Schöneck: Müllwiegen soll auf den Prüfstand
Ist das Wiegen von Müll wirklich das bessere System, weil es als gerechter und ökologischer gilt? Das möchte die Freie Wählergemeinschaft (FWG) in Schöneck geprüft wissen und hat zur Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Die Mehrheit im Parlament unterstützt den Vorschlag, das Wiegesystem auf Vor- und Nachteile untersuchen zu lassen.
Schöneck – Schöneck ist eine der wenigen Kommunen im Main-Kinzig-Kreis, die eine gewichtsabhängige Gebührenordnung erlassen hat. Das Wiegesystem gilt als gerechter, nach dem Motto: Wer wenig Müll produziert, zahlt wenig. Doch die FWG zweifelt an, ob der Müll tatsächlich weniger wird oder ob mit der Einführung des Wiegens in Wirklichkeit die illegale Müllablagerung zugenommen hat. Das System bedeute zudem einen erheblichen Verwaltungsaufwand und Zusatzkosten für die Wiegesysteme an den Fahrzeugen und Müllbehältern.
Müllgebühren werden neu kalkuliert
„Gerade unter der aktuellen finanziellen Belastung der Bevölkerung ist es wichtig, frühzeitig Einsparpotenziale zu erkennen, zu nutzen und an die Bürger weiterzugeben“, begründet FWG-Fraktionsvorsitzender Matthias Geisler das Anliegen.
Unterstützung erhielt er von Walter Rauch. Der SPD-Fraktionschef berichtete, dass er sich an die Beratungen zur Einführung des Systems in den 1990er Jahren erinnern könne. „Damals stand das Thema Gerechtigkeit im Vordergrund. Vom Grundsatz her ist das immer noch gut“, so Rauch. Allerdings halte er eine ergebnisoffene Überprüfung nach so vielen Jahren für richtig.
Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) betonte, dass der Antrag „genau zum richtigen Zeitpunkt“ kommt, denn die Müllgebühren müssen in diesem Jahr neu kalkuliert werden. „Es gibt nur wenige Kommunen, die das Wiegesystem nutzen. Der Wetteraukreis hat es zum Beispiel abgeschafft“, wusste sie zu berichten.
Weitere Windräder im Gespräch
Das ist eine Vorstellung, die Wolfgang Seifried (Grüne) nicht behagt. „Eine Rückkehr zur Müll-Flatrate kann ich mir nicht vorstellen“, so seine Worte am Donnerstagabend. Er habe in Studien nachgelesen, dass der Hausmüll durch die Einführung eines Wiegesystems um 25 Prozent abgenommen habe.
CDU-Fraktionsvorsitzende Carina Wacker (CDU) hingegen findet den Antrag sinnvoll. „Es gibt bestimmt gute Gründe für beide Varianten. Darüber sollten wir im Ausschuss diskutieren.“ Der Antrag wurde mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen aus den Reihen der Grünen angenommen.
Einstimmigkeit herrschte im Anschluss bei einem Antrag der Grünen. Geprüft werden soll, ob auf den Vorrangflächen für Windkraft auf Schönecker Gemarkung weitere Anlagen errichtet werden können. „Neun Windräder gibt es bei uns bereits, für mich gehören sie mittlerweile zum Landschaftsbild“, erklärte Laura Merz (Grüne). Den Standortvorteil an der Hohen Straße sollte man ausnutzen. Aus Sicht der Grünen ist auf der ausgewiesenen Fläche an der Gemarkungsgrenze zu Maintal-Wachenbuchen eine Lücke im östlichen Bereich. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, mit Grundstückseigentümern, Windkraftprojektieren und der Nachbarstadt Kontakt aufzunehmen. „Um die Akzeptanz bei der Bevölkerung weiter zu steigern, sollten die Möglichkeiten zur finanziellen Beteiligung sowohl der Gemeinde als auch der Bürger geprüft werden“, heißt es in der Beschlussvorlage.
Meine news
Kita-Anbau Priorität vor Neubau
Weiter beschäftigten sich die Gemeindevertreter mit dem Thema Kita-Plätze. Die von der FWG angeregte Prüfung, ob bestehende Kitas aufgestockt werden können (wir berichteten), hat positive Ergebnisse gebracht. Fest steht, dass die Kita Löwenzahn für eine Erweiterung durch Anbauten geeignet wäre. In diesem Zuge könnte das Gebäude in Gänze saniert werden. Zudem laufen Gespräche über die Erweiterung der evangelischen Kita Goldregen in Kilianstädten. Beschlossen wurde nun einstimmig, diese Optionen weiter zu verfolgen und die Pläne für einen Kita-Neubau an der Waldstraße zunächst zu beenden.
Über ein neues Gebührenmodell für die Kindertageseinrichtungen soll demnächst im Ausschuss diskutiert werden. Die Freien Wähler schlagen vor, eine soziale Komponente einzubauen, das heißt, die Gebühren einkommensabhängig zu senken. Bei dem vorgeschlagenen Modell soll es einen Höchstsatz als Basis geben und eine zweistufige Senkung als Option.
(Von Mirjam Fritzsche)