Nidderau: Vorerst kein Beschluss für Kunstrasenplätze in den Stadtteilen
Wenn es um Kompromisse geht, ist immer die Frage, wer den ersten Schritt macht. Dass dies auch in der Kommunalpolitik so ist, hat sich am Donnerstagabend wieder einmal in der Stadtverordnetenversammlung beim Thema Sportplätze gezeigt.
Nidderau – Fünf der insgesamt 73 Tagesordnungspunkte drehten sich um das Thema Kunstrasen oder Tartanrundbahn, alle eingebracht von der CDU. Nachdem das Thema „Zentrale Sportanlage“ vor Kurzem ad acta gelegt werden musste, und das, obwohl sich am 2. Juni eine Mehrheit im Parlament noch dafür ausgesprochen hatte, dann aber plötzlich die Sportvereine nicht mehr zueinanderfanden, hatte am Donnerstagabend die CDU das Thema in der Stadtverordnetenversammlung wieder aufgegriffen.
Ihre Forderung lautete, die Sportanlagen in Heldenbergen, Windecken, Ostheim und Eichen mit Kunstrasenplätzen auszustatten. Nach ersten groben Schätzungen jeweils um die 750.000 Euro. Die Maßnahmen sollen in den kommenden beiden Jahren umgesetzt werden. Erbstadt bildet eine Ausnahme. Dort hatte der Fußballverein im Vorfeld auf eine derartige Anlage von sich aus verzichtet. Unterstützung für die fünf Anträge kam auch von den Freien Wählern.
Koalition und Opposition im Ziel einig
Ein klares Ja zu der Weiterentwicklung der Sportplätze kam auch von der SPD. Nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Vinzenz Bailey will sie „pünktlich zu den Haushaltberatungen im Oktober einen entsprechenden Antrag einbringen“, der dann aber alle Sportstätten umfasst und damit auch eine Lösung für die gewünschte Tartanbahn des Turnvereins Windecken enthält. Nach Baileys Vorstellungen soll mit den Baumaßnahmen 2024 begonnen und 2026 abgeschlossen werden. So weit, so gut. Das klang zunächst alles nach Übereinstimmung mit der CDU.
Doch dann holte Bailey am Ende seiner Rede zum Paukenschlag aus. „Mit den einzeiligen Sportplatzanträgen, wie sie die CDU hier stellt, kann man sicher das eigene Schaufenster hübsch ausleuchten, doch hinter der Fassade bleiben viele Fragen offen. Seriöse Politik geht anders.“
Hintergrund der Verärgerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden waren die mehr als 30 Anträge zum Haushalt, die die CDU-Fraktion mit der immer gleichen allgemeinen kurzen Begründung („Die Investition ist für den Erhalt und den Ausbau der städtischen Infrastruktur in Nidderau notwendig.“) auf die Tagesordnung hatte setzen lassen. Darunter eben auch die Anträge zu den Kunstrasenplätzen. Dies hatte schon im Vorfeld der Sitzung für Irritationen bei der Koalition gesorgt. Und damit lehnte Bailey die Anträge der CDU zumindest an diesem Abend ab. Vielmehr kündigte er an, zusammen mit den Grünen zur Haushaltsberatung dann eigene ausformulierte Anträge folgen zu lassen.
SPD: Keine seriöse Politik
Diese Wendung machte die Opposition zunächst sprachlos. „Warum machen Sie es sich denn selbst so schwer? Wir haben doch dasselbe Ziel. Warum gehen wir dann den Weg nicht gemeinsam?“, zeigte sich CDU-Fraktionschef Thomas Warlich überrascht. Und auch Dirk Kapfenberger (Freie Wähler) zeigte wenig Verständnis für den eingeschlagenen Weg von Rot-Grün. „Lokalpolitik sollte doch ein Miteinander und kein Gegeneinander sein. Auch auf den Fraktionszwang sollte in Kommunalparlamenten grundsätzlich verzichtet werden“, so Kapfenberger. Doch auch seine Worte blieben ungehört. Die anschließende Abstimmung erbrachte 15 Ja- und 17 Nein-Stimmen und somit die Ablehnung der CDU-Anträge.
Abgelehnt wurde anschließend auch der CDU-Antrag auf Erhöhung des städtischen Budgets für Straßensanierungsarbeiten – derzeit liegt es bei 300 000 Euro im Jahr. Die CDU möchte dieses Budget auf 800 000 Euro erhöhen. Begründung: „Unsere Straßen haben es dringend nötig. Gelegentliche Ausbesserungsarbeiten mit ein paar Schippen Asphalt reichen nicht aus“, begründete CDU-Sprecher Erich Lauer den Antrag seiner Fraktion.
CDU fordert mehr Mittel für Straßensanierung
Gegen eine pauschale Anhebung dieses Budgetbereichs wehrte sich jedoch Bürgermeister Andreas Bär (SPD). Auch in seinen Augen sei der Zustand der Straßen ein wichtiges Thema, doch habe er für die dafür notwendigen Planungen zu wenig Personal. Außerdem würden im Augenblick durch den Breitbandausbau sowieso schon viele Straßen gleichzeitig saniert.“ Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. Der Zusatzantrag der Freien Wähler auf Erstellung einer Liste über Unterhaltungsaufwand und deren Priorisierung wurde hingegen mehrheitlich abgelehnt.
Weitere Themen in der Stadtverordnetenversammlung waren Maßnahmen zur Energiesicherheit und die Erhöhung von Gehältern für Erzieherinnen und Erzieher. (Von Jürgen W. Niehoff)