SPD: Für die Premiere eine stattliche Zahl

Mainhausen (sig) ‐ Die Mainhausener SPD bewertet die erstmalige Beteiligung von Bürgern an den Etatberatungen als vollen Erfolg. Laut der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Jochum sind mehr als 60 Vorschläge und 1200 Bewertungen in der Verwaltung eingegangen.

Dabei sei unter anderem deutlich geworden, „dass die Bürger sich der Finanzlage bewusst sind“.

„Für die Premiere eine stattliche Zahl“, bewertete Katja Jochum das Ergebnis der Beteiligung. Aus Sicht der Sozialdemokraten sei es erfreulich, dass der überwiegende Teil der Vorschläge sich mit Sparmaßnahmen befasst. „Dies zeigt sehr deutlich, dass den Mainhäusern bewusst ist, dass die Zeit der Wünsch-Dir-was-Haushalte vorbei sind - und das nicht nur in Mainhausen“, führt Katja Jochum aus. Gleichzeitig bestätige die gute Beteiligung den Weg der SPD, die auf allen Ebenen von der Kommune bis zum Bund mehr Bürgerbeteiligung fordere.

Sparmaßnahmen diskutiert

Die Beratung der Vorschläge habe sich die SPD-Fraktion nicht leicht gemacht. Unter den 60 Vorschlägen waren einige, die in der Fraktion sofortige Zustimmung fanden.

Dazu gehörte beispielsweise auch die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche, die Erhöhung der Spielapparatesteuer oder die Sanierung der Gemeindehäuser in beiden Ortsteilen. Außerdem gab es zahlreiche Anregungen zu den Themen Photovoltaik, Passivhaus-Standard und LED, die im Rahmen der Sonnenoffensive bereits angesprochen wurden oder in das Leitbild aufgenommen werden sollten.

Gegen die Schließung des Bürgerhauses

„Es gab aber auch eine Reihe von Vorschlägen, die mit uns Sozialdemokraten nicht durchzusetzen sind, da sie das gemeinschaftliche und soziale Leben in Mainhausen negativ beeinflussen würden“, betont Katja Jochum. Dazu gehören beispielsweise eine 20-prozentige Kürzung bei den kommunalen Ferienspielen oder die Schließung eines Bürgerhauses ohne Alternative für die Mainhausener Vereine .

Für eine ganze Reihe von Bürgervorschlägen sollen auf Wunsch der SPD-Fraktion zuerst ausführliche und tragfähige Konzepte erarbeitet werden. Die Arbeitskreise der Mainhausener Sozialdemokraten werden hierzu auch eigene Ideen zur Ausgestaltung erarbeiten, kündigte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende an. „Wir sind überzeugt, dass dieser konzeptionelle Weg abseits der Haushaltsberatungen der verantwortungsvollere Umgang mit den Anträgen der Bürgerinnen und Bürger ist“, so Katja Jochum abschließend.

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare