Schöneck will zentrale Sportanlage
Ein gemeinsamer Antrag aller sechs Fraktionen zum Haushalt 2023 – das ist ein Novum in Schöneck. Auch der Inhalt hat es in sich: Schöneck plant eine zentrale Sportanlage. 100 000 Euro stehen jetzt für die Planungskosten zur Verfügung. Bis solch ein Projekt umgesetzt ist, könnten zwar noch Jahre vergehen. Doch die Kommunalpolitiker setzen große Hoffnungen in das Vorhaben.
Schöneck - Der Wunsch ist von den drei Sportvereinen FC 66 Büdesheim, SV Kilianstädten und SV Oberdorfelden an die Fraktionen herangetragen worden. Die Finanzierung von zwei Kunstrasenplätzen für Kilianstädten und Büdesheim hatte der Gemeindevorstand aus Kostengründen abgelehnt, erklärte Bürgermeisterin Conny Rück im Gespräch mit unserer Zeitung. So stieß die Idee einer zentralen Sportanlage, über die vor einigen Jahren schon einmal diskutiert worden ist, nun doch auf Zustimmung bei den Vereinsvertretern. Engagierte Vereinsvertreter hätten es geschafft, lange gehegte Ressentiments zu überwinden, lobte Carina Wacker (CDU). Wie die Anlage konkret aussehen und an welcher Stelle sie errichtet werden könnte, das soll nun Gegenstand der Planungen sein.
„Finanzieren könnte sich das Projekt durch Grundstücksverkäufe und die Schaffung von Bauland auf den Flächen der bestehenden Sportplätze“, erläutert Rück auf Nachfrage.
Nach der Entscheidung im vergangenen Jahr, das Alte Schloss in Büdesheim zu behalten und in Eigenregie zu sanieren, ist dies die zweite große Entscheidung in Folge, die in einem breiten Konsens geschlossen wurde. Auch für den Haushalt 2023 gab es am Ende des fast vierstündigen Sitzungsmarathons eine breite Mehrheit. Gegenstimmen kamen von Bündnis 90/Die Grünen. Hauptsächlich, weil ihrer Forderung nach der Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager erneut nicht entsprochen worden ist.
Zentrale Sportanlage „Meilenstein für Vereinswelt“
Obwohl Schöneck mit den Auswirkungen von Pandemie, Flüchtlings- und Energiekrise zu kämpfen hat und der Etat „Knopf auf Loch“ genäht ist, war in vielen Haushaltsreden Optimismus und Hoffnung zu spüren.
Matthias Geisler (FWG) machte den Anfang und sprach von der zentralen Sportanlage als „einem Meilenstein für die Vereinswelt“, der maßgeblich sei für die zukünftige Bauland-Innenentwicklung. Die FWG hat daher beantragt, die Mittel für Grundstücksankäufe des Jahres 2024 mit 50 Prozent in das Jahr 2023 vorzuziehen und gleichzeitig die Umgestaltung des Rathausvorplatzes Büdesheim um ein Jahr zu verschieben. Beidem wurde zugestimmt. Weiter schlägt die Freie Wählergemeinschaft vor, die Kitagebühren noch einmal unter die Lupe zu nehmen. Der Deckungsgrad sei hier am geringsten.
Ihren Vorschlag, das Kitapersonal besser zu bezahlen, um im Wettbewerb um Erzieher attraktiver zu werden, hat die CDU-Fraktion „schweren Herzens“ zurückgenommen. „Zusätzliche Aufwendungen von jährlich 300 000 Euro wären im Ergebnishaushalt nicht mehr darstellbar gewesen“, erklärt CDU-Fraktionschefin Carina Wacker. Sie betonte, dass es gelingen müsse, „an einer positiven Entwicklung auf der Einnahmenseite zu arbeiten, um dringend benötigte Handlungsspielräume zu erschließen. Mit der Ansiedlung des Rechenzentrums im Gewerbegebiet Nord II wäre Schöneck auf einem guten Weg.
Anke Pfeil (FDP) lobt „Leuchtturmprojekt“
Walter Rauch (SPD) stellte seine Haushaltsrede unter den Titel „Miteinander mehr bewegen“. Damit spielte er auf den gemeinsamen Antrag zur zentralen Sportanlage an, nannte als Beispiel aber auch den Antrag von SPD, CDU und FDP, die gemeindlichen Zuschüsse für die Kindertagespflege zu erhöhen. „Das Engagement und der Einsatz der Tagesmütter ist ein wichtiger Bestandteil des Konzeptes der Kinderbetreuung“, so Rauch.
Gernot Zehner (WAS) plädierte dafür, die Bürger besser über Vorhaben der Gemeinde zu informieren. „Gerade während einer Bürgerversammlung kann man die Stimmung der Bürger erkennen“, betonte Zehner. Für seine Fraktion, die vor sieben Jahren angetreten war, um das Alte Schloss zu retten, zog er eine kleine Zwischenbilanz. Von Kommunalpolitik habe man damals keine Vorstellung gehabt. Der Schlosserhalt sei gelungen. Nun setzten sich die WASler als ehrenamtliche Gemeindevertreter auch für andere Themen ein. Alles andere wäre „unehrenhaft“. So unterstütze seine Fraktion den Antrag der FDP zum Parlamentsfernsehen, um Transparenz und Bürgernähe umzusetzen.
Anke Pfeil (FDP) rührte zwar noch einmal die Werbetrommel für ihren Vorschlag. „In Zeiten unkontrollierten Verbreitens von viel Meinung, kommt es auch bei uns zu Legendenbildung. Dem sollte man wirkungsvoll entgegentreten.“ Eine Mehrheit fand sich dennoch nicht fürs Parlamentsfernsehen.
Voll des Lobes war sie ebenfalls für das „Leuchtturmprojekt“ zentrale Sportanlage, „ein großartiges Zeichen des Optimismus und des Zusammenhalts von Schönecker Bürgern, die einen bis vor Kurzem undenkbaren Weg einschlagen wollen“.
Bündnis 90/Die Grünen bestehen weiterhin darauf, dass die Stelle für Klimaschutzmanagement „essentiell“ sei. „Es ist toll, dass der aktuelle Haushalt grüner ist als die vorigen. Maßnahmen wie Förderprogramme zur Entsiegelung privater Gärten sind ein richtiges Zeichen. Aber es sind eben nur kleine Schritte, die mit den riesigen Sprüngen des Klimawandels nicht schritthalten können“, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende Laura Merz. Ihre Fraktion stimmte am Ende fast geschlossen gegen den Haushalt.
Trotz zahlreicher Änderungen am Haushaltsentwurf bleibt es dabei: 2023 gibt es keine höheren Abgaben für Schönecks Bürger. Die Grundsteuer A für Land- und Forstwirtschaft beträgt aktuell 510 Prozentpunkte und die Grundsteuer B für Baugrundstücke 600 Prozentpunkte. Angehoben werden soll allerdings der Hebesatz für die Gewerbesteuer. Dieser steigt von 360 auf 380 Prozentpunkte. (Mirjam Fritzsche)