Schöneck: FDP reagiert auf Kritik von Bündnis an Mediation zu Rechenzentrum
Nach Auffassung der FDP-Fraktion in der Schönecker Gemeindevertretung entbehren die jüngsten Vorwürfe des „Bündnisses lebenswertes Schöneck“ in Richtung der Gemeinde einer sachlichen Grundlage und erweckten ungerechter Weise den Eindruck, der Gemeinde sei es mit der Durchführung eines Mediationsverfahrens im Zusammenhang mit dem geplanten Rechenzentrum im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II nicht ernst.
Schöneck – FDP-Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil, die das Mediationsverfahren initiiert hatte, hat für den Vorwurf des Bündnisses, es handle sich dabei um „Augenwischerei“, weil die Gemeindevertretung gleichzeitig die Aussetzung des Offenlageverfahrens abgelehnt hatte, kein Verständnis.
Durch die Offenlegung des Bebauungsplans erfolge eine Zusammenstellung aller dem Konflikt zugrunde liegender Fakten. Es sei kontraproduktiv, wenn die sich aus möglichen Einwendungen ergebenden Erkenntnisse nicht zu dieser Faktensammlung gelängen. Das Ergebnis komme allen Beteiligten zugute, um eine einvernehmliche Lösung zu erzielen.
Zum anderen erfolge die Aufstellung des Bebauungsplans nicht für „das“ Rechenzentrum, sondern für „ein“ Gewerbegebiet. Diese Beschlusslage existiere bereits seit Juli, sodass man der Gemeinde keine Böswilligkeit unterstellen könne, weil sie den Beschluss nun umsetze.
FDP: Offenlegung bringt wichtige Erkenntnisse
Die Forderung der Grünen in der Gemeindevertretung, das Offenlageverfahren um sechs Monate auszusetzen, sei vor diesem Hintergrund „sachlich schlicht nicht zu rechtfertigen“ gewesen, so Pfeil, die darin eine „Verzögerungstaktik“ sieht. Allen, auch den Mitgliedern und Sympathisanten des Bündnisses, müsse stattdessen an einer zeitnahen Entscheidung gelegen sein, unabhängig davon, wie diese ausfiele.
Das Bündnis sei zudem längst hervorragend auf das Offenlageverfahren vorbereitet und stelle für Interessierte auf seiner Homepage sogar vorformulierte Einwendungen gegen das Rechenzentrum zur Verfügung. Der Tonfall des Bündnisses in Richtung der Gemeindevertretung, aber auch in Richtung Bürgermeisterin Conny Rück, sei vor diesem Hintergrund verblüffend aggressiv.
„Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier eine Stimmung erzeugt wird, die nichts mehr mit sachlicher Information der Öffentlichkeit zu tun hat“, ist Pfeil irritiert. „Ich halte ein Mediationsverfahren nach wie vor für konstruktiv, gerade weil ich es für wichtig halte, den sozialen Frieden in der Gemeinde bei diesem Thema nicht aufs Spiel zu setzen.“
„Frieden in der Gemeinde nicht aufs Spiel setzen“
Im Augenblick mache es nach Pfeils Ansicht den Eindruck, als vertrete das Bündnis die Meinung, nur ein Aus für das Rechenzentrum – vielleicht sogar für das Gewerbegebiet insgesamt – sei anzustreben. Dann aber sei die Beschreitung des Rechtswegs ohne den vorherigen Versuch einer Mediation tatsächlich die folgerichtige Lösung. Schließlich koste ein Mediationsverfahren nicht nur Zeit, sondern auch Steuergelder.
Wenn das Bündnis eigentlich kein Mediationsverfahren wolle, sei auch der bereits erfolgte Spendenaufruf für eine Klage verständlich. „Andernfalls würden wir uns eine deutlich sachlichere Kommunikation wünschen“, so Pfeil. „Sonst wird ein Mediationsverfahren tatsächlich zu einer Farce.“ (jow)