Schöneck: Mögliche Baugebiete werden neu priorisiert
Der Siedlungsdruck ausgehend von der Metropole Frankfurt wächst ständig. Weil der Bedarf an neuem Wohnraum immer größer wird, will der Gemeindevorstand mit neuen Baugebieten endlich Fakten schaffen.
Schöneck – Bereits im Frühjahr 2018 ist von der Gemeindevertretung der Auftrag an den Gemeindevorstand erteilt worden, für drei größere Areale in den Ortsteilen Kilianstädten, Büdesheim und Oberdorfelden Machbarkeitsstudien anfertigen zu lassen. Um eine europaweite Ausschreibung zu umgehen, wodurch viel Geld und Zeit hätte eingespart werden können, wurde sogar ein Beteiligungsmodell mit der landeseigenen Baulandoffensive Hessen und den Nassauischen Heimstätten entwickelt. Die Studie sollte nicht nur Auskunft über die Bebaubarkeit der Flächen geben, sondern auch darüber, ob diese unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu entwickeln seien.
Bauland als langfristige Einnahmequelle
Dazu hatte die FWG einen eigenen Antrag gestellt, weil nach ihrer Ansicht, wie dies der FWG-Fraktionsvorsitzende Matthias Geisler in der Bauausschusssitzung am Mittwochabend im Bürgertreff wiederholte, die Gemeinde zum einen Anteil an bezahlbaren Wohnraum schaffen soll, zum anderen aber über die Ausweisung von Bauland langfristig Einnahmequellen generieren möchte.
Deshalb möchte die FWG die zu erwartenden Kosten der drei möglichen Standorte Kilianstädten, Büdesheim und Oberdorfelden zunächst ermitteln lassen, um dann zu entscheiden, mit welchem Baugebiet begonnen werden soll oder ob das eine oder andere Areal wegen Unwirtschaftlichkeit sogar ganz fallen gelassen werden muss.
Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) erinnerte zu Sitzungsbeginn daran, dass die fast zweijährige Beratungspause seit der Vorstellung der Machbarkeitsstudie im Juli 2020 in der Nidderhalle in Oberdorfelden Folge der Coronapandemie gewesen sei, aber auch aufgrund des Einspruchs einer Kommune gegen das Beteiligungsmodell mit der Baulandoffensive erfolgen musste.
Machbarkeitsstudie von 2020 ist bereits überholt
Sie hoffe nun aber umso mehr, dass jetzt ein schneller Weg zur Verwirklichung von neuen Baugebieten gefunden werde, „denn die Nachfrage nach Baugrundstücken ist immens“. Dr. Jürgen Schmitt, Mitarbeiter der Nassauischen Heimstätte, erläuterte die Bedeutung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse. „An so einem Neubaugebiet hängen viele Folgekosten wie Infrastrukturmaßnahmen durch neue Straßen, Kanalerweiterung, neue Kindertagesstätte oder Seniorenheim, Kultur- und Sportstätten, sodass dieser Schritt sehr genau abgewogen werden muss.“ Und genau aus diesem Grunde fände die Bauausschusssitzung an diesem Abend statt, „denn die alte Machbarkeitsstudie von vor zwei Jahren hat sich inzwischen überholt. Deshalb muss es einen Neuanfang geben“, begründete Bauamtsleiter Günter Rauch den erneuten Aufruf des ursprünglichen FWG-Auftrags zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie.
Zudem liege auch der neue Antrag der Grünen vor, ein neues Baugebiet vor allem nach ökologischen Gründen auszurichten. Auch müsse nach Ansicht der Bürgermeisterin noch einmal über die Priorisierung der Baugebiete nachgedacht werden. 2020 lautete die Reihenfolge noch Kilianstädten mit rund 200 neuen Wohneinheiten und Oberdorfelden mit etwa 135 Wohneinheiten sollten den Anfang machen, Büdesheim mit rund 400 Wohneinheiten sollte später folgen. Aufgrund einer benötigten Schallschutzwand werde das Neubaugebiet Oberdorfelden aus wirtschaftlichen Gründen möglicherweise nun nach hinten rutschen.
Ausschussmitglieder für neue Prioritätsliste
Doch wie weitermachen? Soll erst eine Entscheidung hinsichtlich des Standorts fallen oder müssen erst Zahlen auf den Tisch? „Ich kann doch eine Entscheidung nicht ohne die notwendigen Zahlen treffen“, argumentierte die CDU-Fraktionsvorsitzende Carina Wacker. So müsse beispielsweise erst einmal festgestellt werden, ob die Landwirte ihren Grund und Boden verkaufen wollen und wenn ja zu welchem Preis.
Die Lösung schien schließlich Bauamtsleiter Rauch gefunden zu haben: „Der Gemeindevorstand erstellt eine neue Vorlage inklusive einer neuen Prioritätsliste, jedoch ohne den Ankaufpreis für die Grundstücke. Der wird nicht veröffentlicht. Und dann wird über diese Vorlage in den politischen Gremien beraten.“ Da dieser Vorschlag allgemeine Zustimmung fand, schlug Geisler vor, den FWG-Antrag, der sich größtenteils sowieso erledigt hatte, zunächst erst einmal ruhen zu lassen, um ihn dann bei Vorlage der neuen Pläne endgültig zurückzuziehen. Dem wurde vom Ausschuss einstimmig zugestimmt. (Jürgen W. Niehoff)