Nidderau: CDU wirft Grünen „Spiel“ bei Kunstrasen-Beschluss vor
Die CDU Nidderau sieht sich in ihrer Kritik am Doppelhaushalt für die Jahre 2023/2024 bestätigt. Kaum sei der Haushalt von der Koalition mit den Stimmen von SPD und Grünen im Dezember verabschiedet worden, deute der Grünen-Fraktionsvorsitzende Tim Koczkowiak an, dass beschlossene Projekte erst einmal nur Prüfaufträge seien und gar nicht klar sei, ob diese dann auch umgesetzt würden.
Nidderau – „Es bleibt spannend, ob die versprochenen Kunstrasenplätze in den jeweiligen Stadtteilen jemals mit einer rot-grünen Koalition realisiert werden“, schreibt die CDU. Koczkowiak hatte im Dezember im Gespräch mit unserer Zeitung gesagt: „Für ein solches Vorhaben erachte ich es als wichtig, dass nicht morgen die Bagger anrollen und anfangen, Kunstrasenplätze zu bauen, sondern dass das ,Ob’ und ,Wie’ der Sportplatzentwicklung mit Unterstützung unabhängiger Dritter geprüft wird. Dementsprechend muss ein Dialog stattfinden, in dem die Vereine auch die Gelegenheit haben werden, zu begründen, warum diese Weiterentwicklung der Sportstätten notwendig ist. Sollte dies glaubhaft geschehen, ist die Umsetzung der Projekte nur verständlich.“
Im Text des rot-grünen Antrags zur Entwicklung der Sportplätze in den Stadtteilen heißt es unter anderem: „In dieser Planung sollen im Sinne der Entwicklung und des Baus möglicher Kunstrasenplätze in Eichen, Heldenbergen, Ostheim und Windecken verschiedene Kriterien geprüft werden und eine bauliche Priorisierung durch das Planungsbüro ausgearbeitet werden. Bei den Plänen ist auf Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit wert zu legen.“ Nach einiger Diskussion und Änderungsanträgen von Freien Wählern und CDU, die abgelehnt worden waren, war dieser Antrag in der Stadtverordnetensitzung am 1. Dezember einstimmig beschlossen worden – also auch mit den Stimmen der CDU.
CDU: „SPD schweigt aus machtpolitischen Gründen“
Die CDU sieht in der Auslegung des Antrags durch Koczkowiak ein „Spiel, das hier mit den Bürgerinnen und Bürger gespielt wird“. Der Erste Stadtrat und Kämmerer Rainer Vogel (Grüne) lege einen Haushalt vor, und der Grünen-Fraktionsvorsitzende widerspreche ihm jetzt schon. Und: „Die grüne Partei treibt den Koalitionspartner vor sich her, und die SPD schweigt aus machtpolitischen Erwägungen.“
Die CDU habe schon bei den Haushaltsberatungen im Dezember während der Haushaltsrede argumentiert, dass die Umsetzung nur scheinbar gewollt sei. „Das Statement des Fraktionsvorsitzenden der Grünen hat dies nun bestätigt. Leider ist es der Koalition dabei anscheinend völlig egal, dass sich die Vereinsvertreter und die Bürger verschaukelt fühlen. Allen Beteuerungen zum Trotz wird jetzt versucht, aus fadenscheinigen Gründen von der Koalition die ungewollten Projekte zu verhindern.“
Haushalt für CDU eine Farce
Bei der Nidder-Querung hingegen, „dem beschlossenen Prestige-Projekt“, sehe die Koalition die Notwendigkeit einer Prüfung nicht, kritisiert die CDU weiter. „Dieses Projekt verschlingt nicht nur die nach der Bezuschussung nach heutigem Stand übrig bleibenden rund 1,5 Millionen Steuergelder Nidderaus, sondern auch die Zuschüsse von ca. 3,5 Millionen, die die Stadt für solche unnötigen und überflüssigen Projekte beantragt, sind ebenso unsere Steuergelder“, betont die CDU, weshalb sie gegen den Bau einer Brücke durch die Aue sei. „Es bleibt dabei, der vorgelegte Haushalt und dessen Umsetzung ist eine Farce.“ (jow)