WAM acht, die FDP sechs und die Grünen fünf. Zudem gibt es einen Fraktionslosen.

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