Macht-Varianten und Personalien

Mühlheim - Rot mit Schwarz, das ginge natürlich. Das geht bekanntlich immer. Und wie überall sonst würde das für beide Partner einer Großen Koalition unabdingbare Schlucken inhaltlicher Kröten auch in Mühlheim mit einer mehr als bequemen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung versüßt. Von Barbara Hoven

19 (vorher 18) Sozialdemokraten plus 14 (vorher 17) Christdemokraten macht immerhin 33 von 45 Mandaten.

Schwarz-Grün wiederum, 14 plus 6 Sitze und zumindest gemessen an einer möglichen Fortsetzung der Frankfurter CDU-Grünen-Ehe kein Ding der Unmöglichkeit, dafür würde es in der Mühlenstadt rechnerisch nicht reichen. Da müsste schon ein Trio mit den in der bisherigen schwarz-blauen Koalition mitregierenden „Bürgern“ her. Die haben leicht zugelegt, könnten nach wie vor fünf Stimmen beisteuern. Und die FDP? Ist vom Wahlvolk von zwei Mandaten auf eins geschrumpft worden und kommt damit nicht mal mehr in die Nähe der kommunalpolitischen Waage, an der sie landauf, landab so oft das Zünglein sein durfte.

Bleibt Rot-Grün. Der Koalitionsklassiker gilt erwartungsgemäß als die wahrscheinlichste Mühlheimer Macht-Variante. Selbst beim CDU-Fraktionschef Marius Schwabe. Er geht „zurzeit von rot-grünen Mehrheitsverhältnissen aus“.

Verhandlungen mit allen denkbaren Koalitionspartnern

Kann er wohl. Der SPD-Parteivorstand hat zwar Ende vergangener Woche eine Delegation eingesetzt, um Verhandlungen mit allen denkbaren Koalitionspartnern zu führen. Aber dass es erste Gespräche mit den Grünen bereits gegeben hat, erlaubt die Vermutung, dass die einzige Verknüpfung der Mühlheimer Sozialdemokraten mit dem Begriff Schwarz ihr Genosse Axel Schwarz sein wird. Und selbst das nicht mehr lange.

Der langjährige SPD-Ortsvereinsvorsitzende hat bestätigt, dass er sein Stadtverordnetenmandat nicht annehmen wird und, nachdem er sich aus persönlichen Gründen bereits eine Auszeit von der politischen Arbeit genommen hat, auch bei den Vorstandswahlen im Sommer nicht mehr kandidieren will. „Da ich die Aufgaben nicht so erfüllen kann, wie es sich meiner Meinung nach gehört, habe ich mich zu diesem Schritt entschieden“, erklärt er. Wer sich an die Spitze der Partei setzen lassen will, ist noch unklar.

Sylvia Hornung neue Fraktionsvorsitzenden

Dafür hat die SPD personell wie thematisch andere Weichen gestellt. In dieser Woche wählten sie die 43-jährige Berufsschullehrerin Sylvia Hornung zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Sie löst Klaus Barthelmes ab, der „aus beruflichen Gründen politisch kürzer treten“ will. Hornungs Stellvertreter sind Karlheinz Schmunck, Ernst von Hermanni und Anke Kähni. Die Pressearbeit macht wie bisher Ingeborg Fischer, die Parteikasse Lieselotte Kawecki. Mit „einer guten Mischung aus jungen und alten, erfahrenen und neuen Kräften“ will die neue Fraktionschefin noch vor der Sommerpause thematische Felder wie das ausrangierte Mühlheimer Feuerwehrhaus, den Umbau der Wichernschule in einen Hort und den Mangel an Kindergartenplätzen beackern.

Weitere sozialdemokratische Personalien sollen in den nächsten Wochen geklärt werden. Auch die namens Karl-Heinz Stier. Der ehemalige Stadtverordnetenvorsteher ist auch als künftiger im Gespräch. Er würde damit den FDP-Mann Klaus Weyer ablösen.

Erste Entscheidungen bei den „Bürgern“

Gesprochen wird auch in den anderen Parteien. Die Grünen treffen sich am Montag nächster Woche, um Funktionen zu verteilen.Jan Winkelmann ist für den Magistrat vorgesehen, Robert Müller wird vermutlich als Fraktionssprecher an der Spitze der von drei auf sechs Mandate gewachsenen Stadtverordnetengruppe bleiben.

Die CDU kommt am 11. April zur konstituierenden Fraktionssitzung zusammen, am 16. April werden weitere Personalien besprochen. Die „Bürger“ wiederum vermelden bereits erste Entscheidungen: Helmut Weigert ist als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Dr. Jürgen Ries und Fritz-Albert Müller. In den Magistrat wird Martina Chatzis entsandt.

Die erste konstituierende Stadtverordnetenversammlung steht am 28. April an.

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