„Wir haben aus Fehlern gelernt“

Mühlheim ‐ Die Mühlheimer Christdemokraten haben ihre Wunden nach der verlorenen Bürgermeisterwahl geleckt und blicken trotz der klaren Niederlage von Amtsinhaber Bernd Müller gegen seinen SPD-Herausforderer Daniel Tybussek zuversichtlich auf die Kommunalwahl am 27. März. Von Karl-Heinz Otterbein

„Es gibt viele Gründe, warum die Bürgermeisterwahl für uns nicht erfolgreich war“, erläuterte CDU-Partei- und Fraktionschef Marius Schwabe gestern bei einem Pressegespräch. „So haben wir es nicht geschafft, unsere Wähler zu einer positiven Stimmabgabe zu bewegen. Einer von vielen Gründen war dabei auch, dass wir zu viele Projekte gleichzeitig und zu schnell hintereinander angepackt haben.“ Die CDU habe es versäumt, die Menschen mitzunehmen und für die erfolgreichen Projekte wie neues Feuerwehrhaus, Biogasanlage, Sanierung von städtischen Wohnungen, Leitbilddiskussion und „Ab in die Mitte“ zu begeistern. Die Union habe es nicht hinreichend geschafft, diese in ausreichendem Maß positiv nach außen darzustellen.

„Wir haben aus unseren Fehlern gelernt“, erläuterte Schwabe. „Alle größeren Projekte müssen nacheinander gemeinsam mit den Bürgern angepackt werden. Wir wollen dabei offener werden und mehr zuhören. Wir müssen raus aus den Hinterzimmern und die Entscheidungen und Ergebnisse transparent machen.“

Haushaltszahlen sollen vor der Wahl vorgelegt werden

So habe die CDU den Stadtkämmerer gebeten, die Haushaltszahlen für 2011 schnellstmöglich und noch vor der Kommunalwahl vorzulegen und zu veröffentlichen. Dies sei der Union zugesagt worden.

„Aber wir lassen uns von der SPD nicht unter Druck setzen“, sagte der stellvertretende Parteichef Wilfried Bodensohn. Zumal der designierte Bürgermeister Daniel Tybussek ja einen Bürgerhaushalt versprochen hat, bei dem die Bürger mitentscheiden sollen.“

Der Haushalt 2011 werde sicher nicht vor der Kommunalwahl verabschiedet, so Bodensohn. „Es macht keinen Sinn, den Haushalt jetzt durchzupeitschen“, sagte Bodensohn. „Er wird voraussichtlich im April ins dann neugewählte Stadtparlament eingebracht und im Mai oder Juni verabschiedet. Solange gilt bei uns eine vorläufige Haushaltsführung.“

Union will das Internet besser nutzen

Als eine Konsequenz aus der verlorenen Bürgermeisterwahl werde die CDU für die Kommunalwahl vom Personenwahlkampf auf einen Teamwahlkampf umschwenken, erläuterte Parteichef Schwabe. „Dabei gilt es, unsere Themen mit glaubwürdigen Personen darzustellen, die wir in unseren Reihen haben“, so Schwabe, der auf Platz Zwei der Kommunalwahlliste steht und Spitzenkandidat Bernd Müller im Wahlkampf etwa bei Podiumsdiskussionen vertreten wird. „Wir stehen gemeinsam für Mühlheim und nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sind wir stark. Zu unseren Themen gehören solide städtische Finanzen und die Schuldenbremse, die Förderung des Ehrenamts, der Ausbau der Kinderbetreuung, Erhalt der Schulstandorte und Stärkung der Sicherheit, wobei darunter neben der klassischen Sicherheit auch die Sicherheit für eine gute Lebensplanung in jedem Alter gemeint ist.“

Im Kommunalwahlkampf werde die Union auch ihren Internetauftritt stärker nutzen und etwas forscher vorgehen als im Vorfeld der Bürgermeisterwahl. Möglicherweise werde die CDU auch verstärkt mit Flugblättern arbeiten.

„Die Lage der CDU ist nicht aussichtslos“

„Nach der Niederlage bei der Bürgermeisterwahl sind die Chancen der CDU auf eine erfolgreiche Kommunalwahl nicht gestiegen“, räumte Schwabe ein. „Die Lage ist aber auch nicht aussichtslos. Ich denke, wir können am 27. März trotz allem die stärkste Fraktion im Mühlheimer Stadtparlament werden.“

Das vom designierten Bürgermeister Tybussek gemachte Gesprächsangebot zur Biogasanlage werde die CDU nicht ausschlagen, so Schwabe. „Wir haben die von Herrn Tybussek angekündigte Einladung zu einem interfraktionellen Arbeitskreis mit dem Thema Biogasanlage leider bislang nicht erhalten“, sagte der Partei- und Fraktionschef. „Daher haben wir ihn nun selbst zu einem Gespräch über die Biogasanlage eingeladen, um ihm die finanziellen Folgen seiner Baustopp-Forderung zu erläutern.“

Rubriklistenbild: © dpa

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