Sitzungsunterlagen

Gemeindevertreter sparen Papier ein - Sitzungsunterlagen künftig in digitaler Form

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Das Kopieren von Sitzungsunterlagen ist material- und zeitaufwendig. Künftig soll es die Drucksachen daher auch auf digitalem Weg geben (Symbolbild).

Um die Bepflanzung der Baumscheiben und der Friedhofsmauer in Mainflingen zu finanzieren, haben die Gemeindevertreter in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einsparung von Papierkosten verabschiedet. 

Mainhausen - Die Sozialdemokraten hatten vorgerechnet, dass für Sitzungen von Fachausschüssen und Parlament 2018 exakt 32 608 Seiten Papier im Format DIN A4 verbraucht wurden. Voriges Jahr waren es mit 29 184 Seiten etwas weniger. Hinzu kommt jeweils das Papier für die Sitzungen des Gemeindevorstands.

Gehe man bei den Papier- und Druckkosten von sechs Cent pro Seite aus, beliefen sich die Ausgaben auf 1 956 Euro 2018 und 1 751 Euro 2019, so SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Simon. Hinzu kämen Personalaufwendungen für die Zusammenstellung (kopieren, heften, kuvertieren) von etwa 1 440 Euro im Jahr. Leitz-Ordner (zum Beispiel für den Haushaltsplan), große Umschläge und anderes schlügen mit etwa 150 Euro pro Jahr zu Buch.

Im Schnitt sei jährlich mit 3 441 Euro zu rechnen. „Um eine Verbesserung zu erzielen, sollen Sitzungseinladungen künftig nur noch das Deckblatt mit der Übersicht der Tagesordnung enthalten. Alle weiteren Unterlagen können online über das Ratsinformationssystem abgerufen werden“, erläuterte Simon und verwies auf eine Regelung in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der Geschäftsordnung der Gemeinde Mainhausen, der dieses Vorgehen entspreche. Zudem sollen in Ausschusssitzungen wichtige Karten und Zeichnungen per Beamer auf eine Leinwand geworfen werden. Bei Verteilung des Haushaltplans sollen nur noch zwei Papierexemplare pro Fraktion ausgegeben werden. So sei eine ausreichende Versorgung gewährleistet.

„Selbstverständlich können Mitglieder der Gremien ihre Unterlagen auf Wunsch weiter per Post erhalten. Sollte aber nur die Hälfte auf die Papierversion verzichten, ergäben sich Einspareffekte von mehr als 2 000 Euro im Jahr“, führte Simon weiter aus. Er wies darauf hin, dass dies zudem einen wichtigen Beitrag zu Umwelt- und Klimaschutz leiste.

Gerald Wissler, Fraktionsvorsitzender der UWG, signalisierte Zustimmung, „auch wenn wir analog unterwegs sind“. Die FDP stimmte ebenfalls zu, die CDU lehnte den Antrag ab.

Einstimmig fiel das Votum für einen SPD-Antrag aus, den Weihnachtsmarkt finanziell zu unterstützen. 500 Euro gibt es jährlich, „um dem Vereinsring und den Ortsvereinen verlässliche Planungssicherheit zu geben“, wie Fraktionschef Frank Simon zur Begründung sagte.

Steigende Preise bei Strom, Müllentsorgung, Bereitstellung der Toiletten und so weiter bereiteten den Veranstaltern zunehmend Probleme, weil dadurch die Standgebühren stiegen. Der Weihnachtsmarkt in Zellhausen sei nur dank jährlicher Spendensammlungen des Vereinsrings bei Unternehmen und Privatpersonen zu erhalten. Daher will sich auch die Gemeinde beteiligen. Sollte es irgendwann wieder einen Weihnachtsmarkt in Mainflingen geben, werde er mit demselben Betrag bedacht, beschloss die Gemeindevertretung.

SPD, CDU und FDP lehnten einen Antrag der UWG ab, die mehr Geld für gedämpftes Licht bei Laternen ausgeben wollte. Viele Bürger fühlte sich durch die stark blendenden Lampen gestört, so Fraktionsvorsitzender Gerald Wissler. Sein Kollege Frank Simon lehnte das für die Sozialdemokraten mit Hinweis auf die Umstellung auf LED ab, die anderen Fraktionen folgten ihm.

Von Oliver Signus

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