Partnersuche der Parteien hat begonnen

Tanz um die Macht nach der Wahl

Mühlheim - Für die Bürger war die Entscheidungsnot mit dem Urnengang am Sonntag vorbei. Für die Parteien beginnt sie jetzt erst richtig: Das Wer-mit-wem nach der Kommunalwahl. Von Marcus Reinsch

Der Tanz um die Macht hat begonnen. Und mit Blick auf nur fünf Wochen bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments am 14. April kommt ein langsamer Walzer nicht in Frage. In dieser Woche haben die Mühlheimer Parteien schonmal einen Jive hingelegt - erste interne Wahlanalyse, vor allem aber Partnersuche. Denn die Zeiten, als eine Fraktion alleine regieren konnte, sind zum Glück schon lange vorbei.

Trotz erst mit der Auszählung der Personenstimmen am Montag gemilderten Verlusten (minus 1,82 Prozent) bleibt die SPD (39.43 Prozent, 18 statt bisher 19 Sitze) stärkste Partei. Sie leitet daraus den Auftrag zur Regierungsbildung ab. Aber mit wem? Bisher koalierten die Genossen mit den Grünen. Die Partnerschaft funktionierte leidlich gut, hatte aber auch schwere Momente. Vor allem den, als die Grünen Volker Westphal zu ihrem Wunschkandidaten für den Posten des Ersten Stadtrats erklärten. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die SPD damals Bedenken anmeldete und die am Sonntag von sechs auf fünf Sitze geschrumpften Grünen daraufhin die jetzige Amtsinhaberin Gudrun Monat nominierten. Oder, wie es Grünen-Parteichef Dr. Jan Winkelmann gestern zusammenfasst: „Es war nicht alles eitel Sonnenschein in der Koa.“

Alles zur Kommunalpolitik in Mühlheim

Und auch das vor der Kulisse stets harmonische Miteinander von Monat und SPD-Bürgermeister Daniel Tybussek zeigte sich oft genug als Nebeneinander. Streit gehört aber natürlich so oder so zum parteipolitischen Geschäft. Weshalb die Fortsetzung von Rot-Grün momentan auch als aussichtsreichste Regierungsvariante gilt. SPD und Grüne werden nächsten Montag jedenfalls miteinander über ihre Zukunft verhandeln, bevor sie mit anderen Parteien sprechen. Sagt der SPD-Parteivorsitzende Thomas Schmidt. Dass sich jeder mit jedem trifft - die Parteien haben für diese Runden extra kleine Ausschüsse gebildet -, gehöre aber zum guten Ton.

Bei den noch nicht terminierten Treffen mit CDU und „Bürgern für Mühlheim“ muss es allerdings keineswegs nur um die Pflege der politischen Kultur gehen. Die Machtvariante Große Koalition (30 von 45 Mandate) mit SPD und CDU ist möglich. Und sie hätte im Vergleich zu Rot-Grün (23 von 45 Mandate) den Vorteil, dass auch mal jemand aus der Koalition in Urlaub fahren kann, ohne gleich die Mehrheit zu kippen. Sowas kann natürlich nicht über einem inhaltlich gemeinsamen Nenner stehen.

Einzige Chance auf eine Regierungsbeteiligung für die einzigen echten Wahlgewinner, die „Bürger für Mühlheim“, wäre Variante drei: ein Dreierbündnis mit CDU und Grünen. Das wiederum kann sich allerdings Dr. Winkelmann persönlich kaum vorstellen. Schon weil der Wandel von Mühlheims Ortsdurchfahrt B43 ein Herzensprojekt der Grünen, aber das Gegenteil des Willens der „Bürger“ sei. Da seien die Positionen schon im Wahlkampf zu unvereinbar gewesen. Rot-Grün biete außerdem die Möglichkeit, in der zurückliegenden Legislaturperiode begonnene Projekte weiter vorwärts zu bringen.

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare