Einnahmeausfälle kompensieren

Corona-Hilfen in Höhe von 22 500 Euro: Unterstützung für Rodenbacher Vereinen geplant

Die 11 500 Einwohner zählende Gemeinde Rodenbach hofft auf Bundeszuschüsse für die Sanierung der Bulauhalle (oberer Bildrand).
+
Die 11 500 Einwohner zählende Gemeinde Rodenbach hofft auf Bundeszuschüsse für die Sanierung der Bulauhalle (oberer Bildrand).

Unter Vorsitz von Walter Geppert hat die Gemeindevertretung von Rodenabach in öffentlicher Sitzung getagt. Dabei wurde auch über die finanzielle Unterstützung für Vereine diskutiert.

Etwa eine Stunde lang arbeiteten sich die Fraktionen von SPD, CDU und FDP durch 13 Punkte der Tagesordnung, wobei nahezu alle Themen einstimmig beschlossen wurden. Inhaltlich diskutierten die Gemeindevertreter unter anderem die Corona-Hilfe für Vereine, die Vergaberichtlinie für gemeindeeigene Baugrundstücke sowie die Anschaffung neuer Elektrofahrzeuge.

Zustimmung fand zudem die Beantragung von Fördermitteln für eine grundhafte Sanierung der Bulauhalle und der langfristig geplante Bau einer Kindertagesstätte in der Kinzigstraße.

Gelder für ausgefallene Jubiläumsfeier sollen an Vereine gehen

Zu Beginn der Sitzung wurde Kathrin Schäfer mit allen Stimmen zur Schriftführerin gewählt. Ein sehr positives Echo über alle Parteien hinweg fand der Antrag der SPD-Fraktion, etwa 22 500 Euro aus dem kommunalen Haushalt für Rodenbacher Vereine zur Verfügung zu stellen. Die Summe war ursprünglich für das Jubiläum „50 Jahre Rodenbach“ in den Haushalt eingestellt worden.

Da dieses Fest nicht stattfinden wird, soll dieser Betrag den gemeinnützigen Vereinen, Einrichtungen und Verbänden, die in Rodenbach das kulturelle, soziale und sportliche Leben bereichern, zur Verfügung gestellt werden. Mit der kommunalen Unterstützung sollen in erster Linie Einnahmeausfälle durch nicht stattgefundene Feste und Veranstaltungen kompensiert werden. Laut Beschluss soll die Gemeinde hierfür kurzfristig ein Vergabekonzept vorlegen, damit Beträge gegen Nachweis der entgangenen Einbußen möglichst noch dieses Jahr ausgezahlt werden können.

Diskussion um Vergaberichtlinie für Baugrundstücke

Für die Vergaberichtlinie der gemeindeeigenen Baugrundstücke „Südlich der Adolf-Reichwein-Straße“ stimmten CDU und SPD, bei zwei Gegenstimmen der FDP. Michael Kempf stellte vor allem die Einkommensbegrenzung der Bewerber infrage. Bürgermeister Klaus Schejna (SPD) hielt entgegen, dass man die Vergaberichtlinie mit Beratung durch eine renommierte Fachkanzlei EU-rechtskonform gestaltet habe.

Ziel der Richtlinie sei es, nach der Umlegung die gemeindeeigenen Baugrundstücke nach sozialen und familienfreundlichen Kriterien zu vergeben. Der Entwurf zur Vergaberichtlinie ist auf der Website der Gemeinde im Wortlaut einzusehen.

Mit einem Investitionszuschuss aus dem Sondervermögen Hessenkasse sowie einem zinsfreien Darlehen wird Rodenbach vier neue Fahrzeuge kaufen und damit alte ersetzen. Drei der Neuen sind elektrisch betrieben: ein Müllauto, ein Piaggio für den Bauhof und ein E-Auto für den Hausmeister der Gemeinde. Der neue Crafter für den Bauhof besitzt einen konventionellen Antrieb. Die Kosten von rund 167 000 Euro werden zu 90 Prozent über die Hessenkasse und zu zehn Prozent über das Darlehen finanziert.

Rodenbach: Bulauhalle soll erneuert werden

Einstimmig positiv aufgenommen wurde der Antrag auf Fördermittel zur grundhaften Erneuerung der Bulauhalle. Das Bundesinnenministerium hat ein neues Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgelegt. Für die Sanierung der etwa 40 Jahre alten Mehrzweckhalle sind bereits Mittel im Haushaltsplan bereitgestellt. Die Gemeinde hofft, dass die auf vier Millionen Euro geschätzte Sanierung durch Bundeszuschüsse unterstützt wird.

Zur Kenntnis nahm die Gemeindevertretung das vorläufige Jahresergebnis 2019, das ein Minus von rund 216 000 Euro aufweist: ein Betrag, der durch die Rücklagen aufgefangen werden kann. Auch der Blick auf den Haushaltsvollzugsbericht 2020, der auf der Steuerschätzung von Mai basiert, macht deutlich, dass Rodenbach deutlich weniger Gewerbe- und Einkommenssteuer einnehmen wird.

Für die Aufstellung des Haushalts 2021, der in der nächsten Sitzung im Dezember diskutiert wird, werden die aktuell erhobenen Zahlen aus der Steuerschätzung zur Verfügung stehen. An diesem Tag wird auch der im Amt bestätigte Bürgermeister Klaus Schejna wiederum offiziell in sein Amt eingeführt.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare