SPD Neuberg kann jetzt schalten und walten
Neuberg – Jetzt wird das Regieren für die Sozialdemokraten deutlich einfacher in Neuberg. Seit Mitte dieser Woche verfügt die SPD-Fraktion durch den Beitritt von Herbert Flötenmeyer über die absolute Mehrheit im Gemeindeparlament. Flötenmeyer gehörte bis vor Kurzem noch der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an. Aus Protest gegen die Teilnahme der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Melanie Esch an den „Spaziergängen“ in Bruchköbel hatte er die Fraktion jedoch verlassen.
Am Donnerstag wurde nun bekannt, dass er sich der SPD angeschlossen hat. Der Schritt kam überraschend, da Flötenmeyer seine politischen Wurzeln eigentlich bei der Neuberger Liste hat, für die er noch in der vergangenen Legislaturperiode im Parlament gesessen hatte.
Eine Stimme Mehrheit
Die Sozialdemokraten kommen im 23-köpfigen Neuberger Parlament nun auf 12 Stimmen. Bisher mussten sie für ihre Projekte zumindest eine Stimme aus den anderen Fraktionen auf ihre Seite bringen, jetzt können sie durchregieren. „Dennoch werden wir versuchen, möglichst breite Mehrheiten für unsere Projekte zu bekommen“, sagt Sozialdemokrat Christoph Degen. „Wir sind froh, dass Herbert Flötenmeyer für uns auch Plätze in zwei Ausschüssen besetzen wird“, so Degen weiter. Flötenmeyer selbst begründete seinen Schritt so: „Für mich war und ist es schon immer ein Anliegen, mit allen Fraktionen gemeinsam im Sinne für Neuberg voranzukommen. Wir alle bringen verschiedene Professionen und Fachwissen auf verschiedenen Gebieten mit. Das muss gebündelt werden.“ Fraktionsarbeit habe auch etwas mit Partizipation zu tun. Die sei für ihn in letzter Zeit nicht möglich gewesen. „Deswegen war meine Entschluss entschlossen und konsequent“, schreibt Flötenmeyer.
Das neue Kräfteverhältnis im Neuberger Parlament hat auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung in den Ausschüssen, deren Besetzung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer neu berechnet worden sind und nun der SPD statt bisher drei jeweils vier Sitze beschert. Rausgefallen ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die bekanntlich auch im Neuberger Parlament nicht mehr existent ist, seitdem Melanie Esch und ihr Mann Christoph die Partei verlassen haben. Melanie Esch war bei den Kreisgrünen wegen ihrer Teilnahme an den Spaziergängen in Ungnade gefallen. Man hatte ihr den Austritt aus der Partei nahegelegt. Daraufhin hatte auch ihr Mann Christoph die Partei verlassen. Beide bleiben aber als parteilose Mandatsträger im Parlament. Ihr Parteiaustritt hat aber für ihre politische Arbeit weitreichende Folgen, sie haben nun auch ihr Stimmrecht in den Ausschüssen verloren. Christoph Esch, bisher sogar Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, saß am Donnerstag nur noch als beratendes Mitglied am Tisch, die Leitung übernahm der bis dahin stellvertretende Vorsitzende Rouven Pohl (SPD). Nachgerückt ist Yasmin Schilling (SPD).
Jetzt kann der Bürgermeister Pflöcke einschlagen
Was bedeuten die politischen Umwälzungen jetzt aber für die Politik in der Gemeinde? Zunächst einmal wird Bürgermeister Jörn Schachtner (SPD) kein Problem mehr haben, seinen ersten Haushalt auf den Weg zu bekommen. Bisher hatten SPD und Oppositionsparteien noch darüber verhandelt, wie das prognostizierte Defizit von rund einer halben Million Euro für 2022 ausgeglichen werden soll. Während Schachtner 300 000 Euro aus dem Verkauf von Baugrundstücken in der Weingartsweide sowie 200 000 Euro aus den Rücklagen nehmen möchte, plädiert die CDU dafür, die Grundsteuer leicht anzuheben, um die Rücklagen für schlechte Zeiten zu erhalten und den Bürgern später eine höhere Grundsteuererhöhung zu ersparen. „Diesen Plan werden wir angesichts der neuen Machtverhältnisse nun nicht mehr durchsetzen können“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Federico Theilen.
Auch kann die SPD beim Thema Feuerwehrgerätehaus bereits Pflöcke einschlagen. Es ist das große Thema, das in der Gemeinde gerade aktuell ist. Strittig ist vor allem der Standort für das Gebäude einer fusionierten Freiwilligen Feuerwehr Neuberg. SPD und Bürgermeister Jörn Schachtner befürworten den Bolzplatz beim Schulzentrum, während die CDU ein Grundstück in der Nähe des Rewe-Marktes ins Auge gefasst hatte und den Bolzplatz unter allen Umständen erhalten möchte.(Von Holger Weber)