Katja Leikert im Interview

Trotz Corona: Parteitag der CDU Main-Kinzig findet statt - „Tragen eine hohe Verantwortung“


Masken auf einer Wäscheleine
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Maskenpflicht: Trotz der vielen Absagen und Bedenken will die CDU Main-Kinzig heute in Bad Orb ihren Parteitag abhalten.

Main-Kinzig-Kreis – Novum bei der CDU Main-Kinzig: Am Samstag (5. September) sollen gleich zwei Parteitage hintereinander abgewickelt werden. Die Veranstaltungen werden trotz Corona und einiger Bedenken durchgeführt.

Ab 10 Uhr stehen im Theatersaal der Konzerthalle in Bad Orb zunächst die Vorstandswahlen im Blickpunkt, ab Mittag soll dann über die Kreistagsliste zur Kommunalwahl 2021 abgestimmt werden.

Und all das mitten in der Corona-Pandemie. Anders als die SPD Main-Kinzig, die ihren Kreisparteitag abgesagt hat. haben sich die Christdemokraten für die Durchführung von Präsenz-Versammlungen entschieden. Wir haben dazu die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Katja Leikert (Bruchköbel) per E-Mail befragt.

Was hat Sie bewogen, trotz der Corona-Pandemie die Parteitage zu veranstalten?

„In den vergangenen Tagen haben wir intensiv darüber diskutiert, ob unser Kreisparteitag angesichts der aktuellen Corona-Lage wie geplant stattfinden kann. Uns allen ist bewusst, dass wir hier eine hohe Verantwortung tragen, deswegen haben wir uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich bin aber der Auffassung, dass auch unter Pandemiebedingungen die Möglichkeit der politischen Willensbildung gewährleistet sein muss. Wie in vielen anderen Lebensbereichen müssen auch die politischen Parteien Lösungen finden, um unter den geänderten Rahmenbedingungen handlungsfähig zu bleiben. Wir können dies nicht von anderen (zum Beispiel im Bildungsbereich) fordern, selbst aber nicht danach handeln. Die neusten Infektionszahlen weisen zum Glück auch wieder einen Abwärtstrend auf – auch im stärker betroffenen Westkreis rund um Hanau.“

Setzen Sie damit nicht vor allem die durchaus ja oftmals älteren Teilnehmer einer außerordentlichen und möglicherweise unnötigen Gefahr aus?

„Jedem Delegierten ist die Teilnahme – wie immer – selbstverständlich freigestellt. Für eine Absage habe ich gerade bei Risikopatienten großes Verständnis. Ein Nachrückverfahren regelt das weitere Vorgehen. Sagt ein Delegierter ab, wird ein Ersatzdelegierter eingeladen. Alle anderen CDU-Kreisverbände in Hessen haben ihre Parteitage übrigens schon durchgeführt. Zuletzt hat am Montag unser Nachbarkreisverband in der Wetterau den Beweis angetreten, dass auch in diesen schwierigen Zeiten die geordnete Durchführung möglich ist, wenn sich alle an die Regeln halten. Auch der Landesparteitag der CDU Hessen Ende September in Willingen sowie der Bundesparteitag der CDU Deutschlands im Dezember sollen wie geplant stattfinden.

Katja Leikert

Ich bin der festen Überzeugung, dass auch unsere Mitglieder vernünftig mit der Situation umgehen werden, sich der Bedeutung solcher Parteitage für das Funktionieren unserer Demokratie bewusst sind und wir gemeinsam am Samstag nicht nur die Arbeitsfähigkeit der Partei gewährleisten, sondern nach außen vorbildhaft zeigen, dass Parteitage gemäß der Hygienebestimmungen durchführbar sind.“

Haben Sie über Alternativen nachgedacht, beispielsweise einen „digitalen Parteitag“?

„Ja, aber das lassen aktuell leider weder die Satzung der CDU Hessen noch das Parteiengesetz zu – insbesondere, wenn es wie bei uns am Samstag auch um Wahlen beziehungsweise Personalentscheidungen geht. Grundsätzlich halte ich die Möglichkeit digitaler Parteitage aber für absolut zukunftsweisend und notwendig, wie uns nicht zuletzt die Corona-Krise lehrt.“

Der Kreistag hat seit Februar nicht getagt, ein Parteitag hingegen soll nun stattfinden - besteht darin nicht ein Widerspruch?

