„Nicht mal ans Ausruhen denken“

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SPD-Unterbezirksvorsitzender Carsten Müller (v.r.), Axel Schwarz als neues Ehrenvorstandsmitglied, Thomas Schmidt und Ehrenvorsitzender Horst Lehr.

Mühlheim (mcr) - Es gibt Gelegenheiten, da muss sich ein Parteivorstand warm anziehen, wenn er auf seine Basis trifft. In der Regel sind das Mitgliederversammlungen nach einer Wahlschlappe. Auch in der Mühlheimer SPD gab es solche Momente.

Nach der Kommunalwahl 2001 durchlief die Sozialdemokraten der Schock, Mehrheit und Macht ans bürgerliche Lager verloren zu haben - potenziert durch den Umstand, seit 1999 auch den Chefsessel im Rathaus nicht mehr mit einem der ihren besetzt zu wissen. 2005 und 2006, bei Bürgermeister- und Kommunalwahl, ließ sich die Schmach schmälern, aber nicht final tilgen.

Zur endgültigen Selbstaufgabe führte das die Sozialdemokraten nachweislich nicht. Mitte Januar dieses Jahres wählten die Mühlheimer den SPD-Kandidaten Daniel Tybussek zum Bürgermeister. Und bei der Kommunalwahl Ende März reichte es bequem für eine Wiederauflage der rot-grünen Koalition. Entsprechend entspannt war die Jahresversammlung der Partei. Das Treffen, flott in einem Dankeschöngrillen für Wahlkampfhelfer gipfelnd, geriet am Freitagabend zum Konzert aus Lobliedern Zufriedener.

Einziger Erklärungsbedarf: der Parteivorsitz. Die Partei verzichtete darauf, einen Nachfolger für Axel Schwarz zu wählen. Anfang des Jahres machte die Botschaft die Runde, dass der langjährige Vorsitzende aus gesundheitlichen Gründen kürzer treten muss; Anfang April zog er sich offiziell von Amt und Stadtverordnetenmandat zurück.

Entscheidung habe viel Mut verlangt

Die Geschäfte der Partei, teilte der neben Anke Kähni als stellvertretender Vorsitzender arbeitende Thomas Schmidt mit, werde der Rest-Vorstand übernehmen, bis im nächsten Jahr seine turnusmäßige Neu-, vielleicht Wiederwahl ansteht. Die SPD werde funktionsfähig bleiben, obwohl „Leute wie der Axel mit seiner Erfahrung natürlich fehlen“, sagte er. Schwarz‘ Entscheidung habe viel Mut verlangt.

Dass nun nicht einfach ein Stellvertreter auf den Vorsitzendenstuhl aufrückt, liegt für Schmidt im Willen begründet, einen „Schnellschuss“ zu vermeiden. „Jeder, der sich dazu bereiterklärt, soll auch die Zeit für diese Entscheidung bekommen.“ Zeit sei zwischen Kommunalwahlkampf, Koalitionsverhandlungen und Daniel Tybusseks Amtseinführung aber kaum geblieben. Zumal, sagt die neue Fraktionschefin Sylvia Hornung, „die Partei auch warten wollte, bis die Fraktion sich gefunden hat“. Heißt: Für die nächsten Monate sei erstmal ein Schwerpunkt auf der parlamentarischen Arbeit verlangt.

Überdies seien die meisten Macher aus den Reihen der Genossen nunmal schon mit der Fraktionsarbeit gut in der Pflicht. Verstärkung kündige sich allerdings schon an, informierte Schmidt. Es gibt einige Eintritte, damit nun wieder 183 Parteibücher und Schmidts Hoffnung, „das wir das noch steigern können. Die SPD ist wieder am Ruder, und es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn uns das nicht gelingt.“

"Mit den Grünen verstehen wir uns eigentlich recht gut"

An Gestaltungsmacht mangelt es nicht. Mit Tybusseks Amtsantritt am 1. Juli verfügt Rot-Grün nun auch im zuvor noch durch bürgerlich beherrschten Magistrat über die Mehrheit. „Und mit den Grünen verstehen wir uns ja eigentlich recht gut“, fasste Schmidt zusammen.

Und mit Genossen, die ihre Verantwortung ganz oder teilweise abgegeben haben, sowieso. Axel Schwarz ist nun stimmberechtigtes Ehrenvorstandsmitglied der Partei. Die Mitglieder beschlossen die Anregung des Vorstands ohne Gegenstimme. Ebenso beim krankheitsbedingt abwesenden Klaus Barthelmes – Jahrgang ‘57, seit 1974 in der SPD, 1999 Bürgermeister- und Landtagskandidat, Ex-DGB-Ortskartellvorsitzender und seit 2006 bis vor wenigen Monaten Mühlheimer SPD-Fraktionsvorsitzender, zuvor seit 1997 Stellvertreter.

Schwarz, 1971 in Mainz in die Partei eingetreten und dann lange in Frankfurt, kam 1999 nach Mühlheim und übernahm 2002 den Parteivorstand. 2006 wählten ihn die Mühlheimer ins Stadtparlament. Er fühlt sich „geehrt, dass meine Arbeit respektiert wurde. Das waren harte Jahre in der Opposition und es hat mir leid getan, dass ich jetzt aufhören musste.“ Aber es sei der richtige Zeitpunkt. Jetzt könnten sich „neue Leute auf eine neue Situation einstellen“.

Apropos der Neue: Bürgermeister Daniel Tybussek, voller Dank für alle, die ihm den Weg und eine „unbeschreibliche Amtseinführung“ bereitet haben, forderte auf, „jetzt nicht mal ans Ausruhen zu denken. Jetzt geht die Arbeit erst richtig los.“

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