Neuberg

Fusion: Neuberger diskutieren bei Bürgerversammlung

Ruhig Blut behalten: Recht sachlich ging es am Donnerstagabend im Neuberger Bürgerhaus zu. Foto: Holger Weber

Neuberg. Wie endgültig ist der Beschluss der Fusion? Das war eine der zentralen Fragen, über die am Donnerstagabend bei der Bürgerversammlung im Neuberger Bürgerhaus diskutiert wurde.

Von Holger Weber

Bekanntlich entscheiden die Neuberger sowie ihre Nachbarn in Erlensee am 10. November per Bürgerentscheid darüber, ob sich die beiden Gemeinden freiwillig zusammenschließen sollen.

Olaf Siebeck, einer der Mitbegründer der fusionskritischen Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“, hatte die Frage nach der Endgültigkeit der Entscheidung in den Raum gestellt. Seine Sorge: Die Bürger würden mit einem Ja zur Fusion von Neuberg und Erlensee einen Blankoscheck unterschreiben, da die wesentlichen Punkte, die später das Zusammenleben der Bürger regelten, erst in einem sogenannten Grenzänderungsvertrag bestimmt würden, der von den beiden Kommunen zu einem Zeitpunkt ausgehandelt werde, an dem die Entscheidung bereits gefallen sei.

Inhalt des Grenzänderungsvertrages

Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder hatte zuvor einen Überblick über die Inhalte des sogenannten Grenzänderungsvertrages gegeben. Darin werden nach Auskunft der Bürgermeisterin beispielsweise der Name der neuen Kommune, die Höhe des Grundsteuersatzes und auch die Zusammensetzung der künftigen Stadtverordnetenversammlung geregelt. Mit Blick auf die Bedenken Siebecks antwortete sie: Das Gemeindeparlament in Neuberg und auch die Stadtverordneten in Erlensee hätten immer noch die Möglichkeit Nein zu sagen, indem sie dem besagten Grenzänderungsvertrag nicht zustimmten.

Jens Michael Heck, ehemals Hauptamtsleiter der Gemeinde Neuberg und mittlerweile im Ruhestand, ergänzte, dass es unmöglich sei, die Inhalte eines Grenzänderungsvertrages vorab zu klären. „Das ist ein komplexes Werk, an dessen Ausarbeitung Experten monatelang sitzen“, so der Verwaltungsfachmann. Der Einschätzung von Erlensees Bürgermeister Stefan Erb zufolge könnten bis zu zwei Jahre ins Land gehen, bis die Fusion, so sie denn am 10. November in beiden Kommunen beschlossen würde, umgesetzt werden könnte. „Niemand kann Ihnen heute sagen, wie ein solcher Grenzänderungsvertrag am Ende aussehen wird“, fasste Heck zusammen.

Fragen der Bürger

Eine Bürgerin wollte wissen „welche Segnungen“ der Gemeinde denn entgingen, sollte sich die Neuberger gegen einen Zusammenschluss entscheiden? „Eine Senkung der Grundsteuer auf Erlenseer Niveau sowie rund 6,9 Millionen Euro Zuschuss vom Land Hessen“, waren zwei von Schröders Argumenten. Auf den Einwand Siebecks, das Geld werde allein zur Zahlung von Erlenseer Schulden verwendet, entgegnete Schröder: „Wir haben einen größeren Investitionsstau.“

Auch dürfe man Schulden nicht mit investiven Schulden gleichsetzen. Neben monetären Vorteilen verspricht sich Schröder auch verbesserte Chancen für Neuberg bei der Suche nach Fachkräften. Als größere Kommune könne man vor allem im Hinblick auf den Erziehermangel ein wesentlich attraktiverer Arbeitgeber sein. Auch bei der kommenden und teuren Digitalisierung der Rathäuser könnte man von Synergieeffekten profitieren, wenn es zu einer Fusion komme.

Am kommenden Mittwoch findet in der Erlenhalle eine Bürgerversammlung in Erlensee zum gleichen Thema statt, Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr.

Quelle: Hanauer Anzeiger

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