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Maintal tritt kommunaler Initiative für Einführung von Tempo 30 bei

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Tempo 30 könnte innerorts zum Standard werden. Dafür setzt sich nun auch die Stadt Maintal ein.
Tempo 30 könnte innerorts zum Standard werden. Dafür setzt sich nun auch die Stadt Maintal ein. © PM

„Wenn es um Mobilität geht, treffen vielfältige Interessen aufeinander. Zukunftsfähige Verkehrskonzepte zu gestalten, bedeutet, diese Interessen in Einklang zu bringen. Das betrifft vor allem Aspekte wie Mobilität, Sicherheit und Umweltschutz, aber auch die Lebensqualität“, schreibt die städtische Pressestelle.

Maintal - Dafür engagiere sich die kommunale Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, der sich bereits sieben deutsche Städte angeschlossen haben. Auch Maintal ist dem Bündnis beigetreten.

Nachhaltige Mobilität bedeute nicht nur, den Verkehr klimaschonend zu planen. Vielmehr sei eine stadt- und umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Städte. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels sei ein stadtverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr auch auf den Hauptverkehrsstraßen. „Dort produziert der Autoverkehr seine höchste Verkehrsleistung. Dort verursacht er aber auch die meisten negativen Auswirkungen – von den Lärm- und Schadstoffbelastungen über die Unfallgefahren bis hin zum Flächenverbrauch“, so die Stadt.

Insbesondere in Kommunen mit einem hohen Verkehrsaufkommen wirke sich eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern positiv aus: Die Sicherheit erhöhe sich für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für gefährdete Gruppen wie Fußgänger, Fahrradfahrer oder mobilitätseingeschränkte Personen. Gleichzeitig sinke die Lärmbelastung, was die Lebensqualität der Anlieger steigert. Zudem verbessere sich der Verkehrsfluss gerade auf stark frequentierten Straßen, was zu einer besseren Luftqualität beiträgt.

Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, dafür aber die Lebensqualität erhöht. „Bezogen auf die Länge des Straßennetzes ist Tempo 30 vielerorts ohnehin schon die Regel. Das heißt auch: Tempo 30 ist eine Maßnahme für die Kommunen und damit für die Menschen, die hier leben - sie richtet sich nicht gegen den Autoverkehr“, erklärt Bürgermeisterin Monika Böttcher. Mit dem Beitritt zur Initiative setze sich auch die Stadt Maintal dafür ein, dass das Straßenverkehrsrecht die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten innerorts neu regelt und den Kommunen mehr Befugnisse einräumt. Tempo 30 soll demzufolge innerorts zum Standard werden.

Bislang können Städte und Gemeinden nicht entscheiden, wann und wo Geschwindigkeiten flexibel und ortsbezogen angeordnet werden. Deshalb fordert die Initiative laut Mitteilung den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

„Die Zuständigkeit für die Anordnung zulässiger Höchstgeschwindigkeit muss bei den kommunalen Straßenverkehrsbehörden liegen. Nur dann ist es möglich, umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogene Belange angemessen zu berücksichtigen. Dies erlaubt mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit für alle“, unterstreicht der Erste Stadtrat Karl-Heinz Kaiser.  bel

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