Groko verlagert Grünen-Fragenkatalog

Scharmützel an der Fähren-Front

+
Die Mainfähre zwischen Mühlheim und Maintal steht still.

Mühlheim - Die Stadt wird beim Kreis Offenbach vorerst nicht nachbohren, wieso die bisherigen Mühen um die Wiederbelebung der Fährverbindung nach Dörnigheim nicht gefruchtet haben und welche Schritte als nächstes folgen. Von Marcus Reinsch

Die Große Koalition verbannte den entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der politischen Sommerpause per Geschäftsordnungsbeschluss zurück in den Bauausschuss. Das solle, begründete Alexander Krey (CDU), zum einen die Arbeit im Fachausschuss stärken. Es solle „aber auch zeigen, ob es nur um Populismus geht“.

Alles zur Mainfähre lesen Sie auf unserer Themenseite

An der Fähren-Front werfen sich Regierungs- und Oppositionslager bekanntlich seit Monaten gegenseitig vor, das den Mühlheimern sehr wichtige Thema für parteipolitische Winkelzüge zu missbrauchen. Bernard Feig quittierte für die Grünen das Schubsen des Antrags als „Diskussionsverweigerung“. Es sei zwar wichtig, die beispielsweise für die Klärung von Fragen vor der dann im Idealfall nicht mehr komplizierten Entscheidung im Ausschuss oder der Stadtverordnetenversammlung zu stärken. Doch der Fragekatalog zur Fähre habe dort ja bereits zwei Runden „ohne Redebeitrag“ durchlaufen.

Nichts geht mehr: Mainfähre außer Betrieb

Als wahren Grund für das Auslagern des Antrags vermuten die Grünen also, dass sich die Groko unangenehmen Fragen nicht stellen wolle. Es könne aber nicht sein, „dass sie mit ihrer Mehrheit darüber bestimmen kann, welche Anträge die kleineren Parteien in der Stadtverordnetenversammlung stellen dürfen“.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare