SPD wirbt für Online-Veranstaltung

Vor der Plakatierungsfrist: Aufregung um vermeintliche Wahlplakate

Mit diesen Plakaten wirbt die Maintaler SPD für eine Info-Veranstaltung zur Kommunalwahl. Um Wahlwerbung handelt es sich jedoch nicht.
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Mit diesen Plakaten wirbt die Maintaler SPD für eine Info-Veranstaltung zur Kommunalwahl. Um Wahlwerbung handelt es sich jedoch nicht.

Maintal – Weil die Kommunalwahl im März immer näher rückt, bringen sich die Parteien auch in Maintal in Stellung und werben für ihre Politik. Ein vermeintliches Wahlplakat der SPD hat nun zu Diskussionen geführt.

Auf den in Maintal aufgehängten Plakaten wirbt die SPD für die Briefwahl und für eine Info-Veranstaltung am 31. Januar in den sozialen Medien. Mit der vermeintlichen Wahlwerbung wäre die SPD früh dran – zu früh.

Denn um Chancengleichheit sicherzustellen, ist klar geregelt, wann Parteien mit der Plakatierung für Wahlen beginnen dürfen (siehe Box). Sechs Wochen vor dem Wahltermin darf plakatiert werden, also in diesem Jahr ab dem 30. Januar. Eine Genehmigung für die Wahlplakate ist nicht erforderlich.

Doch warum sind SPD-Plakate schon seit Mitte Januar und damit deutlich vor dem Stichtag in Maintal zu sehen? Das liegt daran, dass die Plakate nicht als Wahlplakate, sondern als Werbeplakate zu werten sind. Die SPD-Ortsgruppe wirbt nämlich für ihre Online-Veranstaltung, aber nicht für Stimmen bei der Kommunalwahl. Auch sind keine Programminhalte der SPD abgebildet. Für die Plakatierung liegt zudem eine Genehmigung der Stadt Maintal vor.

„Wir wollen, dass die Menschen wählen gehen und vor allem, dass sie sicher wählen gehen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Maier mit Blick auf die Corona-Pandemie. Mithilfe der Info-Veranstaltung wolle man die Bürger über die Möglichkeit der Briefwahl informieren. „Neutral“, wie Maier betont. Laut Maier haben die SPD bereits zahlreiche Fragen rund um die Wahl erreicht, die man bei der Online-Veranstaltung beantworten möchte.

Als Wahlwerbung sieht er die Plakatierung nicht. „Es stehen keine Namen darauf, auch keine Listenplätze oder gar eine Aufforderung, die SPD zu wählen“, erklärt Maier. Bewusst entschieden habe man sich dafür, in Maintal bekannte Personen wie die Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet abzubilden. „Wir wollen den Bürgern zeigen, dass es hier in Maintal Menschen gibt, die bereit sind, mit ihrem Gesicht für die Briefwahl zu werben“, so Maier. Man wolle Aufmerksamkeit wecken, versteckte Wahlwerbung sei das aber nicht.

Den Zeitpunkt der Veranstaltung habe man bewusst gewählt, weil ab dem 25. Januar die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Ab dem 1. Februar dürfen dann die Stimmen per Briefwahl abgegeben werden. Daher wurden die Plakate schon Mitte Januar aufgehängt. „Die Menschen haben derzeit viele Sorgen und machen sich wenig Gedanken um die Wahl“, sagt Maier. So wolle man die Kommunalwahl in den Fokus rücken. Die Diskussion über die vermeintliche Wahlwerbung sieht Maier entspannt: „Es ist nicht das erste Mal, dass die SPD eine Veranstaltung bewirbt. Und es steht allen Parteien frei, das auch zu machen.“

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