Wohncontainer für Flüchtlinge: Mögliche Standorte in Hochstadt und Bischofsheim
In Maintal werden in diesem Jahr wieder mehr Flüchtlinge erwartet. Der Haupt- und Finanzausschuss soll über die Höhe der zur Verfügung stehenden Gelder entscheiden, die Standortfrage soll auch mit Beteiligung der Bürger geklärt werden.
Laut Prognose des Kreises soll Maintal in 2022 bis zu 217 Flüchtlinge aufnehmen. Wie der Magistrat in seiner Beschlussvorlage erklärt, würden die freien Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften und die vorgehaltenen 100 Plätze in Notunterkünften dafür nicht ausreichen. Durch die angespannte Lage am Wohnungsmarkt sei es nicht möglich, anerkannte Geflüchtete aufzufordern, die Wohnunterkünfte zu verlassen.
„Dies würde bedeuten, sie obdachlos zu machen“, stellt der Magistrat klar. Und auch die Kapazitäten zur Unterbringung von Obdachlosen seien erschöpft. Kurzfristig sei auch der Bau von Unterkünften nach dem Vorbild Rhönstraße nicht möglich. Unter anderem, weil der Stadt eigene Grundstücke fehlen. Die Lösung: Wohncontainer.
Jeweils bis zu 35 Container für die Unterbringung von bis zu jeweils 70 Geflüchteten sollen als Maßnahme für zwei Standorte angeschafft werden. Diese werden entweder gekauft oder gemietet. Das Budget wurde vom Magistrat zuerst auf eine Million Euro angesetzt, im Haupt- und Finanzausschuss erklärte Erster Stadtrat Karl-Heinz Kaiser, dass es ratsam wäre, das Budget auf zwei Millionen Euro zu erhöhen. „Die Preise für Unterbringungsmöglichkeiten explodieren“, erklärte Kaiser. Ohne Diskussion wurde der Betrag vom Ausschuss in der Vorlage dann auch erhöht. In den Mitteln enthalten sind auch die Herstellung der nötigen Infrastruktur sowie vier befristete Stellen zur Betreuung der Flüchtlinge vor Ort.
Im Haushalt 2022 sind die Mittel nicht in der erforderlichen Höhe vorhanden. Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat daher die Möglichkeit aufgezeigt, Gelder im Rahmen einer Erheblichkeitsgrenze zur Verfügung zu stellen, um einen Nachtragshaushalt zu vermeiden. Als Orientierung gelten maximal zehn Prozent der gesamten Haushaltsausgaben, in Maintal wären das bis zu fünf Millionen Euro. Formell sei das ratsam, Stadtrat Kaiser stellte jedoch deutlich klar, dass man nicht beabsichtige, diese Summe auszugeben.
Damit die Wohncontainer schnellstmöglich bestellt werden können, bedarf es zuvor der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag, die den Haupt- und Finanzausschuss bemächtigt, das Budget zur Verfügung zu stellen. Anfang April könnten dann die Container bestellt werden. Derzeit geht man von einer Lieferzeit von bis zur vier Monaten aus.
Die Frage nach den Standorten für die Container soll dann in den kommenden Wochen beantwortet werden. Der Magistrat schlägt in seiner Vorlage für die ersten beiden Standorte den Festplatz in Hochstadt und den Festplatz in Bischofsheim vor. Die Standzeit wird mit zwei bis drei Jahren veranschlagt. Die Fraktionen wünschen sich bei der Standortwahl eine Beteiligung der Bürger.
Laut Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und WAM sollen die möglichen Standorte im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt werden. Der Antrag wurde bereits vom Sozialausschuss beschlossen. Die Bürgerversammlung soll nach bisheriger Planung am Donnerstag, 21. April, stattfinden. Anfang Mai soll der in der Standortfrage federführende Sozialausschuss dann die ersten beiden Standorte für die Wohncontainer festlegen.
Die endgültige Entscheidung über das Vorgehen trifft am Montag die Stavo.
Von Michael Bellack
Die Errichtung von Wohncontainern für Geflüchtete in Maintal ist nicht für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine vorgesehen. Die erhöhte Zuweisungszahl des Main-Kinzig-Kreises von 217 Flüchtlingen bezieht sich nicht auf Flüchtlinge aus der Ukraine. Das Unterbringungskonzept für Geflüchtete aus der Ukraine des Bundes , des Landes und des Kreises basiert aktuell noch darauf, dass diese Geflüchteten zunächst in Notunterkünften wie zum Beispiel Schulhallen sowie privat untergebracht werden. HA