Kein Aufschub fürs Rechenzentrum in Kilianstädten
Die Enttäuschung bei den Projektgegnern war am Ende der Sitzung groß. Die Protestkundgebung am vergangenen Freitag (wir berichteten) und Briefe an die Gemeindevertreter konnten nicht verhindern, dass am Donnerstagabend die finale Offenlage des Bebauungsplans für das geplante Rechenzentrum in Kilianstädten beschlossen wurde.
Schöneck – Bis zum Schluss hatten sie gehofft, die Gemeindevertreter davon überzeugen zu können, den Beschluss, wenn schon nicht zu stoppen, dann wenigstens zu verschieben. Die Schönecker Grünen hatten noch einen Versuch gewagt und einen Antrag eingebracht, der forderte, erst unabhängige Experten aus Wissenschaft und Umweltverbänden sowie Rechenzentrumsbetreiber mit anderen Konzepten, insbesondere bei dem Aspekt Abwärmenutzung, zu hören, bevor die Offenlage beschlossen wird.
Kritiker können Bedenken schriftlich vorbringen
„Wir können davon ausgehen, dass die produzierte Wärme ein Mehrfaches des Kilianstädter Wärmebedarfs decken könnte. Berechnungen in Frankfurt haben ergeben, dass die Frankfurter Rechenzentren den gesamten Frankfurer Wärmebedarf decken könnten. Und das Schönecker RZ spielt in der gleichen Liga“, so der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Seifried. Seine Fraktion spricht sich dafür aus, die Möglichkeiten zum Aufbau eines Wärmenetzes zu prüfen. Für seinen Redebeitrag erhielt Seifried viel Applaus aus den Zuschauerreihen im Bürgertreff.
Für die große Mehrheit der Gemeindevertreter im Parlament bestand jedoch kein Redebedarf mehr. Es wurde ohne weitere Aussprache abgestimmt. Der Grünen-Antrag wurde abgelehnt, der Beschlussvorlage zur Offenlage des Bebauungsplans mit 24 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen (Grüne) und einer Enthaltung zugestimmt.
Die Kritiker haben nun im Zuge des Verfahrens die Möglichkeit, ihre Bedenken schriftlich vorzubringen. Erst nach Abwägung aller Einwendungen von Bürgern, Verbänden und Behörden kann der Bebauungsplan beschlossen werden.
Kaufvertrag für Grundstück ist unterschrieben
Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) hatte in der Sitzung die Vorwürfe der Rechenzentrums-Gegner, die Gemeinde handele intransparent, entschieden zurückgewiesen. Mit dem Verfahren der Offenlage werde die Öffentlichkeit natürlich beteiligt und komme zu ihrem Recht.
In den Mitteilungen des Gemeindevorstands informierte sie zudem, dass dieser zugestimmt habe, die Fläche im Gewerbepark Kilianstädten Nord II an die Firma Hetzner Online GmbH für das Rechenzentrum zu veräußern. Die Beurkundung fand am 22. Juni statt. „Der Kaufvertrag ist aufschiebend bedingt und kommt erst dann zustande, wenn der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II in Kraft getreten ist“, heißt es. Im Kaufvertrag sei eine Bauverpflichtung enthalten. Demnach werden vier Rechenzentrums-Gebäudezeilen gebaut. Mit zwei davon ist innerhalb von zwei Jahren nach in Kraft treten des Bebauungsplanes zu beginnen. Der Bau sei innerhalb von drei weiteren Jahren fertigzustellen.
Von Mirjam Fritzsche