Neuberg 

Fragestunde feiert kurze Premiere: Gemeindevertretersitzung mit nur wenigen Zuschauern 

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Um die Sperrung der Landstraße zwischen Ravolzhausen und Rüdigheim ging es in der ersten Bürgerfragestunde im Gemeindeparlament in Neuberg. Die Bauarbeiten dauern noch gut zwei Wochen an.

„Vielleicht spricht sich das noch besser rum“, konstatierte Bürgermeisterin Iris Schröder (SPD) nach der ersten Bürgerfragestunde direkt vor der Gemeindevertreterversammlung. Diese war bereits nach knapp zehn Minuten zu Ende, da nur ein Bürger zwei Fragen stellte.

Aber die Gemeinde wolle dieses Angebot in den nächsten Monaten anbieten, um den Bürgern ein Forum anzubieten, so die Bürgermeisterin im Vorfeld der Sitzung im Bürgerhaus von Rüdigheim. 

Bei der Fragestunde sprach ein Bürger die Beschilderung an der Umleitung in der Hermann-Löns-Straße an. Die Geschwindigkeitsbeschränkungsschilder am Rewe seien zu klein und zudem verblasst, merkte der Bürger an. Autofahrer würden das 30er-Schild übersehen, das führe dazu, dass viele auf der Umleitungsstrecke zu schnell fahren würden. 

Auf Kinder, die aufgrund der Baustelle in der Rüdigheimer Straße nun über die Hermann-Löns-Straße zur Schule laufen würden, würde keine Rücksicht genommen. Ob die Gemeinde dort nachbessern wolle, wollte er von der Bürgermeisterin wissen. 

Mehr Schilder sollen zeitnah aufgestellt werden

Schröder informierte dazu, dass kürzlich eine Begehung vor Ort stattgefunden habe, mit dem Neuberger Ordnungsamt und Vertretern der Straßenmeisterei Bruchköbel, die die Beschilderung aufstellen. „Wir haben besprochen, dass zusätzliche mobile 30er-Schilder kommen sollen“, so Schröder. Eigentlich seien aus rechtlicher Sicht ausreichend Schilder vorhanden, aber die Verantwortlichen werden trotzdem „in den nächsten Tagen“ handeln. Abschließend sagte sie: „Das Anliegen ist angekommen, wir bemühen uns um eine Lösung.“ 

Die nachfolgende Gemeindevertretersitzung ging bis auf einen Tagesordnungspunkt ruhig über die Bühne. Zu einem kurzen Wortgefecht zwischen Melanie Esch, Fraktionsvorsitzende der Grünen, und Bürgermeisterin Schröder kam es bei der Diskussion um den Verkauf eines kommunalen Grundstücks. Ein 491 Quadratmeter großes Grundstück in Ravolzhausen soll für knapp 34 000 Euro an einen Gewerbetreibenden verkauft werden, der es für die Erweiterung seines nebenan bestehenden Gewerbes nutzen möchte. 

Nach Diskussion wird der Grundstücksverkauf in Ravolzhausen beschlossen

CDU und Grüne äußerten zum Kaufpreis von 70 Euro pro Quadratmeter „rechtliche Bedenken“. Es dürfe kein „unterpreisiger“ Verkauf stattfinden. CDU-Fraktionsvorsitzender Federico Theilen schlug vor, dass die Gemeinde vor dem Verkauf bei der Kommunalaufsicht oder beim hessischen Städte- und Gemeindetag eine juristische Bewertung einhole. Esch sah sich gar „genötigt“ eine unnötig schnelle Entscheidung über dieses Grundstück treffen zu müssen. 

Schröder verwehrte sich vehement gegen solch einen „Vorwurf“ und merkte an, dass dieses Grundstück mit einem Bilanzwert von 900 Euro im Haushalt geführt würde. „Weil es baulich kaum nutzbar ist.“ Die SPD verwies auf den gültigen Bodenrichtwertpreis und warnte davor, den einzigen Interessenten zu verprellen, der das Grundstück sinnvoll nutzen könnte. Mit den Stimmen der SPD und der Neuberger Liste wurde am Ende der Grundstücksverkauf mehrheitlich beschlossen.

Quelle: Hanauer Anzeiger

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