Parlament

Nidderau: Erste Ausschüsse mit neuen Zuschnitten konstituiert

Die Wahlurnen, die zur Bürgermeisterwahl im November 2020 in den Nidderauer Wahllokalen wie hier im Familienzentrum im Einsatz waren, werden am 14. März zur Kommunalwahl wieder gebraucht.
+
Nach der Kommunalwahl vom 14. März haben sich nun in Nidderau alle Fraktionen aufgestellt. Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung war am 21. April. In dieser Woche sind die Ausschüsse dran.

Mit ihrer Konstituierung nehmen die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche ihre Arbeit auf. Den Auftakt machte am Montagabend der ehemalige Struktur- und Bauausschuss, der nun unter dem Titel „Ausschuss für Stadtentwicklung, Infrastruktur und Klimaschutz“ firmiert. Hintergrund ist die Reduzierung von fünf auf vier Ausschüsse bei gleichzeitiger Erhöhung der Ausschusssitze.

Nidderau – Die rot-grüne Koalition will damit dem Kräfteverhältnis der Parteien nach der Kommunalwahl Ausdruck verleihen, gleichzeitig jedoch die Termin-Belastung für die Fraktionen reduzieren (wir berichteten). Dafür wurde der bisherige Umweltausschuss aufgelöst. Klimaschutz sei ohnehin ein Querschnittsthema, das in allen Themenbereichen mitgedacht werden müsse, so Rot-Grün.

Erster Stadtrat Rainer Vogel (Grüne) kann dieser Argumentation grundsätzlich zustimmen. Dass das Thema Umwelt, zu dem nun auch die Forstwirtschaft gehöre, jetzt gemeinsam im Ausschuss mit Jugend und Soziales verortet sei, der am Dienstag erstmals zusammenkam, sei zwar gewöhnungsbedürftig. „Wenn man den Ausschuss jedoch mit ‘Zukunftsausschuss’ überschreibt, wird wieder ein Schuh draus“, so der zuständige Dezernent. Am Zuschnitt der Dezernate ändere sich sonst erst einmal nichts, so Vogel. Gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister Andreas Bär (SPD) werde man nach einem Jahr sehen, ob eine Neuordnung Sinn mache.

Zum Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Infrastruktur und Klimaschutz wurde Helmut Brück gewählt, der auch in der vergangenen Wahlperiode den Struktur- und Bauausschuss leitete. Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Jugend und Soziales ist die Neuparlamentarierin Nicole Stahlberg (Grüne). Der bisherige Vorsitzende Rembert Huneke (SPD) ist ihr Stellvertreter. Inhaltlich beschlossen die Ausschüsse erste Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung. Etwa, dass der Beirat für Familie und Jugend gesplittet werden soll in einen Jugendbeirat und einen Familienbeirat. Zudem wurde der Verwaltungsvorschlag angenommen, die Arbeitskreise Radwegeplanung und Nahverkehr in einem AK Nahmobilität zusammenzufassen.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare