Antrag in Stadtverordnetenversammlung

Erzieher fürs Parlament: „Die Fraktion“ fordert Mediatoren

Rathaus Mühlheim
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„Die Fraktion“ hat einen besonderen Vorschlag für das Mühlheimer Parlament vorgebracht.

Der Mühlheimer Ableger der Satirepartei „Die Partei“ hat seinen ersten Antrag ins Parlament eingebracht. In typischer Manier der Mutterpartei zeigen auch die beiden Parlamentarier Helge Kuhlmann und Tim Hainz, worum es „Der Fraktion“ – unter diesem Namen firmiert das Duo im Parlament – ankommt: Zustände mit scharfem Witz anprangern.

Mühlheim – So möchte das Duo den Magistrat beauftragen, unter dem Personal der städtischen Kitas zwei bis drei Kindergärtner zu finden, die in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung bei Bedarf mediativ eingreifen und erhitzte Gemüter wieder beruhigen können.

Die Vergangenheit habe gezeigt, „dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung die Sitzungen des Parlaments missbrauchen, um ihre, teilweise über mehrere Legislaturen andauernden, Feindschaften zu pflegen und sie weiter auszubauen“. Es werde geschimpft, gemeckert und am Gegenüber kein gutes Haar gelassen. „Anstatt Anträge beziehungsweise Ideen gemeinsam zu entwickeln, werden Anträge abgelehnt und Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt findet nicht statt, da man der Meinung ist, dass man mit den anderen Fraktionen nicht zusammenarbeiten kann.“ Die Debatten würden am Rande des erträglichen geführt und nach der Sitzung die Streitigkeiten in Social Media öffentlich weitergeführt, sodass es auch der letzte Mühlheimer mitbekomme, schreibt die Fraktion. „Die Außenwirkung des Parlaments war fatal und schreckte Bürger und Bürgerinnen ab.“

Ein deutliches Zeichen für die abgeschreckten Bürger sei auch die Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent bei den vergangenen Kommunalwahlen. Die Fraktionen hätten sich vorgenommen, die neue Legislatur anders anzugehen, mit alten Mustern zu brechen und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt anzustreben. Allerdings habe sich schon nach wenigen Sitzungen gezeigt, „dass gerade altgediente Parlamentarier in alte Muster zurückfallen.“ Um zu verhindern, dass das Niveau weiter sinkt, will „Die Fraktion“ die Sitzungen von Kindergärtnern begleiten lassen. Der Antrag steht auf der Agenda der Sitzung am 24. Juni.  ron

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