Nidderau: CDU und FWG legen im Streit um Sportplätze nach
Ein direkter Austausch der Parteien zum Thema Sportplätze in Nidderau findet wohl erst wieder zur Stadtverordnetensitzung am 20. Oktober (19.30 Uhr, Mehrzweckhalle Erbstadt) statt. Derweil wird die Debatte über Pressemitteilungen weiter geführt. Am Montag legte die Opposition nach.
Nidderau – CDU und Freie Wähler hatten sich nach der vergangenen Parlamentssitzung über die Ablehnung der CDU-Anträge zum Ausbau der Sportplätze in den Stadtteilen beklagt und der rot-grünen Koalition eine „Machtdemonstration“ vorgeworfen. Sowohl SPD-Fraktionschef Vinzenz Bailey als auch der grüne Koalitionspartner hatten daraufhin ihre Ablehnung der „schlampigen Anträge“ aufgrund mangelhafter Formulierungen und Begründungen als „politische Notwendigkeit“ gerechtfertigt.
Am Montag legen nun CDU und Freie Wähler nach. Nachdem auch seitens der SPD und der Grünen die Verwirklichung einer „Großsportanlage“ in Heldenbergen nicht mehr verfolgt werde, sei es umso unverständlicher, dass „mit politischen Winkelzügen gegen die Erweiterung der örtlichen Sportplätze gearbeitet wird“. Dabei gehe es der Koalition darum, „dass Ideen nicht vom politischen Gegner auf den Weg gebracht werden sollen“. Freie Wähler und CDU sehen es aber als „Verpflichtung der Oppositionsparteien, Ideen zum Wohl der Stadt einzubringen“. „Dazu sind wir gewählt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Thomas Warlich (CDU) und Annette Abel (FWG).
Auch Freie Wähler kündigen Sportplatz-Antrag an
Ungeachtet des von der Koalition erarbeiteten Antrags zu den Sportplätzen, wirft die Opposition SPD und Grünen vor, sich nicht inhaltlich mit den Anträgen auseinanderzusetzen, sondern „mit Formalismen“ zu arbeiten. „Das ständige Hin und Her sowie die wechselnden Interpretationen der Geschäftsordnung haben die Freien Wähler dazu veranlasst, einen zu den Anträgen der CDU flankierenden Antrag bezüglich der Sportplätze einzubringen. Damit zeigt die Opposition ein geschlossenes und sachliches Auftreten gegenüber der unsteten Koalition“, so die Mitteilung vom Montag.
Der „antragstellenden Partei (CDU) ist es wichtig, die Entwicklung der Kunstrasenplätze in Ostheim, Eichen und Heldenbergen sowie die Erweiterung des Windecker Sportplatzes um eine Tartan-Rundbahn rechtzeitig vor der Aufstellung des Haushaltes 2023/2024 beschließen zu lassen. Die Freien Wähler und CDU akzeptieren nicht, dass diese Vorhaben abgelehnt, ausgesessen und in den Haushalt 2025/2026 verschoben werden.“ Die Vorstellung von CDU und FWG von politischer Zusammenarbeit sei: „Es ist egal, wer einen sinnvollen Antrag eingebracht hat, solange gemeinsam an einem guten Ergebnis für Nidderau gearbeitet wird.“
Sportplätze statt Prestige-Projekte
Zum Vorwurf der rot-grünen Koalition, dass die CDU für die mehr als 30 Anträge der September-Sitzung keine Finanzierungsvorschläge gemacht hatte, heißt es, das Geld solle sinnvoll eingesetzt werden, „wo viele Menschen in Nidderau Nutznießer sein werden – das sind ohne Frage die Sportplätze“. Die von der Koalition befürwortete Nidder-Querung „auf Stelzen“ hingegen, halten FWG und CDU „für mehr als fragwürdig“.
Auch für eine Rathaus-Erweiterung fehle bislang jede finanzielle Planungsgrundlage in Form einer Bedarfsanalyse von Arbeitsplätzen unter Berücksichtigung digitalisierter Prozesse und Homeoffice-Angeboten. „Nach Ansicht der Freien Wähler und der CDU ist die Zeit von Prestige-Projekten ohne erwiesene Notwendigkeit definitiv vorbei“, endet die Mitteilung. jow