Mainhausen nicht notleidend

Mainhausen (sig) - Die Gemeinde Mainhausen gilt nach Definition der Hessischen Landesregierung nicht als übermäßig verschuldet. Das teilte Bürgermeisterin Ruth Disser mit.

Laut Ruth Disser, erfüllt die kleinste Kreiskommune nicht die Verschuldungskriterien des sogenannten „Kommunalen Schutzschirm Hessen (KSH)“ im Volumen von drei Milliarden Euro für „notleidende“ Kommunen. „106 Städte und Gemeinden werden im KSH als entschuldungsbedürftig eingestuft“, erläutert die Rathauschefin. Im Kreis Offenbach fallen demzufolge Egelsbach, Dreieich, Dietzenbach und Rödermark unter den Schutzschirm.

Die Mainhausener SPD-Fraktion sieht damit ein weiteres Mal die „Skandalisierungs-Strategie“ der Opposition aus UWG und CDU entlarvt, die finanzielle Situation der kleinen Ostkreiskommune in besonderem Maße schlecht darzustellen.

„Wir wollen die Situation nicht beschönigen. Es geht uns nicht gut aber auch nicht schlechter als den anderen“, führt Kai Gerfelder, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten aus. Es werde erneut deutlich, dass sich Mainhausen - was die Verschuldungssituation betreffe - nicht von anderen Städten und Gemeinden unterscheide. Wie nahezu alle hessischen Kommunen leide Mainhausen unter einer „strukturellen Unterfinanzierung“. Die kommunale Familie insgesamt stehe mit dem Rücken zur Wand, so Gerfelder weiter.

Bereits im August 2010 hatte der Bund der Steuerzahler in einer Studie zur Finanzpolitik der Kommunen im Kreis Offenbach die Gemeinde Mainhausen in seinem Ranking auf Platz fünf der 13 Kreiskommunen geführt. „Bei der öffentlichen Darstellung der Finanzlage durch die Opposition handelt es sich nach wie vor um eine anhaltende unlautere Masche, um die Arbeit von Bürgermeisterin Disser und der SPD-Fraktion zu diskreditieren, ohne selbst finanz- und wirtschaftspolitische Akzente zu setzen“, kritisiert Gerfelder.

Der SPD hingegen sei es gelungen, eine Konsolidierungspolitik umzusetzen: „Mit dem neuen Haushalt für 2012 wird erstmals seit Jahren kein neues Darlehen aufgenommen und die Höhe der Schulden um fast 700.000 Euro zurückgefahren. Auch der Kassenkredit sinkt um 200.000 Euro - und das ohne Sparvorschläge von CDU und UWG“, so Gerfelder abschließend.

Rubriklistenbild: © Oliver Weber/pixelio.de

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