Immer mit Bürgerbeteiligung

Fahrplan zur Ausschreibung von Integriertem Stadtentwicklungskonzept

Ein Stadtentwicklungskonzept will die Tansania-Allianz.
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Ein Stadtentwicklungskonzept will die Tansania-Allianz.

Mühlheim – Mit dem zentralen Anliegen, einen „Masterplan 2035+“ für die Stadt auf den Weg zu bringen, ist die Allianz für Mühlheim (CDU, Grüne, Bürger für Mühlheim, FDP) in diese Legislatur gestartet. Noch vor der Sommerpause haben die Stadtverordneten auf Initiative der Tansania-Allianz mehrheitlich den Magistrat beauftragt, ein Konzept zur Ausschreibung für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept vorzulegen (wir berichteten).

Doch vom Status quo bis zum fertigen Konzept ist es noch ein langer Weg. Das wurde nun im jüngsten Ausschuss für Bauwesen und Sicherheit deutlich. Zu Gast war der Diplom-Ingenieur und Architekt Martin Fladt, der für die mit einem Konzept zur Vergabe von Planungsleistungen beauftragten „UmbauStadt PartGmbB“ den Stadtverordneten nun den Fahrplan bis zu einer Ausschreibung für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) vorstellte.

Fladt machte zunächst deutlich, dass ein ISEK nur ein informelles Planungsinstrument und nicht rechtlich bindend sei – im Gegensatz etwa zu einem Flächennutzungs- oder einem Bebauungsplan. Es solle als „Orientierung dienen, eine Leitplanke und ein Kompass sein, eine Richtschnur für die Politik“. In der Regel sei ein solches Konzept für zehn bis 15 Jahre ausgelegt, werde immerwährend fortgeschrieben und bilde die Grundlage für die Aufnahme in die Städtebauförderung. Oder umgekehrt: ohne ISEK, keine Förderung.

Ob jedoch letztendlich Fördermittel fließen oder nicht – eine Beteiligung der Bürger sei immer gegeben, betonte Fladt. Diese werden im Lauf des Prozesses unter anderem in Form von Informations-Marktständen, Interviews oder Beteiligungs-Werkstätten eingebunden.

Die „Umbau Stadt PartGmbB“ nimmt nun zunächst die Grundlagenanalyse und -auswertung in Angriff. Dabei geht es unter anderem um Städtebau, Baustruktur, Umwelt, Wohnen, soziale Infrastruktur, aber auch um Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Freizeit und Sport. Aus diesen Grundlagen soll dann ein Leitbild mit Strategien und Maßnahmen entstehen, die dann in ein Konzept und einen Finanzierungsplan münden. Zur Grundlagenermittlung gehört auch eine erste Bürgerbeteiligung zur „strategisch thematisch inhaltlichen Ausrichtung“, erläuterte Fladt. Sind die Grundlagen geschaffen und die Ausschreibung öffentlich, ist eine Aufnahme in Förderprogramme möglich. Dann folgen Ausschreibung und Vergabe des ISEK an ein Planungsbüro. Im nächsten Schritt wird dieses dann in einem Zeitraum von etwa zwölf Monaten ein Konzept erstellen, bevor es in die Verstetigungsphase mit der Umsetzung von ISEK-Maßnahmen und -Projekten geht. (Von Ronny Paul)

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