Schöneck: Ausschuss diskutiert über Geschäftsordnung für neuen Klimaschutzbeirat
Während in der Nachbarstadt Nidderau eine Klimaschutzmanagerin bereits vor einigen Monaten ihre Arbeit aufgenommen hat, wurde in Schöneck lange über die richtige Form, den Klimaschutz voranzutreiben, diskutiert. Vor einem Jahr sind die Sondierungsgespräche für eine Koalition zwischen SPD, Grünen und Freier Wählergemeinschaft unter anderem an dieser Frage gescheitert.
Schöneck – Am kommenden Dienstag, 10. Mai, wird nun im Haupt- und Finanzausschuss über die Geschäftsordnung für einen Klimabeirat gesprochen. Die Grünen halten solch eine Einrichtung weiterhin für den falschen Weg. „Ein Beirat ist eigentlich auch nur ein Ausschuss. Dort sitzen dann wieder Vertreter der Parteien und keine Fachleute“, so Laura Merz, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gespräch mit unserer Zeitung. Ihre Partei fordert schon seit längerer Zeit die Stelle eines hauptamtlichen Klimaschutzmanagers für Schöneck. Der Posten war auch Bestandteil der Gespräche mit SPD und FWG nach der Kommunalwahl im März 2021.
„Wir halten die Professionalisierung des Klimaschutzes für dringend notwendig“, so Merz in einer Mitteilung vom April vergangenen Jahres. Für einen Klimaschutzmanager gibt es in der Gemeindevertretung jedoch weiterhin keine Mehrheit.
Beirat soll über Budget verfügen
Im Juli vergangenen Jahres hatte sich das Gemeindeparlament daher auf Vorschlag der SPD-Fraktion mehrheitlich dazu entschieden, eine ehrenamtliche Klimaschutzkommission zu installieren. Da der Klimarat auch nach mehreren Monaten noch nicht eingerichtet worden ist, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage an den Gemeindevorstand gestellt. „Die Prüfung zur Bildung einer Kommission hat der Gemeindevorstand in vier Sitzungen sehr ausführlich diskutiert und intensiv beraten. Die Mitglieder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass ohne ein finanzielles Budget und externen Sachverstand, diese Aufgabe nicht erfüllt werden kann“, heißt es in der Antwort aus dem Rathaus. Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es besser sei, einen Klimarat analog des Seniorenbeirats zu bilden. Im Gegensatz zur Klimakommission könne ein Beirat mit einem Budget ausgestattet werden, um sich Sachverständiger zu bedienen.
Ein weiterer Vorteil: Den Vertretern von Beiräten können in den Organen der Gemeinde Anhörungs-, Vorschlags- oder Redemöglichkeiten eingeräumt werden. So können vor den Sitzungen der gemeindlichen Gremien mündlich Berichte mit der Option von Rückfragen und ergänzenden Erläuterungen abgegeben werden, heißt es. Laut Beschlussvorlage soll, um Missverständnissen vorzubeugen, jeder Fraktion ein Platz im Beirat zur Verfügung stehen.
20.000 Euro zur Evaluierung des Klimaschutzkonzepts
Walter Rauch, Fraktionsvorsitzender der SPD, glaubt an den Erfolg eines solchen Gremiums. „Hier kann sich langfristig eine neue Dynamik entwickeln. Es ist wichtig, dass wir an dem Thema Klimaschutz aktiv dranbleiben“, sagt er gegenüber unserer Zeitung. 20.000 Euro seien im Haushalt für die Evaluierung des bestehenden Klimaschutzkonzepts von 2012 eingeplant. „Das könnte das erste Projekt des neuen Klimabeirats sein“, sagt Rauch.
Er sei jedenfalls gespannt, wie das neue Gremium mit Leben gefüllt werden könne. Das Thema Klimaschutz müsse mehr in die öffentliche Diskussion gebracht und Projekte aktiv angeschoben werden. Dafür brauche es engagierte Leute, die sich dort einbringen wollen.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, 10. Mai, im Bürgertreff Kilianstädten, Richard-Wagner-Straße 5, statt. Getagt wird ab 20 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich. (Von Mirjam Fritzsche)