Grünes Licht für Kita

Keine weiteren Bodengutachten-Beratungen im Ausschuss

Das Bodengutachten zum Gelände der ehemaligen Kläranlage wollte die Union vor Kita-Beschluss nochmals im Ausschuss beraten. Die Mehrheit lehnte es ab.
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Das Bodengutachten zum Gelände der ehemaligen Kläranlage wollte die Union vor Kita-Beschluss nochmals im Ausschuss beraten. Die Mehrheit lehnte es ab.

Zwar wollen alle Fraktionen in der Gemeindevertretung einen neuen Kindergarten. Doch einstimmig stimmten sie in der Gemeindevertretung trotzdem nicht ab

Münster – Zwar wollen alle Fraktionen in der Gemeindevertretung einen neuen Kindergarten als Ersatz für die in die Jahre gekommene und marode Kita mit Familienzentrum der katholischen Gemeinde St.Michael, doch wurde der Bau zur jüngsten Sitzung einzig mit Stimmen von SPD und ALMA gegen die von der CDU beschlossen. Obwohl das brutto auf 5,5 Millionen Euro geschätzte Projekte schon in einigen Ausschüssen und im Parlament behandelt worden war (wir berichteten), gab es letztlich wegen eines Bodengutachtens zum geplanten Grundstück am Werlacher Weg Unstimmigkeiten.

Boris Rudolph sprach sich für die Union gegen die sofortige Verabschiedung des Beschlussvorschlags aus, man solle sich in den zuständigen Ausschüssen zunächst noch einmal mit dem Bodengutachten auseinandersetzen. Da die Kita auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage am Werlacher Weg errichtet werde, berge der Untergrund Risiken, die man ohne genaues Abwägen nicht mittragen wolle, erklärte er, sich „gegen vorschnelle Schritte“ aussprechend.

Dies sahen SPD und ALMA anders. Schon in der Beschlussvorlage zur Bauleitplanung heißt es, der Beschluss werde erst umgesetzt, wenn die Bodenprobe durchgeführt wurde und das Bodengutachten vorliege. Alles sei geregelt. Und man sei als Kommune verpflichtet, Kita-Plätze bereit zu stellen. Um die Kita bauen zu können, bedürfe es der Aufstellung des Bebauungsplanes, und da jeder wisse, wie lange es dauere, Flächennutzungspläne durch alle bürokratischen Instanzen zu bringen, müsse man das Aufstellungsverfahren einleiten und offenlegen. „Dies ist kein vorschneller Schritt, dies ist notwendig“, sagte Jürgen Müller für die SPD, nachlegend, man habe schon viel Zeit für dieses Projekt aufgewendet, irgendwann müsse man es auch auf den Weg bringen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thorsten Schrod fragte, was denn passiere, wenn das Bodengutachten negativ ausfalle. Die Union wolle, das es im Ausschuss beraten werde. Der Unionsantrag wurde mit 19 Stimmen von SPD und Alma gegen 16 CDU-Stimmen abgelehnt. Der Beschlussvorschlag für die Bauleitplanung fand mit 20 gegen 16 Stimmen die Mehrheit.
VON THOMAS MEIER

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