„Sinnvoll und sauber aufarbeiten“

Mainhausen (sig) ‐ Um die Vereinszuschüsse für das vergangene Jahr eventuell doch noch zu retten, verabschiedete die Mainhausener Gemeindevertretung in einer Sondersitzung am Dienstagabend einstimmig einen Einspruch gegen die „Ersatzvornahme“ des Kreises Offenbach.

Wie berichtet, hat die Kommunalaufsicht das Ruder übernommen, nachdem in der Gemeindevertretung 2010 zum zweiten Mal in Folge keine Mehrheit für einen Haushalt zustande kam. Basis für die Diskussion im Mainflingener Bürgerhaus war ein Antrag der UWG, den Aspekten der Ersatzvornahme zu widersprechen, die die Streichung der freiwilligen Leistungen der Gemeinde an die Vereine beinhalten.

In der zur Abstimmung vorliegenden Drucksache wird deutlich, dass die Antragsteller Schwierigkeiten bei der Zuordnung von Zuständigkeiten und der Interpretation von Fristsetzungen hatten. So kritisierte UWG-Fraktionsvorsitzender Manfred Stolz, dass der Gemeindevorstand gegen die kommunalaufsichtliche Anweisung der Ersatzvornahme am 9. Dezember 2010 keinen Einspruch eingelegt habe. Der Gemeindevorstand hätte dazu auch von der Gemeindevertretung beauftragt werden müssen, korrigierte ihn Bürgermeisterin Ruth Disser (SPD). Doch sei dies nicht geschehen.

Behörde hat fristgerecht gehandelt

In einem weiteren Kritikpunkt unterstellte Stolz dem Kreis, er habe eine Frist nicht eingehalten. So habe die Gemeindevertretung den Haushaltsplan 2010 am 15. Juni mit einer knappen Mehrheit verabschiedet, die Kommunalaufsicht habe aber erst Ende September die Genehmigung des Etatentwurfs abgelehnt - und somit die gesetzlich vorgeschriebene Frist von drei Monaten überschritten. Doch auch in diesem Punkt musste Disser den UWG-Fraktionschef korrigieren. So habe der Kreis die aktualisierten Unterlagen zum Haushalt von der Gemeinde erst rund 14 Tage nach der Abstimmung in der Gemeindevertretung erhalten. Somit habe die Behörde fristgerecht gehandelt.

Disser äußerte Zweifel, ob der Widerspruch Erfolg haben könne. Mit der Ersatzvornahme sei der Haushalt umgehend in Kraft getreten. Einen Widerspruch halte sie für wenig erfolgversprechend „und auch der Sache nicht dienend“. Trotzdem sei der Ersatzvornahme in den genannten Teilbereichen zu widersprechen, auch wenn unklar sei, ob dies überhaupt möglich sei. Zudem sei eine Veränderung der Haushaltssatzung für 2010 nicht mehr möglich.

Weißbarth: Vereinzuschüsse verdoppeln

Auch SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder betonte, dass die Entscheidungen zum Erlass einer Haushaltssatzung ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gemeindevertretung fielen. Gerfelder sah sich auch in der Pflicht, Landrat Oliver Quilling in Schutz zu nehmen, „obwohl er in der CDU ist“. So werde kolportiert, Quilling hätte mit dem Erlass der Ersatzvornahme und der damit einhergehenden Erhöhung des Kassenkredites auch das Geld für die Vereinszuschüsse bereitstellen können. „Es liegt aber in seinem Ermessen die Haushaltszahlen anzupassen - wenn die Mehrheit der Gemeindevertretung nicht in der Lage ist, dieser Aufgabe nachzukommen.“

Auch wenn sich für 2010 nichts mehr ändern lasse, müsse „das Thema sinnvoll und sauber aufgearbeitet werden“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Wegstein. Dass nicht gespart werden könne, so wie die SPD-Fraktion dies im Verlauf der letztjährigen Haushaltsdebatten behauptet habe, sei durch den Haushaltsplanentwurf 2011 „eindeutig widerlegt“. So wäre „mit etwas mehr Willen“ auch im vergangenen Jahr mehr drin gewesen, meinte Wegstein, der für seine Fraktion zugleich Gesprächsbereitschaft signalisierte.

FDP-Fraktionsvorsitzender Friedrich Weißbarth sprach sich dafür aus, im Etat für 2011 die Vereinszuschüsse zu verdoppeln, um die Ausfälle des Vorjahres zu kompensieren. Sein Fraktionskollege Sven Steyh signalisierte Zustimmung für den Antrag, um Landrat Quilling Gelegenheit zur Erläuterung zu geben.

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