Schönecker Parlament stimmt für Radverkehrskonzept
Vor mehr als zwei Jahren hat die Gemeindevertretung auf Anregung der Grünen beschlossen, das Radwegenetz in und um Schöneck auszubauen. Unter dem Stichwort „RadiuS7“ hatte die Ökopartei eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, wie sich die Anbindung innerhalb der Schönecker Ortsteile sowie an die Nachbarkommunen in einer Entfernung von bis zu sieben Kilometern verbessern lässt. Ein Radplanungsbüro wurde hinzugezogen und Mittel für die Maßnahmen bereit gestellt. Umgesetzt wurde bisher noch kein Projekt – zum Verdruss der Grünen.
Schöneck – In der jüngsten Sitzung des Gemeindeparlaments stand der Abschlussbericht des von Fachleuten ausgearbeiteten Radverkehrskonzepts auf der Tagesordnung. Darin enthalten: 144 Einzelmaßnahmen mit veranschlagten Kosten in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro, die nach und nach abgearbeitet werden sollen. Am Abend der Entscheidung lagen mehrere Änderungsanträge vor.
SPD möchte priorisieren
Die SPD wünschst sich eine Priorisierung nach Sicherheit (Gefahrenbeseitigung), dann nach Radverkehrsverbindungen zwischen den Ortsteilen und an dritter Stelle die Optimierung überörtlicher Radewegeverbindungen.
Die Grünen machten sich für eine Sofortmaßnahme stark. Dafür haben sie den Ausbau der verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden zur Hohen Straße ins Auge gefasst. Für den Ausbau des dort abzweigenden Weinbergsgrundweg hat die Gemeinde Niederdorfelden bereits Planungsleisterungen beantragt. „Der im Sommer 2021 notdürftig reparierte Weg ist nach starken Regenfällen bereits wieder abgängig. Das gleiche Problem hat Niederdorfelden mit dem Weinbergsgrundweg und hat wegen der Fahrenlage bereis Leistungen beauftragt. Aus wirtschaftlichen Gründen ist es sinnvoll, auf den Zug aufzuspringen“, begründen die Grünen.
Die CDU legt ebenfalls einen Beschlussvorschlag vor. Unter anderen schlug sie vor, die Einzelmaßnahmen zunächst zu sinnvollen Maßnahmenpaketen zusammenzufassen, der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz soll dann die Pakete identifizieren, die umgesetzt werden sollen. Dafür gibt die CDU einige Kriterien vor. Maßnahmen kommen nur in Betracht, wenn sie unter anderem deutlich zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs beitragen und in einem günstigen Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen.
Mittel bisher nicht abgerufen
„Alle Antragstexte stimmen dem Radverkehrskonzept zwar grundsätzlich zu. Der Unterschied liegt darin, ob wir vom Reden ins Handeln kommen“, betonte Wolfgang Seifried (Grüne). Für den Doppelhaushalt 2020/21 seien Mittel in Höhe von 500 000 Euro budgetiert worden. Abgerufen wurden sie bislang nicht. Der CDU-Fraktion warf Seifried vor, die Umsetzung absichtlich zu verzögern. „Wir machen uns lächerlich. Andere Kommunen sind schon viel weiter als wir“, so Seifried.
Die Kritik wies CDU-Fraktionschefin Carina Wacker zurück. „Wir sind grundsätzlich für das Konzept. Uns hat eine Struktur zur Vorgehensweise gefehlt. Es gilt zudem, die Interessen aller Bürger abzuwägen“, betonte sie.
Jährlich 100 000 Euro sollen zur Umsetzung eingeplant werden
Die Mehrheit der Gemeindevertretung stimmte am Ende der Debatte für das Radverkehrskonzept. Gefolgt wurde dem SPD-Antrag. Damit werden jährlich 100 000 Euro in den Haushalt eingestellt, um die Maßnahmen nach und nach umzusetzen.
Ein weiterer Antrag der Grünen wurde an den Ausschuss überwiesen. Diskutiert werden soll dort der Vorschlag, im Neubau und beim Ersatz von Heizungen in gemeindeeigenen Liegenschaften künftig auf fossile Brennstoffe verzichten. (Mirjam Fritzsche)