„Wichtige und notwendige Entscheidungen konnte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Kreistages in kleinerer personeller Besetzung treffen. Diese Möglichkeit haben wir leider nicht. Insofern sind die beiden Themen nicht vergleichbar.“

Welche Maßnahmen werden getroffen, um die Anwesenden vor einer Infektion zu schützen?

„Für die Veranstaltung liegt ein detailliertes Hygienekonzept vor. Bereits beim Eintreffen an der Halle werden alle Teilnehmer akkreditiert und gelangen mithilfe eines Wegeleitsystems an den ihnen im Rahmen der Anmeldung zugewiesenen Platz. Rund um das Anmeldeverfahren werden Vorkehrungen getroffen, damit Abstand eingehalten werden kann. Die Laufwege bei Betreten und Verlassen der Halle werden entsprechend ausgeschildert.

Indem die Delegierten sofort einen Platz zugewiesen bekommen und der Saal systematisch gefüllt wird, wird einer Gruppenbildung auf den Gängen und im Anmeldebereich entgegengewirkt. Grundsätzlich gilt, dass bis zum Einnehmen des Sitzplatzes und nach dem Verlassen des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Bei der Anordnung der Stühle werden die behördlichen Abstandsvorgaben eingehalten. Desinfektions- und Hygienemittel werden vor Ort bereitgehalten (. . .) Die Frischluftzufuhr ist über die hauseigene Klimaanlage – keine Umluft – sowie die Durchlüftung des Raumes durch Türöffnungen gewährleistet. (. . .) Per Video-Übertragung kann das Geschehen oben in der Halle dabei weiterverfolgt werden. Dies ist lediglich ein zusätzliches Angebot für die Delegierten und Gäste. Davon unberührt bleibt das Recht eines jeden Delegierten, im Tagungssaal am Tagungsgeschehen mitzuwirken. Wer zwischendurch frische Luft schnappen möchte, kann das direkt vor der Tür im Kurpark tun.“

Wer übernimmt die Verantwortung, falls es zu Corona-Fällen im Zusammenhang mit dem Parteitag kommen wird?

„Eine 100-prozentige Sicherheit vor einer Ansteckung gibt es aktuell nirgendwo. Wir handeln alle nach bestem Wissen und Gewissen und tun alles in unserer Macht stehende, damit unsere Delegierten am Samstag keinem erhöhten Risiko ausgesetzt sind.“

Wechseln wir zum politischen Teil: CDU-Parteitage waren zuletzt durchaus turbulent, welchen Verlauf erwarten Sie diesmal?

„Ich hoffe auf einen harmonischen Verlauf, rechne aber auch mit der ein oder anderen kontroversen Debatte. Diskussionen sind in einer demokratischen Partei im Übrigen aber normal und auch notwendig. Wir leben ja nicht in einer Diktatur.“

Ihre erneute Kandidatur für den Parteivorsitz steht schon seit Längerem fest, Ihr Stellvertreter Christian Litzinger hat seine nach einem Gespräch mit Ihnen zurückgezogen. Rechnen Sie dennoch mit Gegenkandidatinnen oder Gegenkandidaten?

„Von einer Gegenkandidatur für die Position der/des Kreisvorsitzenden ist mir nichts bekannt.“

Welche inhaltlichen Schwerpunkte soll der zukünftige CDU-Kreisvorstand setzen?

„Das nächste große Thema, das uns beschäftigen wird, ist unser Programm für die Kommunalwahl. Die Grundlagen hierfür haben wir im Rahmen unserer Kreiskonferenzen mit den Mitgliedern bereits erarbeitet. Nun geht es an den Feinschliff. Im Übrigen stehen Themen wie Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, Kinderbetreuung, Gesundheit etc. auf der Tagesordnung weit oben.“

Mit wem an der Spitze tritt die CDU Main-Kinzig bei der Kommunalwahl 2021 an?

„Als Spitzenkandidat stellt sich Winfried Ottmann den Delegierten zur Wahl. Er leistet hervorragende Arbeit als Kreisbeigeordneter und prägt die Arbeit der CDU Main-Kinzig auf kommunaler Ebene.“

„Ein großer Fehler - in vielerlei Hinsicht.“ Der HA-Kommentar zu den CDU-Parteitagen.

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