„Gerechter und weniger belastend“

Mainhausen will auf wiederkehrende Straßenbeiträge umstellen

Die Bahnhofstraße in Zellhausen ist marode und steht ganz oben auf der Sanierungsliste der Gemeinde.
+
Die Bahnhofstraße in Zellhausen ist marode und steht ganz oben auf der Sanierungsliste der Gemeinde.

In Mainhausen sollen wiederkehrende Straßengebühren eingeführt werden. Dafür sollen Einmalzahlungen wegfallen.

Mainhausen – Neue Wege bei der Beteiligung der Bürger an Straßenbau- oder Sanierungsarbeiten will die Gemeinde Mainhausen gehen. Statt der bisherigen einmaligen Straßenbeiträge, bei denen betroffene Bürger mit hohen, oft bis in den fünfstelligen Bereich reichenden Beträgen zur Kasse gebeten werden, soll das System bis Ende des Jahres auf wiederkehrende Straßengebühren umgestellt werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion stand am Dienstagabend auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses. Das Land hat die Möglichkeit zur Umstellung geschaffen.

Gerechter und weniger belastend soll das neue System sein, sagt Frank Simon, Fraktionsvorsitzender der SPD und Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. Um sich einen Überblick zu verschaffen, waren in der Ausarbeitung vier Möglichkeiten dargestellt. Neben den bereits genannten auch eine Anhebung über die Grundsteuer sowie die Abschaffung.

Die Anhebung der Grundsteuer - so wie es die Gemeinde Hainburg handhabt - bringe eine Reihe von Problemen mit sich, erläutert Simon. So sei dafür ein stets ausgeglichener Haushalt Voraussetzung, müsse das eingenommene Geld nicht zweckgebunden verwendet werden - anders als bei wiederkehrenden Straßengebühren.

Neu ist, dass die Sanierung einzelner Straßen nicht von ausschließlich den dort lebenden Bewohnern gezahlt wird, wie bisher, sondern den eines ganzen Gebietes. So verteilen sich die Kosten auf viel mehr Personen als bisher. Mainhausen könnte in sechs Sektoren aufgeteilt werden, so Simon weiter und stellt in einer vereinfachten Rechnung dar, wie die Beteiligung der Bürger in Zukunft aussehen könnte. Bisher hätten bei der 100 000 Euro teuren Sanierung einer Straße 20 Anlieger je 3 750 Euro gezahlt. Dabei ist Simon davon ausgegangen, dass alle auf je einem 400 Quadratmeter großen Grundstück in einem zweigeschossigen Haus wohnen. 40 Prozent der Kosten trägt die Gemeinde, bleiben 60 000 Euro, die zu verteilen sind. Weil die Häuser zweigeschossig sind, wird ein Faktor von 1,25 zugrunde gelegt, sodass 60 000 Euro durch 8 000 Quadratmeter Grundstücksfläche geteilt werden (7,50 Euro je Quadratmeter). Die Grundstücksgröße multipliziert mit Faktor und Betrag ergibt unterm Strich 3 750 Euro pro Hauseigentümer.

Durch die Einteilung in Gebiete könnte sich die Zahl der Beteiligten aber auf zum Beispiel 2 000 Eigentümer vergrößern. Der selbe Betrag wird nun geteilt, sodass jeder nur noch 37,50 Euro bezahlen müsste.

Je nach Größe der Maßnahme könnten sich die Kosten auch auf mehrere Jahre verteilen. Dabei werde stets derselbe Betrag fällig. Simon betont zudem, dass Bürger, die bereits bei den einmaligen Beiträgen zur Kasse gebeten worden seien, für 20 Jahre von der Abgabe befreit seien.

Nach der parlamentarischen Sommerpause sollen sich laut Simon die politischen Gremien in weiteren Sitzungen mit dem Thema befassen. Ziel sei es, das neue Gebührensystem noch in diesem Jahr zu verabschieden, Ein Grund dafür sei, dass das Land Hessen die Umstellung auf wiederkehrende Straßengebühren mit 20 000 Euro je Gebiet fördere. Von den dann zu erwartenden 120 000 Euro könnten Ausgaben für ein externes Büro, das mit der umfangreichen Datenerfassung beauftragt werden müsste, gegenfinanziert werden. Simon rechnet dabei mit Kosten in Höhe von 80 000 Euro. Die Fraktion von CDU und UWG hätten in der Ausschusssitzung bereits Zustimmung signalisiert, die FDP habe sich hingegen noch nicht eindeutig positioniert.

VON OLIVER SIGNUS

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare