Mit der Anpassung der Ronneburger Friedhofsordnung werden die Gebühren kostendeckend kalkuliert
Die Themen, die der Haupt- und Finanzausschuss in Ronneburg am Mittwochabend zu beraten hatten, waren keine leichte Materie. Es ging um die Digitalisierung der Dienstleistungen für Bürger, um die neue Friedhofsordnung und damit verbunden um die Gebühren und schließlich stellte Verwaltungsangestellte Heike Strack den Zwischenbericht zum Haushalt vor. Trotz weniger Punkte auf der Tagesordnung wurde es eine lange Sitzung.
Ronneburg – Zu Beginn erläuterte Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) den Stand der Digitalisierung in Ronneburg. Das Land Hessen hat mit dem Onlinezugangsgesetz den Kommunen die Aufgabe übertragen, für Bürger online einen Zugang für Verwaltungsvorgänge bereitzustellen. Dies kann beispielsweise das Beantragen von Urkunden, das Einholen von Auskünften oder die An- und Abmeldung und vieles mehr betreffen. Insgesamt sind circa 600 Prozesse möglich, die aber nicht auf alle Kommunen zutreffen.
Digitalisierung dauert länger als gedacht
In Ronneburg sind inzwischen 29 Prozesse umgesetzt, 19 sind weiterhin als Weiterleitung zu den zuständigen Behörden eingerichtet. Geplant ist, noch weitere 112 Prozesse umzusetzen. In der Gemeinde können unter anderem Führungszeugnisse, standesamtliche Urkunden oder Auskunftssperren online beantragt werden. Anmelden kann man eine Eheschließung, eine Nebenwohnung oder einen Umzug. Schadensmeldungen sowie diverse soziale Anliegen und weitere Vorgänge stehen ebenfalls als Online-Dienst der Verwaltung zur Verfügung. Laut Bürgermeister Hofmann geht Hessen weit über einen bloßen digitalen Zugang hinaus, indem es einzelne Prozesse vollständig in einem Workflow digitalisiert. Daher, so Hofmann, dauere die Umsetzung deshalb länger als ursprünglich geplant.
Ausgaben wachsen stetig
Dennoch habe die Kommune inzwischen in diverse Softwareprogramme und in die Schulung der Mitarbeiter investiert, was zu stetig wachsenden Ausgaben in diesem Bereich führe. Von 25 000 Euro im Jahr 2019 ist das Budget für 2022 auf fast 75 000 Euro angewachsen und für 2023 mit 95 000 Euro kalkuliert. Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Zahlen zur Kenntnis. Noch ist offen, wie dieser Betrag weiterhin zu finanzieren ist.
Quartalsbericht: Haushalt mit leichtem Defizit
Noch wenig Kopfzerbrechen bereitete dagegen der Quartalsbericht zum Haushalt mit der Hochrechnung für 2022. Das Projekt Kirchenumfeld liege im Zeit- und Kostenrahmen, so Verwaltungsangestellte Strack, die für Finanzen und Personal verantwortlich ist. Insgesamt sei es mit einem Defizit von augenblicklich 32 000 Euro „eng, aber nicht dramatisch“.
Friedhofsordnung rechtssicher machen
Recht umfangreich und komplex gestaltet sich die Änderung der Friedhofsordnung. Die bisherige Ordnung wurde vom Rechnungshof als „nicht rechtmäßig und sachgerecht“ beanstandet. Um hier Rechtssicherheit zu erlangen, würde man die neue Ordnung an das Muster des Hessischen Städte- und Gemeindebundes anpassen.
Riesige Preissprünge bei Gebührenkalkulation
Auch in Ronneburg geht der Trend eindeutig zum Urnengrab in verschiedenen Varianten – als Baumfeld, als Urnengrab oder im Kolumbarium. Neu wird es auf einem Friedhof ein Kindergrabmal geben. Die Gebühren für die Nutzung der Trauerhalle und für verschiedene Gräber mussten entsprechend nachkalkuliert werden, sodass die Gebühren künftig kostendeckend sind. Die Gebühren sollten 70 Prozent der Kosten decken, 30 Prozent werden als allgemeiner Erholungswert eines Friedhofs gewertet. Die bisherigen Kalkulationen ergaben riesige Preissprünge, die aber ungefähr in der Höhe der Nachbarkommunen liegen. Die Zahlen sind noch nicht öffentlich, die Ausschussmitglieder baten um weitere Berechnungen, die sich an den durchschnittlichen Bestattungen pro Jahr orientieren. (Von Ulrike Pongratz)