„Wir müssen das Positive an der Baustelle vermitteln (baldige Attraktivitätssteigerung der Altstadt, Erhöhung der Aufenthaltsqualität, etc.) und damit die Akzeptanz gegenüber Behinderungen durch die Bauarbeiten fördern. Wir müssen gemeinsam deutlich machen, dass es auch eine ‘Zeit nach Staub, Lärm und Sperrungen’ gibt, in der es auch die Möglichkeit gibt, die leider erfahrenen Umsatzeinbußen zu kompensieren. Und diese Zeit rückt zumindest für den Marktplatzbereich ja nun in greifbare Nähe“, lautet das Fazit des Antwortschreibens.
Zuvor geht Wißner detailliert auf die Vorwürfe ein. Die Arbeiten seien, wie von den Gewerbetreibenden gewünscht, erst nach dem Oster- und Pfingstgeschäft im Juni 2022 gestartet. Die Stadtverwaltung habe im Vorfeld die hier zutreffenden „Umsatzverhinderer“ gemäß IHK-Praxishandbuch ermittelt und Vorbereitungen getroffen. So habe es zu jeder Zeit Anlieferungsmöglichkeiten gegeben, auch der Zugang zu den Geschäften, zum Außenbereich der Eisdiele und der Weg zur Praxis seien durch extra ausgelegte Gummimatten optisch dargestellt und gut begehbar gewesen.
Man habe eine „vorausschauende Beschilderung“ installiert, es seien Ersatzparkplätze an der Willi-Salzmann-Halle geschaffen worden und „Maßnahmen gegen Schmutz, Staub und Erschütterungen“ seien Bestandteil des Bauvertrags.
Allerdings habe sich die Bausituation auf dem Marktplatz wegen vieler Unwägbarkeiten im Untergrund von Anfang an als sehr schwierig dargestellt. Parkende und anfahrende Fahrzeuge hätten zusätzlich zu schwierigen Situationen, Behinderungen und Verzögerungen auf der Baustelle geführt. Die Stadtpolizei könne nicht „selektiv kontrollieren und ahnden“. „Strafzettel an Falschparker wurden nach Beschwerden der Anlieger keine mehr verteilt, was wiederum zu wildwestlich abgestellten Fahrzeugen im Baufeld und in den Zufahrtsstraßen führt“, so die Verwaltung.
In dem Schreiben wird darauf hingewiesen: „Sämtliche Unterbrechungen lassen sich im Einzelfall erklären und wurden bei regelmäßigen Besprechungen vor Ort beziehungsweise auf Nachfrage kommuniziert und erläutert: Die städtischen Arbeiten (Kanal- und Pflasterbau) wurden mehrfach durch Kabel- und Leitungsarbeiten anderer Versorgungsunternehmen unterbrochen.“
In der Gremienmitteilung wird zudem explizit darauf hingewiesen, dass eine „negative Presse“ als „Umsatzverhinderer“ gelte und schlecht für das Image der Marktplatzbaustelle sei. „Daher raten wir von negativen Schlagzeilen in der Öffentlichkeit ab“, heißt es wörtlich in dem Schreiben.
In Sachen Umsatzeinbußen durch Baustellen müssten Gewerbetreibende „in der Regel die größte Last aus eigenen finanziellen Mitteln stemmen“. „Die Rechtsprechung geht davon aus, dass ein wirtschaftlich intaktes Unternehmen Rücklagen für solche Fälle gebildet hat und die Umsatzeinbußen während der Bauzeit so auffangen kann.“ Allerdings könne bei „wesentlichen Ertragsminderungen“ ein „Grundsteuererlass beantragt werden, heißt es in dem Brief weiter. Die Stadtverwaltung werde prüfen, ob man den Gewerbetreibenden durch „zusätzliche umsatzfördernde Veranstaltungen“ wie einem verkaufsoffenen Sonntag helfen könne.
„Die Stadtverwaltung geht nach wie vor davon aus, dass die Pflasterarbeiten auf dem Marktplatz nach dem angekündigten Jahr Bauzeit im Juni 2023 bis auf Restarbeiten abgeschlossen werden“, so die Stellungnahme. (Von Thomas Seifert)