Kurzfristige Änderung wegen Corona

Ronneburg: „Notparlament“ verabschiedet Haushalt

Zu den notwendigen Investitionen, die in Ronneburg in näherer Zukunft anstehen, gehört auch die für 2022 geplante Sanierung des Rathausdaches in Hüttengesäß.
+
Zu den notwendigen Investitionen, die in Ronneburg in näherer Zukunft anstehen, gehört auch die für 2022 geplante Sanierung des Rathausdaches in Hüttengesäß.

Ronneburg – Keine zehn Minuten dauerte die Sitzung des „Notparlaments“ am Donnerstagabend im Jugendzentrum. Der Haupt- und Finanzausschuss unter Vorsitz von Alexander Köhler (SPD) tagte dort Corona-bedingt anstelle der Gemeindevertretung. Auf der Tagesordnung standen der Haushalt für 2021 sowie die Senkung der Wasser- und Abwassergebühren. Die Vorlagen dazu wurden einstimmig beschlossen.

Aufgrund der sich verschärfenden Pandemiesituation im Main-Kinzig-Kreis hatte sich der Gemeindevorstand kurzfristig dazu entschlossen, die Sitzung des Gemeindeparlaments durch die Zusammenkunft des personell kleineren Hauptausschusses zu ersetzen. „Wir konnten es wagen, weil der Haushalt im Ausschuss bereits in zwei Sitzungen ausführlich beraten und einstimmig zum Beschluss empfohlen wurde“, begründete Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) die Vorgehensweise gegenüber dem HA.

Die Gemeinde Ronneburg werde „eine schwarze Null“ halten, lautete das Fazit der Etatverabschiedung. Mehr Sorgen bereite ihm, so Hofmann, die anhaltende zusätzliche Arbeitsbelastung in der Verwaltung, denn man wolle in der Kommune weiterhin investieren und bereits geplante Maßnahmen umsetzen. „Auch wenn wir im Jahr 2020 viel geleistet haben, so möchten wir 2021 nutzen, um die 20er-Maßnahmen abzuschließen. Diese neuen Maßnahmen möchten wir trotz der Corona-Situation umsetzen, um zu investieren. Dabei möchten wir den Bürgern keine zusätzlichen Belastungen zumuten“, heißt es in der Pressemitteilung der Gemeinde zum Haushaltsentwurf 2021.

Defizit hat sich verringert

Der Etatentwurf 2021 wurde vom Bürgermeister bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. November eingebracht und kann auf der Website der Gemeinde eingesehen werden. Mittlerweile konnten einige Anpassungen vorgenommen werden, sodass sich eine Ergebnisverbesserung ergibt. Im ordentlichen Ergebnis verringerte sich das Defizit von 562 441 auf 353 852 Euro.

Für das Jahr 2021 geht die Gemeinde Ronneburg von Einnahmen in Höhe von etwa 8,1 Millionen Euro aus und plant Ausgaben in Höhe von 8,6 Millionen Euro. Trotz des Defizits ist keine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer vorgesehen.

Investitionen in Höhe von 316 000 Euro erwartet

Im Finanzhaushalt rechnet die Kommune mit Investitionen in Höhe von knapp 316 000 Euro, die als Kredit aufgenommen werden. Für folgende Vorhaben und Projekte will Ronneburg den Betrag bereitstellen: 20 000 Euro sind für die Ausstattung der Kita vorgesehen.

Für den kommunalen Bauhof soll ein Gras- und Laubsauger für 12 000 Euro bestellt werden, im Wertstoffhof wird ein elektrisches Tor für 5000 Euro installiert. Für die Erneuerung von Informationstafeln werden knapp 10 000 Euro ausgegeben und die Digitalisierung im Rathaus schlägt mit 37 000 Euro zu Buche. 130 000 Euro wird ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) für die freiwillige Feuerwehr kosten. Die Sanierung des Rathausdaches ist für 2022 geplant.

Mehr Stellen wegen des Ordungsamtsbezirks

Im Ergebnishaushalt werden im Fachbereich Bauen und Umwelt insgesamt rund 228 000 Euro zur Verfügung gestellt, beispielsweise für Reparaturen von Gehwegen. Zudem wird mit 85 000 Euro die Sanierung von Kanälen fortgesetzt.

Der Stellenplan sieht für 2021 Erweiterungen vor: 3,28 Stellenanteile sind für den interkommunalen Ordnungsamtsbezirk besetzt worden. Im Bauhof werden Stellen aufgestockt und auch in der Kindertagesstätte werden gemäß des „Gute-Kita-Gesetzes“ mehr Fachkraftstunden nötig sein, was 1,09 Stellenanteilen entspricht. Der gemeinsame Ordnungsamtsbezirk mit Hammersbach, Limeshain und Niederdorfelden erhält einen Zuschuss in Höhe von 100 000 Euro.

Mit frischer Energie ins neue Jahr

„Wir wurden von den zuständigen Stellen informiert, dass nach der erfolgten Genehmigung des interkommunalen Ordnungsamtsbezirks nun die Fördersumme an die Gemeinde Ronneburg ausgezahlt wird. Die Arbeitsverträge sind geschlossen und eine Aufnahme von Tätigkeiten erfolgt ab 1. Februar 2021“, so Hofmann, der allen Kollegen für ihre besondere Leistung- und Dienstbereitschaft dankte. Mit motivierten Mitarbeitern und guten Entscheidungen der Gremien werde man 2020 gut abschließen und „mit Zuversicht und mit frischer Energie in das Jahr 2021 starten“.

Von Ulrike Pongratz

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare